§ 531 ZPO – Rechtsprechung (7.778 Entscheidungen) – Seite 146

OLG Düsseldorf Urteil 05.11.2004

Zur Darstellung des Sach- und Streitstandes in erster Instanz sowie der erstinstanzlich gestellten …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 04.11.2004 zitiert von 1

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO i.V.m

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 04.11.2004

Mit der Klage verlangt die Klägerin von der Beklagten die Zahlung rückständiger Miete und Nebenkosten in Höhe …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 04.11.2004

(Von der Darstellung eines Tatbestandes wird nach § 540 Abs. 2, § 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.11.2004

<Anmerkung der Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofes: Der Tatbestand wurde vom Gericht nicht …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 02.11.2004

Zum Teil beruht das Urteil des Landgerichts auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO), die nach § 529 ZPO zu …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 29.10.2004

Der Kläger begehrt vom beklagten Land Schadensersatz wegen angeblichen Amtspflichtverletzungen im …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 28.10.2004

Die Klägerin macht als erste Inkassostelle gegen die Beklagte als Zahlstelle Schadensersatz- und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.10.2004

Das Landgericht hat die Beklagte mit Recht zum Schadensersatz in der zuerkannten Höhe verurteilt

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.10.2004

Mit ihrer Klage nimmt die Klägerin den Beklagten auf Wiederaufnahme des Bezugs von Bier der Marke "S. K." für …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 27.10.2004

Von der Bezugnahme auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil sowie der Darstellung …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 26.10.2004

Die zulässige Berufung, mit der die Beklagte die Abweisung der Klage auch insoweit verlangt, als ihr das …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 21.10.2004 LS zitiert von 7

Ein Handwerker, der das ihm übertragene Gewerk (hier: Einbau einer Warmluftheizung in ein Fitnessstudio) in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 20.10.2004

Die Klägerin, die bei der Beklagten auf der Grundlage der AStB 87 eine "Gebäude-Vielschutz-Versicherung" …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 19.10.2004 zitiert von 1

Die Kläger verlangen im Wege des Rücktritts und Schadensersatzes die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Arnsberg Urteil 19.10.2004

Die Kläger sind deutsche Staatsangehörige mit türkischer Abstammung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 19.10.2004 zitiert von 9

Der Kläger verlangt von der Beklagten, einer Baufirma, mit der am 10.04.2003 zugestellten Klage …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 19.10.2004 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagte, die u.a

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Heidelberg Urteil 15.10.2004

Gem. §§ 540 II, 313a I 1 ZPO wird von der Bezugnahme auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 15.10.2004 zitiert von 1

Die Arrestbeklagte zu 1) (im Folgenden: die Arrestbeklagte) ist ein Unternehmen aus dem Bereich neuer …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 14.10.2004 zitiert von 2

Weiterbeschäftigung des Klägers, über die gesamt-schuldnerische Verpflichtung der Beklagten zu 1) und zu 2) …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.10.2004

Schadensersatzansprüche der Klägerin in Höhe von 11.500,47 EUR wegen anwaltlicher Pflichtverletzung bei der …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 13.10.2004

Nichtigkeit einer Treuhändervollmacht

Wirksamkeit eines Darlehensvertrages nach …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 13.10.2004 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von den Beklagten Restwerklohn

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 13.10.2004

Die Rechtsvorgängerin der Klägerin führte für die Beklagte in den Jahre 1991 und 1992 Sanierungsarbeiten an …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 13.10.2004

(Anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 11.10.2004

Verjährung von Primär- und Sekundäransprüchen gegen Rechtsanwalt

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 11.10.2004 zitiert von 3

Körperverletzung: Beweislast für das Beruhen des schädigenden Ereignisses auf einem reflektorischen …

Schmerzensgeld für Tibiakopffraktur

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 11.10.2004 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Berechtigung der Klägerin zum Rückgriff aufgrund eines Schadensersatzanspruchs …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 11.10.2004

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

LG Lüneburg Urteil 08.10.2004

Die Parteien bewohnen benachbarte Grundstücke in ... , die - wie in dieser Gegend üblich - eine Größe von ca. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Schleswig Urteil 07.10.2004 zitiert von 1

Der Beklagte wehrt sich gegen seine Inanspruchnahme als Bürge für eine Forderung der Klägerin gegen die in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 07.10.2004

Die Beklagten hatten von der Klägerin und ihrem Ehemann das Einfamilienhaus R.-B.-Straße 56 in D. gemietet

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 07.10.2004

Wegen des Vorbringens der Parteien in der ersten Instanz wird auf die tatsächlichen Feststellungen im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 07.10.2004

Die Beklagten hatten von der Klägerin und ihrem Ehemann das Einfamilienhaus R.-B.-Straße 56 in D. gemietet

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 06.10.2004

Das Landgericht hat die Klage im Ergebnis zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Beschluss 06.10.2004 zitiert von 1

Haustürgeschäft: Fortdauer der Überrumpelung bei längerem Zeitraum zwischen Gespräch am Arbeitsplatz und …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 06.10.2004

Die Kläger schlossen im Jahre 1993 mit dem Architektur- und Ingenieurbüro I, dessen Inhaber damals der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 06.10.2004

Die Klägerin, eine Transportversicherungsgesellschaft, macht gegen die Beklagte aus abgetretenem und …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Beschluss 06.10.2004

Richterliche Hinweispflicht: Aktenkundigkeit eines richterlichen Hinweises

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 01.10.2004

Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht Restwerklohnansprüche einer - inzwischen aufgelösten - Firma Bau …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 24. Zivilsenat Urteil 01.10.2004

Mangelhafter Granitfußboden in einem vom Bauträger gekauften Reiheneckhaus

Anspruch des Erwerbers auf Komplettsanierung bei … · Verlust des Nachbesserungsrechts des Unternehmers

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.09.2004

Der Verfügungskläger ist Leitender Polizeidirektor in B, zudem Wohnungsvermieter; die Beklagte verlegt die …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 29.09.2004 zitiert von 1

(Anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 10. Zivilsenat Urteil 28.09.2004

Bauvertrag: Herausgabepflicht für eine Ausführungsbürgschaft nach Abnahme trotz vorhandener Baumängel

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 21.09.2004 zitiert von 3

Der Kläger begehrt im Wege der Feststellungsklage von der Beklagten eine höhere Zusatzversorgungsrente

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Schleswig Urteil 16.09.2004

Die Klägerinnen machen gegen den beklagten Notar Amtshaftungsansprüche gem. § 19 BNotO geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.09.2004

Die Klägerin nimmt den Beklagten wegen des Zustands nach einer operativen Carpaltunntelspaltung auf Zahlung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kleve Urteil 16.09.2004

Der Kläger verfolgt mit der Klage einen Anspruch auf Zahlung von letztlich 20.833,71 € nebst Zinsen als …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.09.2004

Die Anschließung der Beklagten gibt keinen Anlass zu einer Abänderung des angefochtenen Urteils

Zivilrecht Abgeändert