§ 519 ZPO – Rechtsprechung (10.360 Entscheidungen) – Seite 207

OLG Köln Urteil 11.12.1991

In der Sache führt sie zu einer Verurteilung unter dem Vorbehalt der Beschränkung der Haftung des Beklag-ten …

Zivilrecht

OLG Köln 27. Zivilsenat Urteil 04.12.1991 LS

Klagt ein Patient einige Tage nach einer Fußverletzung über Wadenschmerzen, so liegt der Verdacht einer …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 29.11.1991

Tarifliche Eingruppierung des Klägers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 28.11.1991

Die Klägerin errichtete als Generalübernehmerin ein mehrstöckiges Gebäude

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 27.11.1991

Der Beklagte war Vorstandsmitglied zweier Gesell-schaften des G.s in K.. Er war mit einer Schwester des …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 04.09.1991

Der Kläger ist Konkursverwalter über das Vermögen des Herrn A. N. in Köln

Zivilrecht

OLG Köln 11. Zivilsenat Urteil 02.08.1991 zitiert von 1

Höhe von Schmerzensgeld- und Schadensersatzansprüchen, die dem Kläger wegen bei einem Verkehrsunfall …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 24.07.1991

Sie ist sachlich jedoch nicht gerechtfertigt

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 10.07.1991

Die geborene Klägerin begab sich vom bis zur sta-tionären Behandlung eines seit langem bestehenden …

Zivilrecht

LAG Hamm 18. Kammer Urteil 14.06.1991

Tarifliche Eingruppierung der Klägerin

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 27. Zivilsenat Urteil 10.04.1991

Der Kläger begab sich am 13. Juni 1985 in das Klinikum der Beklagten zu 1), um am darauffolgenden Tage einen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 12.12.1990 zitiert von 1

Die Beklagte, die früher als Firma T. firmierte, war von 1982 bis August 1987 die steuerliche Beraterin des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 15.Zivilsenat Urteil 04.12.1990

Die Klägerin stellte für die Firma A GmbH (im folgenden: A) in B aufgrund ihres Auftrages vom 9.7.1984 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 29.08.1990

Der 1943 geborene Kläger leidet seit Geburt unter einer ausgeprägten Progenie (Gebißanomalie, bei der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Braunschweig Urteil 05.07.1990

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 07.06.1990

Die formell unbedenkliche Berufung der Kläger hat sachlich keinen Erfolg, denn die Beklagte schuldet die im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 30.05.1990

Der am 24. November 1985 geborene Kläger wurde am Samstag, dem 25. April 1987, gegen 15.30 Uhr im Krankenhaus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Hessen Fachsenat für Bundespersonalvertretungssachen Beschluss 28.03.1990

Kein Mitbestimmungsrecht des Personalrates bei Auflösung von Arbeitsplätzen

Verwaltungsrecht

OLG Celle Urteil 14.03.1990

Obwohl die Berufungsschrift in ihrem Rubrum auch den Beklagten zu 2), bezüglich dessen die Klage abgewiesen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 02.02.1990 zitiert von 1

(Klageabweisung als unbegründet, wenn der Versicherer im Prozeß den Einwand nach AKB § 14 erhebt)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.12.1989

Der am 11. August 1919 geborene Beklagte wurde am 21. Mai 1982 in der Urologie der klinik operiert

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 08.11.1989

Die Klägerin ist die Witwe des am 00.00.1930 geborenen Chemiefacharbeiters H, der am 25. August 1983 im …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 12.06.1989

- Ohne Tatbestand gemäß § 543 Abs. 1 ZPO –

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 25.05.1989

Der jetzt 59 Jahre alte Antragsgegner zu 1) und die jetzt 61 Jahre alte Antragsgegnerin zu 2) schlossen am …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 20.10.1988

Die am 1. April 1959 geborene Antragstellerin und der am 4. Juni 1946 geborene Antragsgegner haben am 13. …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 13.04.1988

Der Kläger wurde am 27. April 1986 in xxx von Frau xxx, geb. xxx, nichtehelich geboren

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Braunschweig Beschluss 12.11.1987

Die am 01. Februar 1945 geborene Antragstellerin und der am 25. September 1943 geborene Antragsgegner haben …

Familienrecht Aufgehoben

LG Bonn Urteil 25.06.1987

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 541 Abs. I ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Teilurteil 10.04.1987

Die Parteien waren miteinander verheiratet

Familienrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 03.02.1987 LS

Auf den Pensions-Sicherungs-Verein gemäß § 9 Abs 2 BetrAVG übergegangene rückständige Ansprüche auf …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 10.12.1986 zitiert von 1

Die Klägerin spielte am 17. Februar 1984 gegen 17.00 Uhr auf dem Spielplatz der Beklagten in der Wohnanlage II

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Hessen Fachsenat für Personalvertretungssachen (Bund) Beschluss 22.01.1986

Inhaltliche Anforderungen an eine Beschwerdebegründung im personalvertretungsrechtlichen Beschlußverfahren

Verwaltungsrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Senat für Familiensachen Beschluss 29.11.1985

Versorgungsausgleich (Berücksichtigung von Ansprüchen aus GAL

Quasi-Splitting

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Düsseldorf 14. Kammer Urteil 13.11.1985 LS

Der Arbeitnehmer kann eine besondere Bedeutung des Aufgabengebiets iSv.

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 12.07.1985

Die Parteien streiten um die Frage, ob zwischen ihnen spätestens seit dem 15.03.1983 ein unbefristetes …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Hessen Fachsenat für Personalvertretungssachen (Land) Beschluss 29.05.1985

Personalvertretungsrecht – Grober Pflichtverstoß des Dienststellenleiters

vorläufige Regelung · Weiterbetrieb einer ADV-Anlage

Verwaltungsrecht

LAG Niedersachsen Urteil 10.12.1984

Wer von ihnen die auf eine vereinbarte Abfindung entfallende Lohn- und/oder Einkommensteuer zu tragen hat und …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 04.04.1984

Die Parteien, der Antragsteller ist 37, die Antragsgegnerin 26 Jahre alt, haben am 23. März 1981 geheiratet

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 23.02.1984 zitiert von 1

Die Antragstellerin, eine Lizenzvermittlungsgesellschaft, ist aufgrund vertraglicher Vereinbarung für den …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Senat für Familiensachen Urteil 08.03.1983

Die noch minderjährige Klägerin nimmt ihren Vater auf Unterhalt in Anspruch

Familienrecht Abgeändert

OLG Braunschweig Urteil 26.10.1982

Die Parteien leben seit März 1981 voneinander getrennt

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 10.08.1982

Die Parteien haben am 12.5.1972 vor dem Standesamt Köln-Ost - Heiratsregister-Nr. 591/1972 - miteinander die …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 19.01.1982

Die gesetzliche Vertreterin der Kläger ist mit dem Beklagten verheiratet

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 19.11.1981

Die Parteien haben am 18. März 1960 geheiratet

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 26.03.1981

Durch das vorbezeichnete Urteil hat das Familiengericht im Wege sogenannter Verbundentscheidung die von den …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 23.03.1981

Das Familiengericht Köln hat durch Verbundurteil vom 28.5.1980 - 315 (309/305) F 155/77 - die von dem …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 12.02.1981

Der Kläger ist der eheliche Sohn des Beklagten

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 15.01.1981

Die Parteien waren miteinander verheiratet

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 13.01.1981

Durch Beschluß vom 22.8.1980 hat das Familiengericht den Versorgungsausgleich zwischen den Parteien …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 27.10.1980

Die Parteien haben am 26. Juni 1962 geheiratet

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen