§ 540 ZPO – Rechtsprechung (15.744 Entscheidungen) – Seite 234

LG Düsseldorf Urteil 08.10.2010

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr.1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 08.10.2010

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 2 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 08.10.2010

Von der Darstellung des Sachverhalts wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1, 542 Abs. 2 S. 1 ZPO abgesehen

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 08.10.2010 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Feststellung der Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung aus einem notariellen …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 08.10.2010 zitiert von 1

Wegen des Sachverhalts wird gemäß § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO auf den Tatbestand der angefochtenen …

Marken- und Patentrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 08.10.2010 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Zahlung von Nutzungsausfall-entschädigung wegen …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

LG Potsdam 10. Zivilkammer Urteil 08.10.2010

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 08.10.2010 zitiert von 1

Der Antragsteller betreibt eine Rechtsanwaltskanzlei, die u.a. im Auftrag von Rechteinhabern …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 07.10.2010

Der Beklagte zu 2) ist Geschäftsführer der A-GmbH, über deren Vermögen durch Beschluss des Amtsgerichts …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 07.10.2010 zitiert von 2

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gem. § 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Urteil 07.10.2010 zitiert von 2

Rückzahlung von Vorschüssen auf Handelsvertreterprovisionen

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 07.10.2010

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst Bezug genommen auf das angefochtene Urteil des …

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kassel 1. Zivilkammer Urteil 07.10.2010 LS

Der Bereicherungsanspruch des Mieters, der in Unkenntnis der Unwirksamkeit der mietvertraglichen Klausel zu …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 07.10.2010

Der Beklagte befuhr am frühen Morgen des 04.05.2007 mit seinem bei der Klägerin haftpflichtversicherten PKW …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil 06.10.2010

Der Kläger begehrt mit seiner Klage unter dem Gesichtspunkt des Wegfalls der Geschäftsgrundlage die Anpassung …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf 23. Zivilkammer Urteil 06.10.2010 zitiert von 1

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf 23. Zivilkammer Urteil 06.10.2010

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 15. Zivilsenat Urteil 06.10.2010

Die beruflich als Lehrerin an der Realschule in V. tätige Klägerin begehrt von der Betreiberin der Website …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

BGH XII. Zivilsenat Urteil 06.10.2010 LS zitiert von 17

Befristung des nachehelichen Unterhalts

Kriterien für die Billigkeitsabwägung

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 05.10.2010 LS

§ 23 a Abs. 5 S. 1 EnWG schließt in der Beziehung zwischen Netzbetreiber und Netznutzern eine Rückabwicklung …

Kartellrecht Abgeändert

OLG Hamm 19. Zivilsenat Urteil 05.10.2010 LS

Zur Frage der Bestimmung des Milchpreises nach billigem Ermessen im Sinne von § 315 BGB durch die Molkerei …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf 16. Zivilkammer Urteil 05.10.2010

Die Klägerin ist Mitglied der Wohnungseigentümergemeinschaft A. Ihr Sondereigentum (Wohnung Nr. 4) befindet …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 05.10.2010

Die Klägerin verlangt die Rückzahlung von Investitionszuschüssen, die die Beklagte aus Mitteln des Regionalen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 13. Zivilsenat Urteil 01.10.2010 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich aus eigenem und abgetretenem Recht seiner Ehefrau gegen die Vollstreckung der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 30.09.2010 LS

Wartefrist vor Abschlussschreiben

Abschlussschreiben als einfaches Schreiben

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund 4. Zivilkammer Urteil 30.09.2010 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz 2. Zivilsenat Urteil 30.09.2010 zitiert von 2

Mietvertragsrecht: Schadensersatz wegen Wassereinbruchs in einem Lagerraum

Pflicht des Vermieters zur Überprüfung von Leitungen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 30.09.2010

Ausgleichsanspruch nach § 89 b HGB

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 30.09.2010

Von einer Darstellung des Sachverhaltes wird gemäß §§ 540 Absatz 1, 313a Absatz 1 Satz 1, 542 Absatz 2 ZPO …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Stuttgart Urteil 30.09.2010 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von der Beklagten Vertragsstrafe wegen zweier Wettbewerbsverstöße

Gesellschaftsrecht

OLG Frankfurt am Main 15. Zivilsenat Urteil 29.09.2010 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt vom Beklagten Schadensersatz aus einem behaupteten Architektenvertrag

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 29.09.2010

Die am 16.03.1961 geborene Klägerin, die von Beruf Gymnasiallehrerin für Latein und Deutsch ist, macht gegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 29.09.2010 zitiert von 1

Der Kläger hat vor dem Landgericht erfolgreich die Feststellung der Unwirksamkeit der Kündigungen seines …

Gesellschaftsrecht

OLG Hamm 28. Zivilsenat Urteil 28.09.2010 LS

Ein freier Mitarbeiter einer anwaltlichen Bürogemeinschaft, die sich nach außen als Scheinsozietät darstellt …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 19. Zivilsenat Urteil 28.09.2010 LS

Eine Vereinbarung in allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Energieversorgungsunternehmens, wonach sich das …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 27.09.2010

Haftung wegen Kenntnis der Zahlungsunfähigkeit bei Zahlung an Insolvenzschuldner

Insolvenzordnung · Kenntnis der Zahlungsunfähigkeit · Haftung des Zahlungsempfängers · § 130 InsO · Rückforderungsanspruch

Insolvenzrecht

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 27.09.2010 zitiert von 2

Hinsichtlich des Sachverhalts wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil, die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf 22. Zivilkammer Urteil 24.09.2010 zitiert von 3

Die Klägerin verlangt mit vorliegender Klage im Urkundenprozess von dem Beklagten Zahlung des Entgelts für …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 2. Senat für Familiensachen Urteil 23.09.2010

Die Parteien streiten im Rahmen des Scheidungsverbunds um Kindesunterhalt für die Zeit ab Rechtskraft der …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm 12. Zivilsenat Urteil 22.09.2010

Die Klägerin, die sich unter anderem mit dem Transport von Bargeld befasst, stand mit der Beklagten seit 1997 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 22.09.2010 LS zitiert von 1

Die Sorgfaltsanforderungen des § 14 Abs. 1 StVO gelten für die gesamte Dauer des Ein- oder Aussteigevorgangs …

Zivilrecht Abgeändert

LG Aachen 7. Zivilkammer Urteil 21.09.2010

Wegen der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die Feststellungen der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Braunschweig Urteil 21.09.2010

(Von einer Darstellung des Sachverhalts wird gemäß§§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen)

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 20.09.2010

Hinsichtlich des Sachverhalts wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil, die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

KG 9. Zivilsenat Urteil 17.09.2010 LS zitiert von 2

Abbildung einer Person im Rahmen eines gegen sie geführten Strafverfahrens

Verstoß gegen eine sitzungspolizeiliche … · Resozialisierungsinteresse des Straftäters

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Celle Urteil 17.09.2010

Von der Bezugnahme auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil und die Darstellung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 16.09.2010

Der Verfügungskläger (Kläger) hat die Verfügungsbeklagte (Beklagte) im Wege einstweiliger Verfügung auf …

Kartellrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 16.09.2010 LS

In der - markenrechtlich nicht zu beanstandenden - Annäherung an den Namen und die Ausstattung eines …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Brandenburg 3. Zivilsenat Urteil 15.09.2010

Die Prozessparteien streiten in der Hauptsache darum, ob die Beklagte gegenüber dem Kläger verpflichtet ist …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 17. Zivilsenat Urteil 15.09.2010

Rückabwicklung eines Darlehensvertrages wegen unwirksamer Vertretung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen