§ 542 ZPO – Rechtsprechung (1.828 Entscheidungen) – Seite 13

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 09.01.2019

Von einer Darstellung des Sachverhaltes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1, 542 Abs. 2 Satz 1 ZPO …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 09.01.2019

Von einer Darstellung des Sachverhaltes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1, 542 Abs. 2 Satz 1 ZPO …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VerfGH Thüringen Beschluss 09.01.2019 LS

VerfGH Weimar: Abgeordnetenindemnität (Art 55 Abs 1 Verf TH) begründet Einschränkung des …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

OLG Köln 15. Zivilsenat Beschluss 08.01.2019

Die Verfügungsbeklagte wendet sich mit ihrer am 29.10.2018 bei Gericht eingegangenen „Gegenvorstellung“ gegen …

Zivilrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 21.12.2018

Irreführende Werbung bei Telekommunikationsangeboten

irreführende Werbung · Preisangabenverordnung · Telekommunikationsmarkt · Wettbewerbsrecht · Unterlassungsklage

Zivilrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 7. Zivilsenat Urteil 19.12.2018 zitiert von 3

Der Darstellung der Feststellungen zur Tatsachengrundlage bedarf es nicht, weil ein Rechtsmittel gegen das …

Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.12.2018 zitiert von 4

In der Beschwerdeinstanz hat die Antragstellerin klargestellt, dass sie ihre Ansprüche in erster Linie auf …

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Köln Urteil 06.12.2018

Wegen der Darstellung des Tatbestands wird auf die Ausführungen in dem angefochtenen Urteil des Amtsgerichts …

Miet- und Kaufrecht Teilweise aufgehoben

OLG 3. Zivilsenat Urteil 29.11.2018

Dringlichkeitsschädlichkeit und Irreführung bei Arzneimittelwerbung für Fachverkehr

Zivilrecht Aufgehoben

KG 8. Zivilsenat Beschluss 26.11.2018 LS zitiert von 2

Kostenentscheidung bei Klagerücknahme aufgrund Wegfall des Klageanlasses vor Anhängigkeit

Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.11.2018

Die Verfügungsklägerin ist ein Automobilzulieferer

Kartellrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.10.2018 zitiert von 1

Die Parteien beliefern Verbraucher mit Strom im Wege von Sonderverträgen

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart 2. Zivilsenat Urteil 25.10.2018 LS zitiert von 5

Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung für vermeintlich umweltfreundlich hergestellte Plastikflaschen unter …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 18.10.2018 zitiert von 1

Denn der Antragsteller hat weder den hier geltend gemachten Anspruch auf Unterlassung der Löschung des …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 08.10.2018 zitiert von 1

Die Verfügungsklägerin ist die Ehefrau des bekannten Moderators H K. Die Verfügungsbeklagte veröffentlichte …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 25.09.2018 zitiert von 2

Einstweilige Verfügung gegen verfassungsändernden Beschluss des Stiftungsrates

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Naumburg 7. Zivilsenat Urteil 21.09.2018

Mitwirkung von Bewerber-Aufsichtsratsmitgliedern an Vergabeentscheidung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 20.09.2018 LS

Die Auswahl des Konzessionärs für den Betrieb eines Energieversorgungsnetzes muss in einem transparenten …

Zivilrecht

BGH III. Zivilsenat Beschluss 20.09.2018 zitiert von 4

Isolierte Anfechtung einer Kostenentscheidung

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Urteil 11.09.2018 zitiert von 1

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsmäßigen Aufgaben die Wahrung der gewerblichen …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Beschluss 07.09.2018 LS zitiert von 3

Streitwert für Unterlassung der Löschung von Kommentar in sozialem Netzwerk

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Frankfurt am Main 24. Zivilkammer Urteil 06.09.2018

Die Kläger verfügten über bestätigte Buchungen für einen Flug, der von der Beklagten auszuführen war

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart 4. Zivilsenat Beschluss 06.09.2018 LS zitiert von 14

Meinungsäußerungsfreiheit in Sozialen Netzwerken

Rechtmäßigkeit der Löschung eines Nutzerbeitrags und …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Frankfurt am Main 24. Zivilkammer Urteil 20.08.2018

Der Kläger buchte bei der ...für sich und seine Familie eine Pauschalreise nach Griechenland in der Zeit vom …

Zivilrecht Abgeändert

LG Frankfurt am Main 24. Zivilkammer Urteil 20.08.2018

Die Kläger verfügten über bestätigte Buchungen für einen Flug, der von der Beklagten auszuführen war

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart 2. Zivilsenat Urteil 02.08.2018 zitiert von 3

Wettbewerbsverstoß bei einer Fahrzeugwerbung ohne Angabe des Kraftstoffverbrauchs und der CO2-Emissionen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 02.08.2018 zitiert von 5

Von der Darstellung des Sachverhaltes wird gem. § 313a Abs. 1 S. 1 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

OLG 3. Zivilsenat Urteil 25.07.2018

Einstweiliges Verfügungsverfahren: Wahrung der Vollziehungsfrist durch Zustellung einer beglaubigten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

KG 7. Zivilsenat Urteil 24.07.2018 zitiert von 6

Bauhandwerkersicherungshypothek vor Baubeginn

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG München Beschluss 17.07.2018 zitiert von 15

Der Antragsteller begehrt den Erlass einer einstweiligen Verfügung, durch welche der Antragsgegnerin …

Zivilrecht Abgeändert

OLG München Urteil 12.07.2018

Ob ein bestimmtes von der Antragsgegnerin vertriebenes Schuhmodell eine unlautere Nachahmung des Schuhmodells …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland 1. Zivilsenat Urteil 04.07.2018 LS

Stromeinspeisevergütung: Anlagenbegriff bei einer Photovoltaikanlage nach altem Recht

Inbetriebnahme einer Photovoltaikanlage

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.06.2018

- eine gewölbte Sohle mit einem erhöhten Außenrand, die im vorderen Fußbereich deutlich flacher ist und eine …

Kartellrecht Abgeändert

OLG Stuttgart 19. Zivilsenat Beschluss 26.06.2018

Grundbuchberichtigung: Berichtigungsanspruch eines hälftigen Miteigentümers eines Grundstücks gegen die …

Zivilrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OLG 3. Zivilsenat Urteil 21.06.2018 LS zitiert von 1

Verletzung einer Unionsmarke

Vertrieb eines luxuriösen Kosmetikprodukts auf …

Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.06.2018

Hinsichtlich des Sach- und Streitstandes erster Instanz wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die …

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Karlsruhe 8. Zivilsenat Urteil 12.06.2018 LS zitiert von 3

Unterlassungsanspruch wegen unerbetener Telefonwerbung

Einwilligung in Telefonanrufe bei Veröffentlichung einer …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 07.06.2018 LS

Wahrung der Vollziehungsfrist

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.05.2018

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen, § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.05.2018

Der Antragsteller ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben die Wahrung der …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.05.2018

Die Verfügungsklägerin verlangt von der Verfügungsbeklagten im Wege der einstweiligen Verfügung Unterlassung …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.05.2018 zitiert von 5

Sie wiederholen ihr erstinstanzliches Vorbringen

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Köln Urteil 26.04.2018 zitiert von 2

Der Kläger – ein bekannter deutscher Sänger und Schauspieler – nimmt die Beklagte zu 1) als Verantwortliche …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 20.04.2018

Die Antragstellerinnen sind Teil der Birkenstockgruppe

Marken- und Patentrecht

OLG Köln Urteil 20.04.2018 zitiert von 2

Mit folgenden Einschränkungen: Gültig nur bei Neuaufträgen, ausgenommen bereits reduzierte Ware und alle …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.04.2018 zitiert von 1

Hinsichtlich des Sach- und Streitstandes erster Instanz wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die …

Kartellrecht

OLG Schleswig Urteil 16.04.2018

Die Parteien streiten um die Vergabe neuer Wegenutzungsverträge nach § 42 Abs. 2 EnWG für den Betrieb der …

Kartellrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 12.04.2018 zitiert von 1

Die Antragstellerin ist seit mehr als 40 Jahren Herstellerin von Bekleidungsstücken, insbesondere von …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil 29.03.2018

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genom-men, § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO

Zivilrecht Aufgehoben

OLG 7. Zivilsenat Urteil 20.03.2018 LS

Persönlichkeitsrechtsverletzende Berichterstattung auf der Internet-Seite eines Medienunternehmens

Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch eine gegenüber …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen