§ 519 ZPO – Rechtsprechung (10.360 Entscheidungen) – Seite 156

OLG Frankfurt am Main 4. Senat für Familiensachen Urteil 28.01.2011 zitiert von 2

Stufenklage: notwendige objektive Klagehäufung

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 28.01.2011 zitiert von 2

Ob die Klägerin gegen die Beklagte einen Schadensersatzanspruch wegen der Zahlung von Beträgen hat, welche …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Urteil 27.01.2011

Verhältnis von Probezeitvereinbarung und Befristung des Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 27.01.2011 zitiert von 1

Zahlung einer tariflichen Funktionszulage für Feuerwehrpersonal

§ 21 Ziff 2 ALTV 2

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Urteil 27.01.2011

Urlaubsübertragung und -abgeltung nach TVöD

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Urteil 20.01.2011 LS

Verhaltensbedingte Kündigung wegen einer Äußerung

Wiederholungskündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 11. Kammer Urteil 20.01.2011 zitiert von 1

Außerordentliche Kündigung wegen Vorteilsnahme

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 5. Zivilsenat Urteil 20.01.2011

Der Kläger verlangt in seiner Eigenschaft als Zwangsverwalter von den sich in Insolvenz befindenden Beklagten …

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 20.01.2011 zitiert von 2

Rechtswirksamkeit fristloser Änderungskündigung bei schwerbehindertem Arbeitnehmer

Änderungskündigung · Schwerbehindertenschutz · Zustimmung des Integrationsamtes · Betriebsrat · Arbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 20.01.2011

Anspruch auf tarifliche Einmalzahlung bei vorzeitigem Ausscheiden

Tarifvertrag · Ausschlussfrist · Zeitanteilige Ansprüche · Informationspflicht · Arbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 20.01.2011

Schadenersatz wegen sittenwidriger Schädigung durch "Schwarz"-Produktion

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 18. Kammer Urteil 19.01.2011

Im Berufungsverfahren streiten die Parteien um die Zulässigkeit der von der Klägerin eingelegten Berufung …

Arbeitsrecht Berufung verworfen

LG Düsseldorf Urteil 19.01.2011 zitiert von 3

Hinsichtlich des Sachverhalts wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 19.01.2011

Der Kläger nimmt die Beklagte aus einer Überweisung vom 26.01.2009 in Höhe von 5.000,- Euro auf Rückzahlung …

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 18.01.2011 zitiert von 1

Wirksamkeit von zwei betriebsbedingten Kündigungen, und hilfsweise über die Zahlung einer Sozialplanabfindung

Arbeitsrecht

LAG Berlin-Brandenburg 16. Kammer Urteil 18.01.2011

Eingruppierung einer früheren Wahlangestellten

Gesamtbetriebsvereinbarung verdi

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 16. Kammer Urteil 18.01.2011

Eingruppierung und Vergütung nach Beendigung der Wahltätigkeit

Anstellungsvertrag · Eingruppierung · Tarifvertrag · Weiterbeschäftigung · Vergütungsgruppe

Arbeitsrecht Abgeändert

BGH X. Zivilsenat Urteil 18.01.2011 LS zitiert von 45

Europäische Zuständigkeit: Gerichtsstand für Klagen von Fluggästen gegen Fluggesellschaften auf …

Patentrecht Aufgehoben

LAG Düsseldorf Urteil 18.01.2011 zitiert von 1

Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung, und hilfsweise über die Zahlung einer Sozialplanabfindung

Arbeitsrecht

OLG Bremen Urteil 14.01.2011 zitiert von 7

Die Verfügungsklägerin (im Folgenden: Klägerin), die Kapitalanlagen erstellt, vermarktet und verwaltet …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 14.01.2011 zitiert von 7

Die Parteien streiten um die Rückforderung von Aus- und Fortbildungskosten

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 9. Kammer Urteil 14.01.2011 LS

Keine Geschlechts- und Altersdiskriminierung

vorrangige Berücksichtigung von Frauen in Erfüllung der … · Stellenausschreibung "Trainee-Programm" für Berufsanfänger

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 14.01.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Berichtigung eines Arbeitszeugnisses sowie um die Rückzahlung von …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 9. Kammer Urteil 14.01.2011 LS

Verweist ein öffentlicher Arbeitgeber in einer Stellenausschreibung auf eine vorrangige Berücksichtigung von …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 14.01.2011

Mit Beschluss des Amtsgerichts Hannover vom 22.11.2007 ist im Laufe des Berufungsverfahrens über das Vermögen …

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG 4. Zivilsenat Urteil 14.01.2011 LS zitiert von 1

Geschäftsraummiete: Eintritt in die Vermieterstellung durch Vertragsübernahme

Schriftformerfordernis für Option

Zivilrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 14.01.2011

Wirksamkeit einer Befristungsabrede in ihrem Arbeitsvertrag vom 18.08.2009

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 14. Kammer Urteil 13.01.2011

Betriebsübergang hinsichtlich des Betriebes eines Luftfahrtunternehmens

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 5. Zivilsenat Urteil 13.01.2011

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Unterlassung künftiger Besitzstörungen durch Betreten, Befahren und …

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 13.01.2011

Außerordentliche Kündigung eines Betriebsprüfers wegen der Forderung von "Schweigegeld"

ordnungsgemäße Betriebsratsanhörung · Vertagung der Verhandlung nach Beendigung der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil 13.01.2011 zitiert von 3

Verhaltensbedingte Kündigung wegen Verspätungen

Umdeutung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 14. Kammer Urteil 13.01.2011

Ob das Arbeitsverhältnis der Klägerin im Wege eines Betriebsüberganges auf die Beklagte übergegangen ist

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 12.01.2011 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von der Beklagten im Urkundsprozess Zahlung von Entgelt auf Grundlage eines …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 2. Kammer Urteil 12.01.2011

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer von dem beklagten Land ausgesprochenen ordentlichen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Beschluss 11.01.2011 zitiert von 1

Ob der Betriebsrat den Aufbau eines Informationsstandes und die Verteilung von Informationsmaterial durch den …

Arbeitsrecht

LAG Niedersachsen Urteil 11.01.2011 LS

Die sachliche Rechtfertigung der auflösenden Bedingung im gerichtlichen Vergleich folgt nicht aus der …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Urteil 11.01.2011 zitiert von 1

Zwischen den Parteien besteht Streit, ob die Klägerin für die Einspeisung von Strom aus den von ihr in E… …

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 11.01.2011 zitiert von 1

Wirksamkeit einer Kündigung, die Weiterbeschäftigung des Klägers und hilfsweise über die Zahlung einer …

Arbeitsrecht

KG 13. Zivilsenat Urteil 07.01.2011 LS zitiert von 1

Schadenersatz: Kostenerstattungsanspruch des Grundstücksbesitzers im Fall unbefugter Nutzung eines …

Zurückbehaltungsrecht des mit der Umsetzung beauftragten …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 05.01.2011 zitiert von 2

Im Berufungsverfahren streiten die Parteien darüber, ob auf das Arbeitsverhältnis der Tarifvertrag für den …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 30.12.2010 LS zitiert von 2

Haben die Tarifvertragsparteien keine Befristung und auch kein Kündigungsrecht vorgesehen, so ist der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 30.12.2010 LS zitiert von 1

Haben die Tarifvertragsparteien keine Befristung und auch kein Kündigungsrecht vorgesehen, so ist der …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 30.12.2010 LS zitiert von 1

Haben die Tarifvertragsparteien keine Befristung und auch kein Kündigungsrecht vorgesehen, so ist der …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 3. Kammer Urteil 30.12.2010 LS zitiert von 1

Haben die Tarifvertragsparteien keine Befristung und auch kein Kündigungsrecht vorgesehen, so ist der …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 30.12.2010

Die Klägerin verlangt im vorliegenden Rechtsstreit von der Beklagten Rückzahlung von …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Bremen Beschluss 27.12.2010

Die Berufung war gemäß § 522 Abs. 1 Satz 2 ZPO als unzulässig zu verwerfen, weil sie nicht innerhalb der …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Köln Urteil 23.12.2010

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

LAG Hamm Urteil 22.12.2010

Fortbestand des Arbeitsverhältnisses nach Altersgrenze und Tarifvertrag

Alterskündigung · Tarifvertrag · wichtiges Grund · Schwerbehindertenschutz · Arbeitsverhältnisbeendigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland 8. Zivilsenat Urteil 22.12.2010 LS

Betreuung: Pflicht des Betreuers zur Herausgabe des aus dem Vermögen des Betreuten stammenden Geldes wegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Urteil 22.12.2010 zitiert von 1

Zur Unterscheidung zwischen Arbeits- und Berufsunfähigkeit

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen