§ 540 ZPO – Rechtsprechung (15.745 Entscheidungen) – Seite 256

Weiterleitung von Preselection-Auftragsdaten durch Reseller … · Haftung eines Telekommunikationsnetzbetreibers für das … · Klagebefugnis eines Wettbewerbsverbandes

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 23.10.2008 zitiert von 1

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 23.10.2008 LS zitiert von 1

Wettbewerbsverstoß im Internet

Reichweite der Impressumspflicht für Portalbetreiber

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 23.10.2008

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Familienrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 23.10.2008

Auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils sowie auf die im Berufungsverfahren gewechselten Schriftsätze …

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 23.10.2008

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld sowie auf Feststellung in …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 23.10.2008 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einem am 30.11.2005 geschlossenen Werkvertrag über den Eintrag der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 21.10.2008

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt die Klägerin die Beklagten aus einem Verkehrsunfall, der sich am 2.9.2002 …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 21.10.2008

Wettbewerbsverstoß: Vertrieb einer Gewürzmischung in einer "Mogelpackung"

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 21.10.2008 zitiert von 4

Der Kläger verlangt von der beklagten Sparkasse Schadensersatz anlässlich einer von ihr erteilten Auskunft

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 21.10.2008

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt die klagende Bauunternehmung den Beklagten auf Zahlung von Kaufpreis für …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.10.2008

Nach § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug genommen

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.10.2008

Der Kläger begehrt von den Beklagten u.a. die Übertragung einer Kapitallebensversicherung, hilfsweise die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 17.10.2008

Die Parteien waren miteinander verheiratet

Familienrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 16.10.2008

Die Klägerin, ein Factoring-Unternehmen, verlangt aus abgetretenem Recht der - inzwischen insolventen …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 15.10.2008 zitiert von 6

Auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils wird Bezug genommen, § 540 ZPO

Zivilrecht Abgeändert

LG Bielefeld Urteil 15.10.2008 zitiert von 1

Von der Darlegung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 Satz 1 Nr. 1, 313 a I Satz 1 ZPO, 26 Nr. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 15.10.2008 LS

Krasse finanzielle Überforderung des Bürgen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.10.2008

Die Kläger nehmen die Beklagte zu 1., die nach Ablehnung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 14.10.2008

- abgekürzt gemäß § 540 Abs.2, 313 a ZPO -

Miet- und Kaufrecht

OLG Düsseldorf Urteil 14.10.2008

Die Klägerin macht im Rahmen einer Teilklage gegen den beklagten Steuerberater Schadensersatzansprüche …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 14.10.2008 zitiert von 1

Im Ergebnis zu Recht hat das Amtsgericht einen Schadensersatzanspruch des Klägers verneint

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.10.2008

Die Kläger nehmen die Beklagte zu 1., die nach Ablehnung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 10.10.2008 zitiert von 23

Die Klägerin, eine Autovermieterin, nimmt die Beklagte aus abgetretenem Recht der Geschädigten im eigenen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Aachen Urteil 10.10.2008

Erstattung von Reparaturkosten und Mehrwertsteuer bei Fahrzeugschaden

Schadensersatz · Mehrwertsteuerersatz · Beweislast · Ausgleichsanspruch · Gesamtschuld

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 09.10.2008 LS zitiert von 1

Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch: Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch unaufgeforderte …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 09.10.2008

Schadensersatzanspruch bei Verwertung von Sicherungseigentum durch Insolvenzverwalter

Insolvenzverwalterpflichten · Sicherungseigentum · Mitteilungspflicht · Selbsteintrittsrecht · Schadensersatz

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kassel 1. Zivilkammer Urteil 09.10.2008 LS

Verträge über Dienstleistungen zur Vorbereitung von Verbraucherinsolvenzverfahren verstoßen dann nicht gegen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 15. Zivilsenat Urteil 09.10.2008

Bereicherungsrechtlicher Rückforderungsanspruch nach Aufhebung vorläufig vollstreckbaren Urteils

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 08.10.2008 LS

Überweisungsvertrag: Risikoverteilung, wenn zur Errechnung des Überweisungsbetrages eine Rechenoperation …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 07.10.2008

Gegenstand des vorliegenden Rechtsstreits ist ein Anspruch aus einer Bürgschaft auf erstes Anfordern

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 07.10.2008

Von der Wiedergabe des Tatbestands wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO, § 26 Nr. 8 EGZPO abgesehen

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

LG Kassel 1. Zivilkammer Urteil 02.10.2008 zitiert von 1

Jagdschutz: Schadenersatzanspruch wegen der Tötung eines einem Reh nachstellenden Hirtenhundes

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 02.10.2008 zitiert von 1

Die Klägerin macht gegenüber der Beklagten restliche Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall vom …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Duisburg Urteil 02.10.2008

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird Bezug genommen auf das angefochtene Urteil (Bl. 99 d. A.)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 01.10.2008

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst auf das Urteil des Landgerichts verwiesen (§ 540 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Münster 6. Zivil-(Berufungs-)Kammer Urteil 30.09.2008

Die Klägerin verlangt von der beklagten Haftpflichtversicherung restliche Mietwagenkosten nach einem …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 25.09.2008 LS

Gesundheitswerbung: Anforderungen an den Wirksamkeitsnachweis einer ergänzenden bilanzierten Diät

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 25.09.2008 LS

Wettbewerbsverstoß eines Steuerberaters

Serienbriefe an Mandanten einer verkauften …

Zivilrecht Abgeändert

LG Krefeld Urteil 24.09.2008

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer Mieterhöhung

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 23.09.2008

Die Parteien streiten um eine Schadensersatzverpflichtung des Beklagten wegen fehlerhafter Steuerberatung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 23.09.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten um eine Schadensersatzverpflichtung des Beklagten wegen fehlerhafter Steuerberatung

Zivilrecht Abgeändert