Marken- und Patentrecht
Urteile zu § 540 ZPO – Seite 159
Zivilprozessordnung
15.744 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 540 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.744 Entscheidungen
Feststellungsinteresse · Schadensbezifferung · Vorrang der Leistungsklage · ZPO § 256 · BGH-Rechtsprechung
Zivilrecht Abgeändert
Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung bei konkludenter … · Zurückverweisung an das erstinstanzliche Gericht · Zurechenbarkeit des Handelns eines mit dem Räum- und … · Schädigung von Pflanzen durch mit Streusalz vermischten …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Patentverletzung · einziges Patentanspruch · einstweilige Verfügung · Nichtigkeitsklage · Heizkesseltechnik
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Irrtum durch Werbung · Warentest · UWG · Irreführung · Testsieger
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwirkung bei Doppeltätigkeit des Maklers für einen … · Nachweistätigkeit bei notariell erklärter Kenntnis der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Der Senat sieht gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO von einer Darstellung des Tatbestands ab
Zivilrecht
Zivilrecht
Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Unterlassen einer Überprüfung der Dimensionierung der …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Höhe des Schmerzensgeldes
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit des formularmäßigen Übertragungsverbots für ein … · Inverkehrbringen von Online-Games
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Schadensersatzpflicht des Heimbetreibers aufgrund eines … · Nebenpflichtverletzung · Beurteilungsspielraum bei Sicherungsmaßnahmen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert