§ 543 ZPO – Rechtsprechung (35.080 Entscheidungen) – Seite 466

Berücksichtigung des Aufwandes für die Erledigung … · Berücksichtigung einer Berufsunfähigkeitsversicherung bei … · Darlegungs- und Beweislast für Unterhaltsbefristung oder …

Familienrecht Abgeändert

BGH VIII. Zivilsenat Urteil 12.05.2010 LS zitiert von 41

Räumungsprozess bei Wohnraummiete

Begründung einer fristlosen Kündigung wegen Zahlungsverzugs · Beschränkung der Revisionszulassung

Miet- und Kaufrecht Revision verworfen

OLG Celle Urteil 12.05.2010 LS zitiert von 2

Um die Haftungsbeschränkung des § 105 SGB VII zu begründen, kommt es entscheidend darauf an, ob eine …

Zivilrecht Abgeändert

KG 24. Zivilsenat Urteil 12.05.2010 LS

Immobilienfinanzierungskredit: Außerordentliches Kündigungsrecht der Bank bei Verdacht auf Täuschung über ein …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Naumburg 2. Zivilsenat Urteil 12.05.2010 LS

Amtshaftung: Schadenersatzanspruch wegen der Hinzuschätzung verdeckter Inlandsumsätze im Rahmen der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland 8. Zivilsenat Urteil 12.05.2010 LS

Internationaler Warenkaufvertrag: Darlegungs- und Beweislastverteilung bei Rabatt- und …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 12.05.2010 zitiert von 2

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO, 26 Nr. 8 EGZPO abgesehen

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 12.05.2010 zitiert von 4

Der Kläger verlangt von dem Beklagten Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung im Zusammenhang mit …

Bank- und Kapitalmarktrecht

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 12.05.2010 LS

Notarielle Amtspflichten bei Vertrag über ausländische Immobilie

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 12.05.2010 LS zitiert von 2

Maßgebend für die Arbeitsunfähigkeit im Sinne der Bedingungen der Krankentagegeldversicherung ist der bisher …

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 12.05.2010 zitiert von 7

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO, 26 Nr. 8 EGZPO abgesehen

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Bochum Urteil 11.05.2010

(abgekürzt gemäß 313a Abs. 1 S. 1, 540 Abs. 2 ZPO i. V. m. § 26 Nr. 8 EGZZPO)

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Urteil 11.05.2010

Wegen der Einzelheiten des erstinstanzlichen Parteivorbringens wird zunächst auf den Tatbestand des …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

BGH VIII. Zivilsenat Beschluss 11.05.2010 zitiert von 38

Internationaler Warenkaufvertrag: Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Ansprüchen aus …

Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts bei Wahl deutschen Rechts

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 11.05.2010

Die Rechtsvorgängerin der Klägerin (künftig: Klägerin) war Eigentümerin des bebauten Grundstücks W.straße 1 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 11.05.2010

Das angefochtene Urteil beruht jedenfalls im Ergebnis weder auf einer Rechtsverletzung (§§ 513 Abs. 1, 520 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 11.05.2010

Der Senat sieht gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a ZPO von der Darstellung des Tatbestandes ab

Zivilrecht Abgeändert

BGH IX. Zivilsenat Beschluss 11.05.2010 zitiert von 1

Rechtsanwaltshaftung: Beurteilungsmaßstab im Schadensersatzprozess bei Vorprozess einer anderen …

Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 11.05.2010

Die Klägerin entwickelte und brachte ein Produkt namens "T" zur Herstellung, das als ein luftgefülltes …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 10.05.2010 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von der Beklagten Schadensersatz wegen Mängeln an seinem von ihr errichteten Haus in E …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 10.05.2010

Ersatzanspruch bei Pferdeunfall während Abladung

Tierhalterhaftung · Mitverschulden · Zukünftiger Schadensersatz · Haftungsquote · Unfallereignis

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Naumburg 1. Zivilsenat Urteil 10.05.2010 LS zitiert von 1

Arzt- und Krankenhaushaftung

Behandlungsfehler im Zusammenhang mit einer … · Pflicht zur Aufklärung über eine andere Behandlungsmethode

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Saarbrücken 13. Zivilkammer Urteil 07.05.2010 LS

Wegfall der Geschäftsgrundlage

gerichtliche Vertragsanpassung bei einem Vertrag über die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 07.05.2010

(ohne Tatbestand gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO)

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

LG Saarbrücken 13. Zivilkammer Urteil 07.05.2010 LS zitiert von 2

Schadenersatz aus Verkehrsunfall

Haftungsverteilung bei einer Kollision zweier aus …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 07.05.2010

Gemäß § 540 Abs.1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug genommen …

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 07.05.2010 zitiert von 47

Der Kläger nimmt die beklagte Bank auf Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung im Zusammenhang mit …

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 06.05.2010

Der Kläger, der unter lfd

Zivilrecht Abgeändert

BGH IX. Zivilsenat Beschluss 06.05.2010 LS zitiert von 4

Insolvenzanfechtung: Kongruente Deckung bei Vorfälligkeitszahlung unter Skontoabzug

Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 06.05.2010

Die Klägerin war Eigentümerin des mit einem Abbruchhaus bebauten Grundstücks B.straße 36 in L., das sie …

Zivilrecht Klage abgewiesen