Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 531 ZPO – Seite 96
Zivilprozessordnung
7.778 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 531 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.778 Entscheidungen
Der Kläger begehrt von der Beklagten im Zusammenhang mit dem Abschluss eines Autokaufvertrages die …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
irreführende Werbung mit einer Selbstverständlichkeit bei … · Verbot des Nachmachens des Öko-Kennzeichens als …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Schuldanerkenntnis · Vergleich nach § 779 BGB · Zwangsvollstreckung · Rechtskraft des Versäumnisurteils · Abstraktes Schuldversprechen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Grundschuldbestellung · Zwangsvollstreckung · Darlehensvertrag · Forderungsabtretung · Sicherheitsleistung
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Interessenabwägung · Vertretungsbefristung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Vertragspflichtverletzung · Planungsfehler · Haftung für Dritte · Ausschreibungsplanung · Bauvorhaben
Bau- und Werkvertragsrecht
Mietminderung · Rückzahlungsanspruch · Bereicherungsrecht · Mietvertrag · Schadensersatz
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Nutzungsausfallentschädigung während der Durchführung … · Kostenersatz für die Anmietung einer zusätzlichen Garage
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Die zulässige Berufung des Klägers ist in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang teilweise begründet
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht
Neues Vorbringen bei Vorlage eines Privatgutachtens · Neuheit des Vorbringens auf Grundlage einer erstinstanzlich … · Darlegungslast des Nichtigkeitsklägers zur Widerlegung der …
Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Schließung einer Krankenkasse kraft Gesetzes · ordnungsgemäßes Unterbringungsverfahren
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen