Sekundäre Darlegungslast des Spediteurs/Frachtführers beim …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 531 ZPO – Seite 39
Zivilprozessordnung
7.778 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 531 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.778 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Vorliegen einer öffentlich zugänglichen Versteigerung · Abgrenzung zwischen Verbraucher- und Unternehmerhandeln · rechtsgeschäftliches Handeln einer natürlichen Person als …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung bei Ausstattung eines … · Wegfall des Schadens bei vereinbartem Rückgaberecht zum … · Haftungsausschluss bei Verhaltensänderung des Herstellers
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Inverkehrbringen von Markenware durch Veräußerung an den … · Veräußerung von Markenware durch die Lizenznehmerin an den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kaufvertrag · Schadensersatz · Thermofenster · Drittschützende Norm · Sittenwidrigkeit
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit einer Feststellungsklage
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Mitwirkungspflicht eines Auftraggebers bei einem …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen unrechtmäßiger Nutzung eines Geschäftsgeheimnisses in Anspruch
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
klinisch belegte Wirksamkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Vernichtungsanspruch des Patentinhabers nach … · einheitlicher Streitgegenstand bei Schadensersatzansprüchen
Zivilrecht Aufgehoben
berechtigtes Interesse an einer Übermittlung von …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Kartenausschnitt
Zivilrecht Abgeändert