§ 520 ZPO – Rechtsprechung (13.760 Entscheidungen) – Seite 242

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 23.10.2008

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld sowie auf Feststellung in …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 23.10.2008 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einem am 30.11.2005 geschlossenen Werkvertrag über den Eintrag der …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 22.10.2008

Bestand ihres Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 18. Kammer Urteil 22.10.2008 LS zitiert von 1

Fluglotsen – tarifliches Vorruhestandsgeld

Übergangsversorgung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 22.10.2008 zitiert von 5

Einen von der Klägerin gegenüber der Beklagten geltend gemachten Anspruch auf Zahlung eines …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 18. Kammer Urteil 22.10.2008 LS zitiert von 1

Fluglotsen – tarifliches Vorruhestandsgeld

Übergangsversorgung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 21.10.2008 zitiert von 4

Der Kläger ist Eigentümer des Hausgrundstücks C-Straße in M. Er hatte für das Objekt, ein Fertighaus auf …

Erb- und Versicherungsrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 21.10.2008 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt von der Beklagten als ihrer ehemaligen Arbeitgeberin die Zahlung eines Jahresbonus in …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 21.10.2008 zitiert von 1

Bestand ihres Arbeitsverhältnisses und einen Anspruch auf Weiterbeschäftigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 17.10.2008

Ob in ihrem Arbeitsverhältnis Rahmen- und Entgelttarifverträge des Hamburger Groß- und Außenhandels nach …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 16.10.2008

Eine Einmalzahlung zum Ausgleich einer Rentenminderung

Arbeitsrecht Berufung verworfen

LAG Hessen 6. Kammer Urteil 15.10.2008 LS

Privatnutzung eines Dienstfahrzeugs als pfändbares Einkommen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 15.10.2008

Mit ihrer Klage begehrt die Klägerin die Verurteilung des Beklagten zur Zahlung von Schadensersatz wegen …

Arbeitsrecht Berufung verworfen

LAG Niedersachsen Urteil 10.10.2008 LS zitiert von 1

Als Voraussetzung für den Zulagenanspruch nach § 47 Nr. 9 Abs. 6 TVöD-BT-V ist auf den Einsatztag des …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 2. Kammer Urteil 08.10.2008 LS zitiert von 5

Eingruppierung in die Entgeltgruppe Ä 5 TV-Ärzte

Tarifmerkmal "durch ausdrückliche Anordnung des …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 07.10.2008

Gegenstand des vorliegenden Rechtsstreits ist ein Anspruch aus einer Bürgschaft auf erstes Anfordern

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 07.10.2008 LS

GmbH: Gesellschaftsvertragsregelung über die Einziehung des Geschäftsanteils eines Gesellschafters bei …

Anfechtung des Einziehungsbeschlusses

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 01.10.2008

Mit ihrer Klage begehrt die Klägerin die Feststellung, dass die Beklagte verpflichtet ist, sie nach der …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 01.10.2008

Die Beklagte ist die Rechtsnachfolgerin der Firma M. M. GmbH (nachfolgend: M.)

Kartellrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 01.10.2008

Die Beklagte ist die Rechtsnachfolgerin der Firma M. M. GmbH

Kartellrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 01.10.2008

Die Beklagte ist die Rechtsnachfolgerin der Firma M. M. GmbH (nachfolgend: M.)

Kartellrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 30.09.2008 zitiert von 1

Einen Anspruch des Klägers auf Schadensersatz wegen unterlassener Aufklärung über eine Reduzierung seiner …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Richter Beschluss 30.09.2008 zitiert von 1

LG Düsseldorf – 23 S 298/08

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 25.09.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch darüber, ob der Beklagte verpflichtet ist, an die Klägerin …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 25.09.2008 zitiert von 1

Anspruch der Klägerin auf Teilnahme am Stellenbesetzungsverfahren für Lehrer

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Beschluss 22.09.2008 zitiert von 1

Die befristete Beschwerde des Antragstellers ist statthaft und auch sonst in verfahrensrechtlicher Hinsicht …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 18.09.2008 zitiert von 1

Gegen das der Beklagten am 10.7.2008 zugestellte Urteil des Landgerichts Aachen ist am 31.7.2008 eine …

Zivilrecht Berufung verworfen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 18.09.2008

Die Parteien streiten um die Qualität ihrer Rechtsbeziehungen und ob diese noch ungekündigt fortbestehen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 18.09.2008

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten Schadensersatz

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 18.09.2008 zitiert von 2

Die Parteien streiten um tarifgerechte Eingruppierung des Klägers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 18.09.2008

Der Kläger, der unter der Firma B... Leistungen im Zusammenhang mit der Ausstattung und Einrichtung von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 10. Zivilsenat Beschluss 16.09.2008

Die Frist zur Begründung der Berufung, die gem. § 520 Abs. 2 S. 1 ZPO am 17.3.2008 abgelaufen wäre, ist auf …

Zivilrecht Berufung verworfen

LAG Niedersachsen Urteil 15.09.2008 zitiert von 1

Ob der Beklagte kraft einzelvertraglicher Bezugnahme auf die Regelungen des Bundes-Angestelltentarifvertrages …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 15.09.2008 zitiert von 6

Ob der Beklagte kraft einzelvertraglicher Bezugnahme auf die Regelungen des Bundes-Angestelltentarifvertrages …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 15.09.2008 zitiert von 2

Ob die Beklagten der Klägerin eine Entschädigung zu zahlen haben, weil sie sie bei der Begründung eines …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 09.09.2008

Der Kläger nimmt die beklagte Universität wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflicht auf Schadensersatz …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LAG Baden-Württemberg Urteil 08.09.2008

Ob das zwischen den Beklagten Ziff. 1 und 2 bestehende Arbeitsverhältnis durch die Kündigung dieser Beklagten …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 05.09.2008

Umfang der Unterrichtsverpflichtung von Lehrkräften nach Tarifvertrag

Arbeitszeitverlängerung · Tarifvertrag öffentlicher Dienst · Pflichtstundenbandbreite · Lehrerentlastung · Arbeitsvertrag

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 04.09.2008

Die Klägerin, die als örtliches Frischwasserunternehmen die Bürger der Stadt , somit auch die Beklagten, mit …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 04.09.2008 zitiert von 2

Die Parteien streiten um eine Schadenersatzverpflichtung des Beklagten im Zusammenhang mit der …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 04.09.2008

Vergütungsansprüche bei Rechtsanwaltssozietät

Arbeitsverhältnis · Gesellschaft des bürgerlichen Rechts · Gehaltszahlung · Sozialversicherungspflicht · Gesamtschuldnerhaftung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 02.09.2008 zitiert von 2

Die Klägerinnen nehmen die Beklagte aus einer Vermögensschadens-Haftpflichtversicherung wegen behaupteten …

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 29.08.2008

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz (nur noch) um Urlaubsabgeltung und Urlaubsgratifikation

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 27.08.2008 zitiert von 1

Mit seiner am 13.10.2005 beim Arbeitsgericht Solingen eingegangenen Klage begehrt der Kläger die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 26.08.2008

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird Bezug genommen, Änderungen oder …

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 25.08.2008 zitiert von 3

Ob zwischen ihnen ein Arbeitsverhältnis besteht

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 22.08.2008 zitiert von 1

Der Rechtsstreit betrifft die Frage, ob es rechtens ist, den aus einem Sozialplan erwachsenden …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 21.08.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Zahlungsansprüche aus beendetem Arbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 21.08.2008 zitiert von 1

Der Antragsteller, geboren am 00.03.1946, und die Antragsgegnerin, geboren am 00.08.1946, haben am 00.05.1970 …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 21.08.2008

Der Kläger nimmt den Beklagten aus eigenem Recht sowie – aufgrund entsprechender Ermächtigung zur Einziehung …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert