§ 540 ZPO – Rechtsprechung (15.744 Entscheidungen) – Seite 232

OLG Hamm Urteil 26.11.2010

(abgekürzt gemäß §§ 540 II, 313 a I S. 1 ZPO)

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Urteil 26.11.2010 zitiert von 8

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Unterlassung wettbewerbswidrigen Verhaltens in Anspruch

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Cottbus 5. Zivilkammer Urteil 26.11.2010

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen (§ 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO) wird gemäß §§ 540 Abs. …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 26.11.2010

Wegen der Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die tatsächlichen …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 25.11.2010

(abgekürzt gem. §§ 540 Abs. 2, 313a ZPO)

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 25.11.2010

Ohne Tatbestand (gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO)

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 25.11.2010 LS

Marken- und wettbewerbsrechtlicher Schutz des Designs eines Schreibstiftes

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland 8. Zivilsenat Urteil 25.11.2010 LS zitiert von 2

Verjährung einer Werklohnforderung

Dauer der Hemmung der Verjährung bei Widerspruch des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 24.11.2010

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird Bezug genommen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 23.11.2010

Die Kammer hat zu Recht festgestellt, dass das Gesellschaftsverhältnis zwischen der Klägerin und der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Anerkenntnisurteil 23.11.2010

Die Klägerin macht gegen die Beklagte aus abgetretenem Recht von 30 Fluggästen Ausgleichsansprüche nach der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 23.11.2010

Wirksamkeit der Kündigung eines Pachtvertrages

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland 4. Zivilsenat Urteil 23.11.2010 LS

Schadenersatzanspruch gegen ein an einer Vergabe beteiligtes Ingenieurbüro

Schadensminderung wegen eingetretener Kostenersparnis bei …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.11.2010

Hinsichtlich des Sach- und Streitstandes erster Instanz wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.11.2010

Die Klägerin macht gegen die Beklagte - unter Abzug von der Beklagten geleisteter Zahlungen in Höhe von …

Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 19.11.2010

Der Kläger begehrt vom beklagten Land Schadensersatz aus Amtshaftung wegen menschenunwürdiger Unterbringung

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 19.11.2010

Der Kläger begehrt vom beklagten Land Schadensersatz aus Amtshaftung wegen menschenunwürdiger Unterbringung

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 19.11.2010 zitiert von 2

Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Strommarkt

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 17. Zivilsenat Urteil 19.11.2010 LS zitiert von 16

Aufklärungspflichten einer beratenden Bank begründende Rückvergütungen sind Innenprovisionen, die hinter dem …

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

LG Paderborn Urteil 18.11.2010

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird auf die im angefochtenen Urteil erfolgte Darstellung gemäß …

Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 18.11.2010

Von einer Darstellung des Sachverhaltes wird gemäß §§ 540 Absatz 1, 313a Absatz 1 Satz 1, 542 Absatz 2 ZPO …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Dessau-Roßlau 1. Zivilkammer Urteil 18.11.2010 LS zitiert von 6

Schadensersatz bei Verkehrsunfall

Anforderungen an Überzeugungsbildung für Kausalität des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Teilurteil 18.11.2010

Die Klägerin nimmt aus abgetretenem Recht ihres Ehemanns, dem Zeugen Dr. A., die Beklagte wegen nicht …

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 18.11.2010

Der Beklagte ist ein Vetter der Klägerin

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Detmold Urteil 17.11.2010

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gem. §§ 540 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 …

Miet- und Kaufrecht

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 16.11.2010

Zum Auskunftsanspruch über die "Domain-History"

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 16.11.2010

Anspruch auf Herausgabe von Hinterlegungsbetrag nach § 816 Abs. 2 BGB

§ 816 Abs. 2 BGB · Leistung an Nichtberechtigten · Treuhandverhältnis · Hinterlegung · Rechtswirkung

Zivilrecht Abgeändert

KG 24. Zivilsenat Urteil 15.11.2010 LS

Insolvenzanfechtung: Bargeschäft bei Rückführung eines Kontokorrentkredits durch einen gesamtschuldnerisch …

Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.11.2010

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen mangelhafter Steuerberatung im Jahre 2002 im Zusammenhang mit der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 12.11.2010

Die Beklagten bilden nach Übertragung der Erbteile anderer Erben auf den Beklagten zu 1) die …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 11.11.2010

Von einer Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1, 542 Abs. 2 Satz 1 ZPO …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 11.11.2010 zitiert von 11

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass sie gegenüber den Beklagten nicht zur Unterlassung eines …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 11.11.2010 zitiert von 12

Zum einen wird auf die Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 11.11.2010

(Anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 ZPO)

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 11.11.2010

(abgekürzt gem. §§ 540 Abs. 2, 313a ZPO)

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Hamm Urteil 11.11.2010

Verpflichtung der Beklagten zur Erstattung eines angeblichen Minderwertes des von der Beklagten zu 1) an die …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil 10.11.2010

Der Kläger begehrt die Herausgabe von Teilen der im Grundbuch von … Blatt 799 verzeichneten Flurstücke 619 …

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 10.11.2010 LS zitiert von 3

Ein Recht zu einer sogenannten außerordentlichen Auflösungskündigung steht dem Gesellschafter einer oHG …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 10.11.2010 zitiert von 3

Unterlassungsansprüche des Klägers wegen einer E-Mail, die der Beklagte auf seinen Internetseiten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 10.11.2010

(Anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 Satz 1 ZPO)

Insolvenzrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 10.11.2010

Sie ist gemäß § 511 ZPO statthaft sowie form- und fristgerecht eingelegt worden

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 09.11.2010

Gemäß § 540 Abs.1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug genommen …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 2. Senat für Familiensachen Urteil 09.11.2010

Der Kläger nimmt den Beklagten aus übergegangenem Recht auf Unterhalt für die Zeit von Januar 2008 bis April …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 09.11.2010

Die Beklagten sind die Kinder des Klägers aus dessen geschiedener Ehe

Familienrecht Abgeändert

LG Zweibrücken 3. Zivilkammer Urteil 09.11.2010 LS

Schadenersatz aus Verkehrsunfall

Schätzgrundlage für die Erstattung von Mietwagenkosten

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 09.11.2010

Nach § 540 Abs.1 Nr.1 ZPO wird wegen der tatsächlichen Feststellungen auf das angefochtene Urteil verwiesen …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 2. Senat für Familiensachen Urteil 09.11.2010 zitiert von 1

Die Klägerin macht Kindesunterhalt ab November 2008 geltend

Familienrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 09.11.2010 zitiert von 5

Die Klägerin ist Mitglied der Wohnungseigentümergemeinschaft A in B

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 05.11.2010

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird nach § 540 Abs. 1 ZPO abgesehen

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 04.11.2010

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst Bezug genommen auf das angefochtene Urteil des …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen