§ 543 ZPO – Rechtsprechung (35.052 Entscheidungen) – Seite 425

OLG Düsseldorf Urteil 17.08.2011

Die Kläger begehren von der Beklagten die Nachzahlung von sogenanntem "Futtergeld" für das Jahr 2007 i. H. v. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Urteil 16.08.2011

Der Kläger nimmt die Beklagte, die in Deutschland als pharmazeutischer Unternehmer das Schmerzmittel V… …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 16.08.2011

Wegen des Sachverhalts wird auf den Tatbestand der angefochtenen Entscheidung Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 12.08.2011

Anlageberatung bei Medienfonds

Kausalität und Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 12.08.2011

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Maklerhonorar für die Mitwirkung am Zustandekommen des Kaufvertrages …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 12.08.2011 zitiert von 2

Anlageberatung: Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens

Kausalität der Aufklärungspflichtverletzung für den Schaden

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

OLG Naumburg 1. Zivilsenat Urteil 11.08.2011 LS

Steuerberaterhaftpflicht: Anforderung an die Darlegungs- und Beweislast bei fehlerhaftem Rat zur Beantragung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 11.08.2011 LS

Beauftragtenhaftung für Call-Center

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG 3. Zivilsenat Urteil 11.08.2011 LS

Wettbewerbsrechtlicher Unterlassunganspruch: Rechtsmissbrauch wegen Nichtinanspruchnahme eigener …

Glücksspielwerbung auf Bussen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 11.08.2011

Mit Recht hat das Landgericht der Klage im zuerkannten Umfange stattgegeben

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Naumburg 2. Zivilsenat Urteil 11.08.2011 LS zitiert von 1

Schadensersatz bei Dachlawinenschaden

Ansprüche des Untermieters eines Stellplatzes gegen einen … · Verkehrssicherungspflichten eines Gebäudeeigentümers

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 11.08.2011

Die Parteien streiten um die Zulässigkeit, innerhalb einer vermieteten Eigentumswohnung eine ganztägige …

Sachen- und Grundstücksrecht

OLG Brandenburg 3. Zivilsenat Urteil 10.08.2011

Die Klägerin ist Eigentümerin der Grundstücke B… Straße 49 bis 52, J…straße 12 bis 14, G…straße 20 bis 21 und …

Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 10.08.2011

Der Kläger nimmt die Beklagte zu 2) in ihrer Eigenschaft als Gründungskommanditistin, Initiatorin und …

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 10.08.2011

Der Kläger nimmt die Beklagte, eine in der Türkei ansässige Gesellschaft, auf deliktischer Grundlage auf …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 10.08.2011

Die Klägerin ist eine mittelgroße GmbH

Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 10.08.2011

Der Kläger nimmt die Beklagte, eine in der Türkei ansässige Gesellschaft, auf deliktischer Grundlage auf …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 09.08.2011

Die Parteien streiten um die Frage, wem von beiden das Preisgeld in Höhe von 31.500,00 Euro zusteht, dass das …

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 09.08.2011

Die Darstellung des Tatbestandes entfällt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Göttingen Urteil 09.08.2011 LS

Bei einer Restschuldversicherung erfolgt nach einem Widerruf gem. § 354 Abs. 4 BGB eine Saldierung des …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 08.08.2011

Der Kläger begehrt als Insolvenzverwalter die Bewilligung einer Grundbuchberichtigung im Rahmen der …

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 08.08.2011

Der Kläger begehrt als Insolvenzverwalter die Bewilligung einer Grundbuchberichtigung im Rahmen der …

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz 12. Zivilsenat Urteil 08.08.2011

Haftung bei Fahrzeugschaden durch Kollision mit einem Kanaldeckel

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 04.08.2011

Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 25.230 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 22. Zivilsenat Urteil 04.08.2011 zitiert von 1

Schadenersatz wegen mangelhafter Verlegung eines Kunststoffbodens (hier

Umfang von Prüfungs- und Hinweispflichten des Unternehmers

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Köln 5. Zivilsenat Beschluss 03.08.2011

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen, weil nach den gemäß § 529 Abs. 1 ZPO maßgeblichen …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 03.08.2011 LS zitiert von 3

Im Hinblick auf die mit der Wahrnehmung von Sonderrechten verbundenen erheblichen Gefährdungen ist der …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 2. Kartellsenat Urteil 03.08.2011

Die Klägerin erhob im Dezember 2003/Januar 2004 Klage gegen die R.. E2

Zivilrecht

OLG Köln 11. Zivilsenat Urteil 03.08.2011

Mit der Klage verlangt die Kägerin Restwerklohn für die Ausführung von Fliesen- und Estricharbeiten im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland 1. Zivilsenat Urteil 03.08.2011 LS

Produkthaftung für Medizinprodukte

Haftung für Sonderanfertigungen (hier: Teleskopmarknägel

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG 7. Zivilsenat Urteil 02.08.2011 LS

Datenschutzrechtlicher Unterlassungsanspruch: Verbreitung von Äußerungen mit personenbezogenen Daten in einem …

Zivilrecht Abgeändert

LG Essen Urteil 02.08.2011

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 29.07.2011 zitiert von 1

Nachlassverwaltung durch einzelnen Miterben nach § 2038 BGB auch bei Verfügung

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.07.2011

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten Schadensersatz wegen anwaltlicher Pflichtverletzung

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Bonn 8. Zivilkammer des Landgerichts Urteil 28.07.2011 zitiert von 3

Die Darstellung des Tatbestandes entfällt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.07.2011

Der Kläger verkauft unter der Internetadresse *internetadresse* Badeenten

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.07.2011

Die Beklagten sind Miteigentümer des im Grundbuch des Amtsgerichts Düsseldorf von Benrath … eingetragenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 28.07.2011

Die Klägerin begehrt die Verurteilung der Beklagten zur Duldung der Zwangsvollstreckung aus einer im …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

LG Köln 1. Zivilkamme Urteil 28.07.2011 zitiert von 1

Der Beklagte ist aufgrund eines mündlichen Mietvertrages seit dem 01.01.1986 Mieter einer Wohnung im Haus …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.07.2011 zitiert von 1

Wirksamkeit einiger Beschlüsse der Hauptversammlung der Beklagten vom 20.05.2010, deren Aktionärin die …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.07.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagte im Wege der Lizenzanalogie auf Schadensersatz wegen Vervielfältigung und …

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 28.07.2011 LS

Markenmäßige Benutzung durch google-Adword

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.07.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einer Mithaftungserklärung in Anspruch, die die Beklagte (damals …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 13. Zivilsenat Urteil 27.07.2011

Nutzungsentschädigung für gemeinsam genutztes Familienheim nach Scheidung

Nutzungsentschädigung · Gemeinschaftseigentum · Ehegattenunterhalt · Aufrechnung · Miteigentum

Familienrecht Abgeändert

OLG Jena 2. Zivilsenat Urteil 27.07.2011 LS

Unlauterer Wettbewerb: Ernsthaftigkeit einer Drittunterwerfung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 27.07.2011 zitiert von 3

In der Sache hat sie teilweise Erfolg

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.07.2011

Die Klägerin, ein in Großbritannien (W.) geschäftsansässiges Unternehmen, macht mit der vorliegenden Klage …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 3. Zivilsenat Urteil 27.07.2011

Zwangsvollstreckung aus notarieller Urkunde wegen Grundschuld und Darlehensvertrag

notarielle Zwangsvollstreckungsunterwerfung · Grundschuld · Geschäftsbesorgungsvertrag · Darlehensvertrag · Vollmacht

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 27.07.2011

Die Klägerin begehrt mit ihrer Klage aus Anlass eines behaupteten Einbruchdiebstahls vom ##.##.#### …

Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland 2. Senat für Familiensachen Beschluss 27.07.2011 LS

Versorgungsausgleich: Ausgleich von Versorgungsaussichten eines Zeitsoldaten

Familienrecht Abgeändert