Urteile zu § 533 ZPO – Seite 40

Zivilprozessordnung

3.824 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 533 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.824 Entscheidungen

BGH V. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 14
Berufungszurückweisung durch Beschluss

Nichtberücksichtigung von neuem Vorbringen im … · Teilzulassung der Revision beschränkt auf die Anspruchshöhe · Aufhebung und Zurückverweisung

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG 14. Zivilsenat Urteil
Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall

Anschein des Vorfahrtsverschuldens · hälftige Schadensteilung bei Unaufklärbarkeit

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
LAG Thüringen 1. Kammer Urteil LS
Wirksamkeit betriebsbedingte Kündigung

Wegfall Hierarchieebene · leitender Angestellter · Betriebsratsanhörung · Berichtigung Zwischenzeugnis

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Sachsen-Anhalt 6. Kammer Urteil LS
Tarifauslegung – Haustarifvertrag

räumlicher Geltungsbereich

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
OLG Karlsruhe 9. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 2
Haftung einer Anlageberaterin

Zweckwidrige Verwendung von zur Festgeldanlage erhaltenem … · Rückzahlungsanspruch des Anlegers · Eintritt der Fälligkeit des Herausgabeanspruchs

Zivilrecht Aufgehoben
LG Hamburg 21. Zivilkammer Urteil LS
Nachbarrecht in Hamburg

Beseitigungsanspruch bei Überlaufen von Oberflächenwasser …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert