Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 546 ZPO – Seite 39
Zivilprozessordnung
7.267 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 546 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.267 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Fehlender Zugang eines Mieterhöhungsverlangens vor …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
ehemalige DDR · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld als Arbeitsentgelt · abstrakt-generelle Besoldungs- und Verpflegungsordnungen …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Persönlichkeitsrecht · Providerhaftung · Ärztebewertungsportal · Rechtsverletzung · Interessenabwägung
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erbringung von Inspektionsleistungen · Verjährung von Mängelansprüchen des Auftraggebers · vertragliche Einbeziehung der VOB/B
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an den Kausalitätsgegenbeweis · Nachweis der aufgrund des Versicherungsfalles geschuldeten …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wasserschaden im Keller infolge von durch die Bodenplatte …
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kollision zweier jeweils rückwärts ausparkender Kfz auf …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung der Rechtsmittelschrift hinsichtlich des …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an eine umfassende Modernisierung · Abgrenzung zwischen Modernisierung und Instandsetzung · Anspruch auf Rückzahlung überzahlter Miete und anteiliger …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Kostenvorschussanspruch zur Mängelbeseitigung trotz …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Der Senat ist einstimmig davon überzeugt, dass die zulässige Berufung nach dem gegebenen Sachstand …
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Erstattungsfähigkeit der Einzeltätigkeiten eines beim …
Patentrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Glaubhaftmachung der Eilbedürftigkeit wegen der Gefahr …
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen