Verbindlichkeit von auf der Fahrbahn markierten …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 517 ZPO – Seite 59
Zivilprozessordnung
4.397 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 517 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.397 Entscheidungen
Vollwertige Reparatur mit geringeren als den sachverständig … · fiktive Abrechnung gemäß Gutachten nach Billigreparatur …
Zivilrecht Abgeändert
Rechtliches Interesse an der Feststellung des Bestehens … · Berufung zur Erbschaft nach italienischem Recht · Wirksamkeit eines von mehreren Personen in derselben …
Zivilrecht Abgeändert
Freigabe der Forderung durch Zwangsverwalter · Umfang der Beschlagnahme bei Zwangsverwaltung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Bestreiten des Erhalts der Versicherungsbedingungen sowie …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Härtefallregelung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Abgrenzung zum Betriebsübergang
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Streitwert einer Vollstreckungsgegenklage gegen die …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Gemeinschaftliches Eigentum · Ausgleichsanspruch · Darlehensrückzahlung · Pachtverteilung · Ehegattenscheidung
Familienrecht Abgeändert
Schutzwürdigkeit des Vertrauens in die Endgültigkeit der …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Revisor/Oberbetreiber von Videotheken · Aufgabenentzug nach Erhebung einer Kündigungsschutzklage
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Umfang der Betriebsratsanhörung bei einer Verdachtskündigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Versetzung · Mitbestimmung bei Entzug einer Funktion und damit …
Arbeitsrecht Abgeändert
Anfechtbarkeit wegen Europarechtswidrigkeit des so …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Nachschieben von Tatsachen zur Ausgangskontrolle bei …
Zivilrecht Berufung verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sozialplanabfindung · Auslegung eines Tarifsozialplans
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verschuldete Versäumung der Berufungsbegründungsfrist …
Zivilrecht Berufung verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Erstattung von für die Zeiten einer Auslandstätigkeit nachentrichteten Steuern durch den Arbeitgeber
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Missbrauchskontrolle · Benachteiligungsverbot
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Abmahnungserfordernis – Weiterbeschäftigungsanspruch
Arbeitsrecht Abgeändert