§ 519 ZPO – Rechtsprechung (10.360 Entscheidungen) – Seite 190

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 20.04.2005 zitiert von 2

<Anmerkung der Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofs: Der Tatbestand wurde vom Gericht nicht …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hessen 6. Kammer Urteil 20.04.2005 LS zitiert von 3

Arbeitsrecht – Kündigungsrecht

Massenentlassungsanzeige

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 14.04.2005 zitiert von 2

Mit seiner Klage begehrt der am 18.09.1945 geborene Kläger unter Berufung auf die Firmenfahrzeug-Richtlinien …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 13.04.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 12.04.2005

Verpflichtung der Beklagten, die Wendezeiten der Klägerin während der Dienstschicht als Arbeitszeit zu …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 11.04.2005 LS

Bei der in Arbeitsverträgen der Arbeiterwohlfahrt verwendeten Verweisungsklausel auf die Bestimmungen des …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 11.04.2005

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten darüber, ob das zwischen ihnen bestehende …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 07.04.2005

Anforderungen an die Aufklärungspflicht des Verkäufers über Mängel der verkauften Sache

Vertragsabschluss als Schaden trotz gleichzeitiger …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 05.04.2005

Fortbestand des Arbeitsverhältnisses sowie einen Weiterbe-schäftigungsanspruch des Klägers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 01.04.2005

Wirksamkeit einer fristlosen, hilfsweise ordentlichen Kündigung der Beklagten vom 08.01.2004 sowie über die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 31.03.2005

Vertrauen des Verkäufers eines Fußbodenbelages in die Herstellerempfehlung bezüglich der Eignung bestimmter …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 31.03.2005

Wegen des Sachverhalts wird Bezug genommen auf die tatsächlichen Feststellungen in Tatbestand und …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 18.03.2005

Die Parteien streiten um Vergütungsansprüche und die Einhaltung der Kündigungsfrist

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 2. Kammer Urteil 16.03.2005

Aufhebungsvertrag – Schriftformerfordernis

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 11.03.2005

Wirksamkeit einer seitens der Beklagten ausgesprochenen krankheitsbedingten außerordentlichen Kündigung mit …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 2. Kammer Urteil 09.03.2005 LS

Arbeitsverweigerung – außerordentliche Kündigung

Direktionsrecht · Änderungskündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf 12. Kammer Urteil 09.03.2005 LS

Eine ordnungsgemäße Berufungsbegründung liegt nicht vor, wenn der Berufungskläger weder auf die Darstellung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 2. Kammer Urteil 09.03.2005

Aufrechnung – Pfändungsfreigrenzen

Zusammenrechnung von Arbeitseinkommen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 08.03.2005 zitiert von 4

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz nur noch um den Inhalt des Beschäftigungsanspruchs der Klägerin

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 07.03.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Leistung von Schadenersatz im Zusammenhang mit dem Abschluss eines …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Koblenz Beschluss 07.03.2005

Das betroffene Kind A... wurde am

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 04.03.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer gegenüber dem Kläger ausgesprochenen Kündigung sowie um den …

Arbeitsrecht Berufung verworfen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 04.03.2005

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung des Arbeitgebers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 04.03.2005

Verpflichtung der Beklagten, dem Kläger eine Wiedereingliederungsmaßnahme zu ermöglichen

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 02.03.2005

Der Kläger war Eigentümer und Halter eines PKW B. 328 i, für das er bei der Beklagten eine Kaskoversicherung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 28.02.2005

Ob die von dem vormaligen Bevollmächtigten des Klägers am 15. September 2003 abgegebene Erklärung, der Kläger …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 24.02.2005

Berechtigung einer ordentlichen und einer außerordentlichen Kündigung durch die Beklagte sowie über …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 24.02.2005 zitiert von 1

Rechtmäßigkeit der befristeten Beschäftigung des Klägers als wissenschaftlicher Mitarbeiter

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 22.02.2005

Die am 10.05.1957 geborene, geschiedene Klägerin, die zwei erwachsene Kinder hat, war zunächst ab 17.04.2001 …

Arbeitsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 21.02.2005

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten (im Berufungsverfahren zunächst nur) darüber, ob das …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 21.02.2005

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits sind Arbeitskollegen und streiten darüber, ob der Beklagte …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 21.02.2005

Der Kläger und die vormalige Beklagte zu 2) streiten im Berufungsverfahren (nur noch) darüber, ob das zur …

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 18.02.2005

Die Kläger streiten im Berufungsverfahren um den Beendigungszeitpunkt des Arbeitsverhältnisses und einen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.02.2005

Rechtswirksamkeit der dem Kläger gegenüber ausgesprochenen ordentlichen, betriebsbedingten Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 17.02.2005 zitiert von 2

Werkvertrag: Abnahme der Werkleistung eines Zahntechnikers

Zivilrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Urteil 17.02.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Ersatz von Aufwendungen in Anspruch

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Urteil 17.02.2005

Die Parteien streiten um gesellschaftsrechtliche Kontrollrechte des Klägers und um einen …

Zivilrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 14.02.2005

Die Parteien streiten nach der im zweiten Rechtszug erfolgten Klarstellung um …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 10.02.2005

Die Beklagte hat gegen das ihrem Prozessbevollmächtigten am 11.07.2003 zugestellte Grundurteil des LG …

Zivilrecht Berufung verworfen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 04.02.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung vom 19.12.2003 und um die Verpflichtung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 15. Zivilsenat Urteil 03.02.2005

Verjährung eines Anspruchs auf Zahlung von Bereitstellungszinsen

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 31.01.2005 zitiert von 1

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten darüber, ob das Arbeitsverhältnis aufgrund einer …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Urteil 28.01.2005 LS

EU-Neuwagenkauf: Sachmängelhaftung des Importvermittlers

Zivilrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 27.01.2005 LS zitiert von 1

Die von dem Bundesarbeitsgericht entwickelten Grundsätze zur Auslegung einer vertraglichen Bezugnahmeklausel …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 27.01.2005 LS

Die von dem Bundesarbeitsgericht entwickelten Grundsätze zur Auslegung einer vertraglichen Bezugnahmeklausel …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 24.01.2005

Die Parteien streiten (im Berufungsverfahren nur noch) über die Vergütung der Reisezeit des Klägers von …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 24.01.2005

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten über die zutreffende tarifliche Eingruppierung der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 24.01.2005

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten darüber, ob das vormals zwischen dem Kläger und der …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 21.01.2005

Ob zwischen ihnen eine Vereinbarung zustande gekommen ist, wonach die Klägerin eine tägliche Arbeitszeit von …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 21.01.2005 zitiert von 2

Ob der Beklagte dem Kläger Provisionen aus der Vermittlung von Grundstücken und Gewerken im Neubaugebiet "H2x …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen