§ 531 ZPO – Rechtsprechung (7.778 Entscheidungen) – Seite 105

OLG Saarbrücken Saarland 1. Zivilsenat Urteil 03.08.2011 LS

Haftung für Sonderanfertigungen (hier: Teleskopmarknägel

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Siegen Urteil 01.08.2011 zitiert von 1

Ersatz von Mietwagenkosten durch Abtretung

Abtretung von Ansprüchen · Rechtsdienstleistungsgesetz · Mietwagenkostenersatz · Nebenleistung · Schadensersatz nach StVG

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 19. Zivilsenat Beschluss 01.08.2011

Es ist nicht ersichtlich, dass die angefochtene Entscheidung auf einer Rechtsverletzung beruht (§ 546 ZPO) …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 28.07.2011

Der Kläger verkauft unter der Internetadresse *internetadresse* Badeenten

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.07.2011

Die Beklagten sind Miteigentümer des im Grundbuch des Amtsgerichts Düsseldorf von Benrath … eingetragenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

KG 8. Zivilsenat Beschluss 25.07.2011 LS

Berufungsverfahren: Voraussetzung für eine prozessuale Bedeutung der Befangenheit erstinstanzlicher Richter

Geschäftsraummiete: Wirksamkeit einer … · Geltungsdauer der Klausel

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.07.2011

Die Klägerin begehrt aus eigenem und abgetretenem Recht ihres Ehemannes die Rückabwicklung des Erwerbs der im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 22.07.2011

Wegen des Sachverhalts wird gem. § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.07.2011

Der Kläger nimmt die Beklagte aus abgetretenem Recht des Herrn H Sch (fortan Zedent) in Anspruch

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Urteil 21.07.2011

Der Kläger macht als Gesamtrechtsnachfolger gegenüber den Beklagten, die in Gemeinschaftspraxis als …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Naumburg 4. Zivilsenat Urteil 21.07.2011 LS

Haftung bei Kfz-Unfall

Kollision mit einem Rettungswagen in einem ampelgeregelten …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 20.07.2011 zitiert von 4

Kreditfinanzierter Erwerb einer Eigentumswohnung

Fehlende Passivlegitimation der auf Schadensersatz in …

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

BGH IV. Zivilsenat Urteil 20.07.2011 zitiert von 4

Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder

Rechtsfähigkeit als Anstalt des öffentlichen Rechts · Wirksamkeit der Regelungen über Sanierungsgelder

Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

BGH IV. Zivilsenat Urteil 20.07.2011 LS zitiert von 37

Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes

Wirksamkeit der in der Satzungsänderung bei der …

Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 20.07.2011

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO, 26 Nr. 8 EGZPO …

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 20.07.2011 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen des Vorwurfs von Behandlungsfehlern und absprachewidriger Behandlung …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 20.07.2011

(Anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 ZPO)

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 19.07.2011

Die jeweiligen Rechtsvorgänger der Parteien schlossen unter dem 18. Dezember 1996 / 20. Januar 1997 einen …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 15.07.2011 zitiert von 2

Die Beklagte bot im Dezember 2005 über das Internet „Ling Zhi Pilz Sporenpulver 100 %“ als …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 15.07.2011

Gem. § 540 Abs. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug genommen …

Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 14.07.2011 LS

Ansprüche der Insolvenzgläubiger, die sich am Insolvenzplanverfahren nicht beteiligt haben, können ihre …

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 14.07.2011 zitiert von 1

Der Kläger macht aus eigenem sowie aus abgetretenem Recht seiner Mitreisenden H. und T. …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 13.07.2011

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO, 26 Nr. 8 EGZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Grund- und Teilurteil 13.07.2011

Der Kläger ist Rechtsanwalt

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Saarbrücken Saarland 1. Zivilsenat Urteil 13.07.2011 LS

Zivilprozess: Einholung eines aussagepsychologischen Gutachtens

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

BGH XII. Zivilsenat Urteil 13.07.2011 LS zitiert von 5

Nachehelicher Unterhalt: Wegfall des Unterhaltsanspruchs bei Eingehen einer neuen verfestigten …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln 5. Zivilsenat Beschluss 11.07.2011

Mit Recht hat das Landgericht der Klage im zuerkannten Umfange stattgegeben

Zivilrecht

OLG Bremen Urteil 11.07.2011 zitiert von 6

Die Klägerin macht Ansprüche gegen die Beklagte wegen einer fehlgeschlagenen Friseurbehandlung geltend

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 07.07.2011

Die Klägerin begehrt Rückabwicklung des Vertrages über den Erwerb einer Anlage für die Herstellung von …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

BGH VIII. Zivilsenat Versäumnisurteil 06.07.2011 LS zitiert von 3

Wohnraummiete: Begründung eines Mieterhöhungsverlangens mit einem älteren Mietspiegel

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 05.07.2011 zitiert von 5

Zur Nichtigkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen einer Großbank

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Hamm 2. Zivilsenat Urteil 04.07.2011

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Erfüllung seiner Auffassung nach zustande gekommener Kaufverträge …

Zivilrecht

LG Berlin 51. Zivilkammer Urteil 04.07.2011 LS zitiert von 2

Haftung des Waschstraßenbetreibers

Beweislastumkehr bei einem Fahrzeugschaden in einer …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

LG Bochum Urteil 01.07.2011

Die Klägerin begehrt von den Beklagten Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall vom 10.07.2009 auf der Straße …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Duisburg Urteil 01.07.2011

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird Bezug genommen auf das angefochtene Urteil (Bl. 73 ff. d. A.)

Zivilrecht

LG Bochum 5. Zivilkammer Urteil 01.07.2011

Die Klägerin begehrt von den Beklagten Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall vom 10.07.2009 auf der Straße …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

BGH IX. Zivilsenat Beschluss 30.06.2011 zitiert von 9

Zulässigkeit der Beweiserhebung über die Frage der Erteilung eines richterlichen Hinweises

Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Rostock 3. Zivilsenat Urteil 30.06.2011 LS zitiert von 1

Grundstückseigentum: Voraussetzungen der Entstehung eines wesentlichen Bestandteils eines Grundstücks

Verwalter eines Grundstücks als Besitzer

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

BGH VIII. Zivilsenat Urteil 29.06.2011 LS zitiert von 24

Handelsvertretervertrag: Fristlose Kündigung eines Vertragshändlervertrages wegen Fortsetzung der …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben

OLG Saarbrücken Saarland 5. Zivilsenat Urteil 29.06.2011 LS zitiert von 2

Krankentagegeldversicherung: Verweigerung der vom Versicherer verlangten Untersuchung auf anwaltlichen Rat

Prognose dauerhafter Berufsunfähigkeit

Zivilrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 2. Zivilsenat Urteil 28.06.2011 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten den Ersatz von Schäden, die ihm dadurch entstanden sind, dass ein Baum …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 27.06.2011

Die angefochtene Entscheidung beruht weder auf einer Rechtsverletzung noch rechtfertigen die gemäß § 529 ZPO …

Zivilrecht

LAG Sachsen-Anhalt 3. Kammer Urteil 23.06.2011 LS

Eingruppierung einer Krankengymnastin

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 23.06.2011 LS zitiert von 1

Zu Fragen der Amtspflichtverletzung wegen überlanger Verfahrensdauer eines Strafverfahrens.

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 16.06.2011

(abgekürzt gemäß §§ 540 II, 313a I S.1 ZPO)

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil 15.06.2011

Die klagende Stadt nimmt die Beklagte auf Zahlung eines Kostenvorschusses zur Mängelbeseitigung in Anspruch

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 13. Zivilsenat Urteil 15.06.2011 LS

Zu einer richterlichen Aufklärung (§ 139 ZPO) besteht bei einem nicht nur ergänzungsbedürftigen, sondern …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 15.06.2011

Anlageberatung: Unterlassene Aufklärung über Rückvergütungen - Kausalität für die Anlageentscheidung (VIP 3 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 14.06.2011

Der Kläger begehrt von der Beklagten Schadensersatz wegen eines von ihm behaupteten Verstoßes der Beklagten …

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 09.06.2011

Zwangsvollstreckung aus Grundschuld bei nicht getilgtem Kontokorrentkredit

Grundschuld · Zwangsvollstreckung · Prolongationsanspruch · Kontokorrentvertrag · Sicherungsvereinbarung

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen