Verfahrensfehler · Klage auf "Versorgung nach dem SVG" · Grundurteil nur bei Geldleistungen und Feststellung … · unzulässige Zurückverweisung an die Verwaltung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 524 ZPO – Seite 16
Zivilprozessordnung
1.910 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 524 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.910 Entscheidungen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ablehnung · Schriftform · Zustimmungsfiktion · Anschlussberufung
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Kosten für behindertengerechten Wohnraum …
Zivilrecht Abgeändert
Auslegung der Teilungserklärung im Hinblick auf eine …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abmahnung als formelle Kündigungsvoraussetzung · Darlegungs- und Beweislast bei Geltendmachung eines …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Auskunftsanspruch · Patentrecht · Unterlassungsanspruch · Geschäftsnutzung · Rechnungslegung
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessung des Unterhaltsschadens des Hinterbliebenen
Zivilrecht Abgeändert
Verfassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch · Wettbewerbsrecht · Patentrecht · Venturi-Effekt · Angebotsverbot
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zulässigkeit der Feststellungsklage · Revisionsentscheidung
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Europäisches Sozialrecht · Obliegenheit des Sozialleistungsträgers zu Hinweis bei … · soziales Entschädigungsrecht · Kriegsopferversorgung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsfolgen der Erhebung einer Hilfswiderklage durch die …
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wegerecht · Erbrecht · Zufahrtsrecht · Schuldrechtlicher Vertrag · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Auflösungsantrag · Streitbeitritt
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Zulässigkeit eines Antrags auf Feststellung der Umwandlung …
Zivilrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen