§ 540 ZPO – Rechtsprechung (15.746 Entscheidungen) – Seite 288

OLG Karlsruhe Urteil 04.08.2005

Die Parteien sind geschiedene Eheleute

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 04.08.2005 LS

Wettbewerbsverstoß: Gezielt an Kinder und Jugendliche gerichtete Werbeaktion

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 29.07.2005

Die Klägerin macht Rückzahlungs- und Schadensersatzansprüche wegen von ihr behaupteter mangelhafter …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Krefeld Urteil 28.07.2005

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 1 ZPO auf den richtig festgestellten Tatbestand …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 28.07.2005 zitiert von 1

Die Kläger nehmen die beklagte Bundesrepublik Deutschland auf Schmerzensgeld wegen der Tötungen und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.07.2005

Der Kläger ist als Kommanditist an der Beklagten beteiligt

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 27.07.2005

A. Die Klägerin betreibt ein Unternehmen, das unter Anderem Fensterelemente herstellt und montiert

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.07.2005

Die Klägerin ist Verkehrshaftungsversicherer der D mbH (im weiteren Hauptfrachtführerin genannt)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Beschluss 27.07.2005

Das Gericht folgt den Gründen der angefochtenen Entscheidung und nimmt auf sie Bezug (§ 540 Abs. 1 ZPO …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.07.2005

Die Kläger begehren von der Beklagten im Berufungsverfahren nur noch Widerruf einer nach ihrer Auffassung in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 26.07.2005

Der Kläger macht gegenüber den Beklagten Werklohnforderungen für statische Berechnungen eines Bauvorhabens …

Zivilrecht Abgeändert

LG Siegen Urteil 25.07.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen des amtsgerichtlichen Urteils wird gemäß § 540 Abs.1 S.1 Nr.1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 22.07.2005

Von der Darstellung eine Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO, 26 Nr. 8 EGZPO …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 21.07.2005 zitiert von 4

Wirksamkeit eines Prozessvergleichs

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 21.07.2005 zitiert von 1

Wettbewerbsrecht: Telefonwerbung bei privaten Versicherungsnehmern

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 21.07.2005

Die Kläger sind die Kinder aus der geschiedenen Ehe ihrer Mutter S... N.. mit Herrn J...-M... N... Herr N.. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 20.07.2005

Die Klägerin verfolgt einen Rückkaufanspruch aus einem Vertragshändlervertrag

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Koblenz Urteil 18.07.2005

Die Parteien streiten um einen vertraglichen Nachabfindungsanspruch der Kläger aus dem Erlös der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 14.07.2005

Der Kläger nimmt die Beklagten aus Tierhalterhaftung - die Beklagte zu 3. darüber hinaus auch aus unerlaubter …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 14.07.2005

Die Klägerin verlangt von den Beklagten Schadensersatz wegen eines von dem Beklagten gekündigten Verkaufs …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 14.07.2005 zitiert von 3

Zivilprozessrecht: Zweiter Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung

Dringlichkeit bei teilweiser Rücknahme des Antrags · wortgleicher Antrag bei einem anderen Gericht

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Stuttgart Urteil 12.07.2005 zitiert von 1

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird abgesehen, §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO. –

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 11.07.2005

Die Parteien streiten um restliche Schadensersatzansprüche, in zweiter Instanz nur noch um solche des Klägers …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 11.07.2005

Die Parteien streiten um den Anspruch einer Erbengemeinschaft auf Erfüllung einer Restkaufpreisforderung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 11.07.2005

Von der Wiedergabe des Tatbestandes wird gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 08.07.2005

Der Kläger unterhält bei der Beklagten eine Unfallversicherung, mit der auch die AUB/S... (GA 24 R - 27) …

Zivilrecht Abgeändert

LG Aachen Urteil 08.07.2005 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1, S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 08.07.2005

Das Amtsgericht hat den Beklagen zur Zahlung von Mietzins in Höhe von 1.420,00 Euro für die Monate Juni bis …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.07.2005

Der am 14.05.1981 geborene Kläger - polnischer Staatsangehöriger - und der am 19.04.1958 geborene Beklagte …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 07.07.2005

Unter dem 9. Oktober 1998 schloss die Beklagte mit der Firma T und Q mbH (GWG T2 GmbH) einen Mietvertrag über …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 07.07.2005

Der - zwischenzeitlich volljährige - Kläger nimmt die Beklagten zu 1) bis 4) als bauausführendes Unternehmen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 06.07.2005

Wegen des Tatbestandes wird zunächst gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die tatsächlichen Feststellungen im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 05.07.2005 zitiert von 7

(Von der Darstellung von Tatbestand und Entscheidungsgründen wird gem. §§ 540 Abs.2, 313 a Abs. 1 ZPO …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 05.07.2005 LS

Abwasserleitung durch Nachbargrundstück

Beseitigungsanspruch des Grundstückseigentümers

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 05.07.2005 zitiert von 1

Hinsichtlich des Tatbestandes wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 04.07.2005

Der Kläger verlangt vom Beklagten, der sich unter dem Namen P. seiner Ehefrau und der gemeinschaftlichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 04.07.2005

Von der Darstellung des Parteivorbringens erster Instanz sowie des Inhalts der Entscheidungsgründe des …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 01.07.2005 zitiert von 2

Der Kläger macht aus abgetretenem Recht der türkischen Firma F.P

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Bonn Urteil 30.06.2005

Von einer Darstellung der maßgeblichen tatsächlichen Feststellungen (§ 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO) wird …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 30.06.2005 zitiert von 2

Wettbewerbswidrige Internetwerbung: Ausnutzung geschäftlicher Unerfahrenheit von Kindern durch …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 30.06.2005

Wegen der maßgeblichen tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 1 Satz Nr. 1 ZPO auf die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 30.06.2005 LS

Wettbewerbswidrige Heilmittelwerbung: Barrabatt beim Kauf eines Hörgeräts

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Duisburg Urteil 29.06.2005

Von der Darstellung des Sachverhalts wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 29.06.2005

Der am 01.08.1949 geborene Kläger verlangt von den Beklagten Schadensersatz aufgrund einer Behandlung im …

Zivilrecht Abgeändert

LG Stuttgart Urteil 29.06.2005

(gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 29.06.2005 zitiert von 3

Der Kläger, Eigentümer des Anwesens ..., verlangt Schadensersatz wegen der Beschädigung einer an seinem Haus …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 29.06.2005

Die Antragstellerin, geboren 1960, und der Antragsgegner, geboren 1959, haben als Studenten am xx.xx.19xx die …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 28.06.2005

Die vom Kläger verwaltete Insolvenzschuldnerin führte im Jahre 2000 für die Erstbeklagte, deren …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 27.06.2005 zitiert von 1

Gewährleistungseinbehalt: Konkludente Abbedingung bei selbstschuldnerischer Bürgschaft

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 24.06.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Leistungen aus Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen