Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Urteile zu § 520 ZPO – Seite 51
Zivilprozessordnung
13.749 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 520 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.749 Entscheidungen
Abwägung zum Mietgebrauch
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung verworfen
Gleichbehandlungsgrundsatz · Auskunftsanspruch
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Notwendiger Inhalt der Berufungsbegründung
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Eingruppierung · TVöD-VKA · Entgeltgruppe · Stufenlaufzeit · vorübergehende Tätigkeitsübertragung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Widerruf der Bestellung eines Geschäftsführers
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Wohnungseigentumsgesetz · Aufzugspflicht · Denkmalschutz · Gemeinschaftsbeschluss · Barrierefreiheit
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Beweiswürdigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Vergaberecht · Bewertungskriterien · Akteneinsicht · Zuschlagsverfahren · Wettbewerbsrecht
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Abrechnung eines Arbeitsverhältnisses · Annahmeverzugsvergütung · Böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbs · Auskunft hinsichtlich anderweitigen Erwerbs
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
uneindeutige Vertragsgestaltung
Arbeitsrecht Abgeändert
Kündigungsschutz · Verfassungstreuepflicht · Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst · Rechtsextremismus · Tarifvertrag TVöD-V
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Widerruf · Darlehensvertrag · Rückabwicklung · Vorleistungspflicht · § 275 Abs. 2 BGB
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Drittmittelfinanzierung · institutioneller Rechtsmissbrauch
Arbeitsrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Berufungsabweisung · Vergütungsanspruch · ZPO § 522 Abs. 2 · Rechtsverletzung · Klagehäufung
Zivilrecht Aufgehoben
Honoraranspruch · Mängelbeseitigung · Umsatzsteuererstattung · Gesamtschuldnerhaftung · Kostenverteilung
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Konkurrenztätigkeit · Kundendaten · Beweismittel
Arbeitsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kündigung aus wichtigem Grund · Verbundverkehrsvertrag · Einnahmenaufteilungsvertrag · Konzessionsentzug · Rechtsstellung im Verkehrsverbund
Zivilrecht Berufung verworfen
Corona-Pandemie
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben