Gemischte Schenkung über ein Hausanwesen unter Einräumung … · Berechnung des Wertes der Zuwendung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 520 ZPO – Seite 156
Zivilprozessordnung
13.751 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 520 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.751 Entscheidungen
Unzulässigkeit der Feststellungsklage
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Gesamtbetriebsrat · Europäischer Betriebsrat · Darlegungslast
Arbeitsrecht Abgeändert
Zugang des Kündigungsschreibens - Darlegungs- und …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilprozess: Präklusion verspäteten Vorbringens nach der …
Marken- und Patentrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegungslast zur Erfüllung der Aufklärungspflicht durch … · Darlegungslast des Anlegers zur Entkräftung der … · Prüfungs- und Beratungspflichten bei Empfehlung einer … · Beginn der kenntnisabhängigen Verjährung
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
öffentlicher Arbeitgeber · Tarifauslegung · billiges Ermessen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen der Unwirksamkeit bei Schonfristzahlung …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Auslegung der Ausschlussklausel bei schuldloser … · frühester Zeitpunkt für die Geltendmachung des Anspruchs …
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Öffentliche Wiedergabe eines auf einer Website öffentlich …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Übliche Verwendung eines vereinfachten, nicht lesbaren …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Massenentlassungsanzeige · verspätete Kündigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verjährung · Beginn · Kenntnis · anspruchsbegründende Tatsachen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Ausschluss des Rückerstattungsanspruchs nach § 28g SGB 4
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitnehmerüberlassungsunternehmen · Betriebsteil · Anordnung einer Briefwahl
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Deliktsrechtlicher Schutzbereich landesrechtlicher …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Bürgschaft · Investitionsverpflichtung · Abtretung von Ansprüchen · Kaufvertrag · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Eingruppierung – Tarifvertrag über Gehälter, Löhne und Ausbildungsvergütung Einzelhandel Brandenburg
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unvollständige Unterlagenüberlassung an den MDK im Rahmen … · sekundäre Darlegungslast der Krankenkasse und Beweislast …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wahrscheinlichkeit einer Doppelschöpfung
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin ist Eigentümerin des Hauses B 5 in I. Der Beklagte zu 1. ist ihr Schwager und Architekt
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kostenquotelung bei mangels Begründung unzulässiger …
Zivilrecht