Urteile zu § 546 ZPO – Seite 146

Zivilprozessordnung

7.271 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 546 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.271 Entscheidungen

OLG Celle Beschluss 21.05.1980

Der am 18.12.1932 geborene Antragsgegner und die am 24.3.1935 geborene Antragstellerin haben am 5.4.1958 die …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 12.05.1980

Die Zeugen G. und K. I. waren die alleinigen Komplementäre der Tiefbauunternehmung "M. I. & Söhne KG", die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.12.1979

Der Kläger ist selbständiger Apotheker

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 31.10.1979

Der Kläger macht gegen die Beklagte eine Ausgleichsforderung in Höhe von 50.000,- DM geltend, die er aus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 29.10.1979 zitiert von 1

Das Amtsgericht hat durch das Urteil vom 18.4.1979 die Ehe der Parteien geschieden, die elterliche Gewalt für …

Familienrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 15.06.1979

Die Beklagte war Alleineigentümerin des Grundstücks Flur Nr. 2256/2 ..., auf dem sie ein Gebäude errichtete …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 17.04.1979

Die Parteien haben am 15.5.1964 geheiratet

Familienrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 3. Senat für Familiensachen Beschluss 20.06.1978

Das Landgericht Wiesbaden hat die Ehe der Parteien am 8. September 1976 (Aktenzeichen: 6 R 44/76) auf Klage …

Familienrecht

OLG Celle Urteil 12.01.1978

Am 3.2.1974, einem Sonntag, gegen 17.20/30 Uhr überquerte die damals 5 Jahre und 8 Monate alte Tochter W. der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 16.12.1977

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 30.11.1977

Die Klägerin war bei dem Beklagten, der als Chefarzt der inneren Abteilung des Kreiskrankenhauses H. am Harz …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 24.05.1977 zitiert von 1

Die Parteien, Nichten der am 22.8.1973 verstorbenen Witwe xxx, streiten darüber, wem die Goldwerte in einem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 14.04.1977

Die Klägerin ist die Sozialversicherungsträgerin ihres Mitgliedes Industriekaufmann

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.12.1976

Die Klägerin nimmt die am 20. März 1962 geborene Beklagte aus übergegangenem Recht (§ 1542 RVO) auf Ersatz …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 03.12.1976

Die Klägerin betreibt ein Bauunternehmen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 24.11.1976

Die Parteien waren ab 5. Mai 1965 miteinander verheiratet

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 29.04.1975

Der Kläger ist Eigentümer des 388 t großen MS "P"

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 10.01.1975

Die Klägerin hatte in der Gaststätte "..." in ... eine sogenannte Musikbox, ein Geldspielgerät und ein …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 03.04.1974

Am 03.06.1971 gegen 7 Uhr befuhr der in Diensten der Klägerin stehende Arbeiter X. mit seinem Moped die 7,8 m …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 18.12.1972 LS

Die Leistungen des Arbeitgebers nach dem Gesetz über die Fortzahlung des Arbeitsentgelts im Krankheitsfalle …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Braunschweig Urteil 20.05.1966

Die Klägerin hat ... dem bei einem Verkehrsunfall am 6. Mai 1962 verletzten ... aus Braunschweig nach den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen