Urteile zu § 540 ZPO – Seite 105

Zivilprozessordnung

15.743 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 540 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

15.743 Entscheidungen

LG Berlin 65. Zivilkammer Urteil zitiert von 1

Anforderungen an eine umfassende Modernisierung · Abgrenzung zwischen Modernisierung und Instandsetzung · Anspruch auf Rückzahlung überzahlter Miete und anteiliger …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert
OLG 7. Zivilsenat Urteil LS

Streitgegenstand bei mehrdeutiger Äußerung · Beseitigung der Wiederholungsgefahr nach Verbreitung einer … · isolierte Anfechtung der Kostenentscheidung

Zivilrecht Abgeändert
OLG Hamm 9. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 29
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
OLG Koblenz 1. Zivilsenat Urteil LS

Inanspruchnahme des Sachkostenträgers einer Privatschule · Unternehmenprivileg unter Haftungsbegrenzung auf Vorsatz in … · Beamtenprivileg für den Sportlehrer · Abgrenzung von Fahrlässigkeit und bedingtem Vorsatz bei …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
OLG Schleswig 9. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 2

Feststellung der Verteilung von Gewinn und Verlust · Vorrang einer Gewinnbeteiligung des stillen Gesellschafters …

Zivilrecht Abgeändert
LG Freiburg (Breisgau) 3. Zivilkammer Urteil LS

Grenzabständen von Gebäuden · Umgestaltung einer Mauer zu einem Gebäude

Zivilrecht Aufgehoben