§ 540 ZPO – Rechtsprechung (15.744 Entscheidungen) – Seite 222

OLG Celle Urteil 25.08.2011 zitiert von 3

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung von 159.888,49 EUR nebst Zinsen aus einer Bürgschaft in Anspruch

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln 24. Zivilkammer Urteil 25.08.2011

Mit Urteil vom 11.04.2011 hat das Amtsgericht Köln – 139 C 529/10 – die auf Deckungsschutz gerichtete Klage …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 23.08.2011

Der Kläger macht mit der Feststellungsklage Schadensersatzansprüche wegen fehlerhafter Anlageberatung geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 23.08.2011 LS zitiert von 5

Ein Vertrag über die Lieferung und den Einbau einer serienmäßig hergestellten LPG-Autogasanlage ist als …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Bremen Urteil 22.08.2011 zitiert von 2

Bestehen eines Nachprüfungsrechts der Beklagten hinsichtlich medizinischer Einschränkungen des Klägers im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 19.08.2011

Die Beklagte vertrieb das apothekenpflichte Arzneimittel „Hepar-SL forte“ gemeinsam verpackt mit einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 19.08.2011

Die Klägerin macht gegen den Beklagten, der wie sie Spielhallen betreibt, Ansprüche wegen der Verletzung von …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland 1. Zivilsenat Beschluss 17.08.2011 LS

Nachvertragliches Wettbewerbsverbot für einen aus einer tierärztlichen Gemeinschaftspraxis ausscheidenden …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 17.08.2011

Die Parteien streiten darum, ob den von der Klägerin, einer Wohnungseigentümergemeinschaft, im …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Urteil 17.08.2011

Vergütung für eine sog. "Machbarkeitsstudie" als Werkvertrag

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.08.2011

Der Beklagte wird als Gesamtschuldner mit Herrn A.S. verurteilt, an den Kläger 10.000,- € nebst Zinsen in …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 17.08.2011

Der Kläger begehrt mit seiner Klage die Feststellung des Fortbestandes einer bei der Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 17.08.2011 zitiert von 6

Von der Darstellung des Tatbestandes wird abgesehen (§§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.08.2011

Die Kläger begehren von der Beklagten die Nachzahlung von sogenanntem "Futtergeld" für das Jahr 2007 i. H. v. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Urteil 16.08.2011

Der Kläger nimmt die Beklagte, die in Deutschland als pharmazeutischer Unternehmer das Schmerzmittel V… …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 16.08.2011

Wegen des Sachverhalts wird auf den Tatbestand der angefochtenen Entscheidung Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 12.08.2011

Anlageberatung bei Medienfonds

Kausalität und Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.08.2011

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Maklerhonorar für die Mitwirkung am Zustandekommen des Kaufvertrages …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 12.08.2011 zitiert von 2

Anlageberatung: Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens

Kausalität der Aufklärungspflichtverletzung für den Schaden

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

LG Aachen Urteil 11.08.2011

Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 437,80 EUR zu zahlen nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 …

Delikts- und Haftungsrecht

KG 23. Zivilsenat Urteil 11.08.2011 LS zitiert von 3

Einstweilige Verfügung: Sofortige Abberufung des GmbH-Geschäftsführers bei schwerwiegender Pflichtverletzung

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 11.08.2011 LS

Beauftragtenhaftung für Call-Center

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Naumburg 2. Zivilsenat Urteil 11.08.2011 LS zitiert von 1

Schadensersatz bei Dachlawinenschaden

Ansprüche des Untermieters eines Stellplatzes gegen einen … · Verkehrssicherungspflichten eines Gebäudeeigentümers

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hamburg 7. Zivilkammer Urteil 11.08.2011

Zwangsvollstreckung: Herausgabe einer Sicherheitsleistung wegen Wegfalls des Vollstreckungstitels

Zivilrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 3. Zivilsenat Urteil 10.08.2011

Die Klägerin ist Eigentümerin der Grundstücke B… Straße 49 bis 52, J…straße 12 bis 14, G…straße 20 bis 21 und …

Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 10.08.2011

Der Kläger nimmt die Beklagte zu 2) in ihrer Eigenschaft als Gründungskommanditistin, Initiatorin und …

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 09.08.2011

Die Darstellung des Tatbestandes entfällt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 04.08.2011

Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 25.230 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 04.08.2011

Die Klägerin nimmt den Beklagten für die erfolgreiche Vermittlung einer fondsgebundenen Lebens- und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 03.08.2011 LS zitiert von 3

Im Hinblick auf die mit der Wahrnehmung von Sonderrechten verbundenen erheblichen Gefährdungen ist der …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland 1. Zivilsenat Urteil 03.08.2011 LS

Produkthaftung für Medizinprodukte

Haftung für Sonderanfertigungen (hier: Teleskopmarknägel

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Essen Urteil 02.08.2011

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 02.08.2011

Wegen des erstinstanzlichen Sachverhalts und der dortigen Anträge wird gemäß § 540 I ZPO auf den Tatbestand …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Siegen Urteil 01.08.2011 zitiert von 1

Ersatz von Mietwagenkosten durch Abtretung

Abtretung von Ansprüchen · Rechtsdienstleistungsgesetz · Mietwagenkostenersatz · Nebenleistung · Schadensersatz nach StVG

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.07.2011

Die Parteien sind alleinige Gesellschafter der "B." GbR, Eventagentur

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.07.2011

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten Schadensersatz wegen anwaltlicher Pflichtverletzung

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Bonn 8. Zivilkammer des Landgerichts Urteil 28.07.2011 zitiert von 3

Die Darstellung des Tatbestandes entfällt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 28.07.2011 LS

Markenmäßige Benutzung durch google-Adword

Zivilrecht Abgeändert

OLG Jena 2. Zivilsenat Urteil 27.07.2011 LS

Unlauterer Wettbewerb: Ernsthaftigkeit einer Drittunterwerfung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 27.07.2011 zitiert von 3

In der Sache hat sie teilweise Erfolg

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 27.07.2011

Die Klägerin begehrt mit ihrer Klage aus Anlass eines behaupteten Einbruchdiebstahls vom ##.##.#### …

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 17. Zivilsenat Urteil 27.07.2011 zitiert von 24

Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs bezüglich einer Preisklausel im Bankgeschäft durch einen …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Jena 2. Zivilsenat Urteil 27.07.2011

Gaspreiserhöhung gegenüber einem Sondervertragskunden

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.07.2011

Wegen des Sachverhalts in erster Instanz wird gemäß § 540 I ZPO zunächst auf den auf den Tatbestand des …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 7. Senat für Familiensachen Urteil 26.07.2011 zitiert von 1

Familienrecht: nachehelicher Unterhalt der Ehefrau (Krankheits- und Aufstockungsunterhalt)

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 26.07.2011

Gemäß § 540 I ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug genommen, soweit …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 25.07.2011

(abgekürzt gem. §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 ZPO)

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 22.07.2011

Wegen des Sachverhalts wird gem. § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Urteil 21.07.2011

Der Kläger macht als Gesamtrechtsnachfolger gegenüber den Beklagten, die in Gemeinschaftspraxis als …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Naumburg 4. Zivilsenat Urteil 21.07.2011 LS

Haftung bei Kfz-Unfall

Kollision mit einem Rettungswagen in einem ampelgeregelten …

Zivilrecht Aufgehoben