LG Essen Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht
OLG 11. Zivilsenat Urteil
Stillschweigende (konkludente) Abnahme der Werkleistungen … · Entbehrlichkeit der Fristsetzung · Zulässigkeit der erweiterten Widerklage in der …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
LAG Köln Urteil
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
BAG 6. Senat Urteil zitiert von 22
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zivilrecht ✓ Abgeändert
LAG Hamm Urteil zitiert von 5
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitszeitkonto · Ausschlussfrist · Betriebsvereinbarung · Deutsches Rotes Kreuz
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
BAG 5. Senat Urteil zitiert von 28
tatrichterliche Würdigung des Parteivortrags · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Düsseldorf 1. Kartellsenat Urteil
Kartellrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Düsseldorf 1. Kartellsenat Urteil
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil
Insolvenzrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Köln Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
zukünftige Tätigkeitsgruppe
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil zitiert von 1
Vorsatz
OLG 6. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Düsseldorf Urteil zitiert von 3
Auskunftsanspruch · Patentrecht · Unterlassungsanspruch · Geschäftsnutzung · Rechnungslegung
OLG Stuttgart 2. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Spruch der Einigungsstelle
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG München II Urteil
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
OLG Schleswig Urteil zitiert von 2
Bau- und Werkvertragsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Hamm Urteil
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
OLG München Endurteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Düsseldorf Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Stuttgart 3. Zivilsenat Urteil
Erheblichkeit eines Mangels bei Unebenheiten der Außenhaut
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
OLG Köln Urteil
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Haftung eines Suchmaschinenbetreibers für unwahre … · eingeschränkte Verantwortlichkeit für sog. "Snippets" · Löschung personenbezogener Daten
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Düsseldorf Urteil
Unterlassungsanspruch · Wettbewerbsrecht · Patentrecht · Venturi-Effekt · Angebotsverbot
Gewerblicher Rechtsschutz – Berufung zurückgewiesen
BGH VII. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Hinreichender Sachvortrag bei Bezugnahme auf Anlagenkonvolut
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Düsseldorf 25. Berufungszivilkammer Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Bremen Urteil
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LAG Düsseldorf Urteil zitiert von 2
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
OLG München Endurteil
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Urteil
Bau- und Werkvertragsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Zweibrücken 7. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Stuttgart 6. Zivilsenat Urteil zitiert von 3
Zivilrecht ✓ Abgeändert
BAG 4. Senat Urteil zitiert von 5
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
BAG 7. Senat Beschluss zitiert von 11
Anhörung
Arbeitsrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
LAG Düsseldorf Urteil zitiert von 4
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
OLG Hamm Urteil zitiert von 1
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
KG 27. Zivilsenat Beschluss
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Köln Urteil zitiert von 5
Zivilrecht ✓ Abgeändert
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil
Darlegungslast
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Hamm Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Auflösungsantrag · Streitbeitritt
Arbeitsrecht – Rechtsmittel verworfen