Bereicherungsrechtliche Rückforderung von Leistungen der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 546 ZPO – Seite 54
Zivilprozessordnung
7.268 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 546 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.268 Entscheidungen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht
Gesamtwürdigung zum Vorliegen einer Auftragsbrandstiftung … · Wirksamkeit der Prozessvollmacht eines Rechtsanwalts im …
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Beendigung durch Prozesstrennung und/oder … · Hinweispflichten des Statikers bei Ungeeignetheit einer …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Ermessensausübung durch das Rechtsbeschwerdegericht · Teilung gleichartiger Anrechte bei wirtschaftlicher …
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wohnungseigentum · Sanierungsverpflichtung · Mangelhaftigkeit · Kaufvertrag · Schadensersatz
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Antwort auf die Anfrage des 12. Senats des BSG · Auslegung des § 164 Abs 2 S 3 SGG · Anforderungen an die Revisionsbegründung · Rüge der Verletzung materiellen Rechts
Sozialrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Aussetzung einer kapitalmarktrechtlichen Streitigkeit bei … · hinreichende Individualisierung des geltend gemachten …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Antwort auf die Anfrage des 12. Senats des BSG · Auslegung des § 164 Abs 2 S 3 SGG · Anforderungen an die Revisionsbegründung · Rüge der Verletzung materiellen Rechts
Sozialrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Erstellung einer automatisierten Umsatzsteuervoranmeldung …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung eines unzulässigen Klageantrags · Berufung gegen Verurteilung zur ordnungsgemäßen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sorgfaltspflichten beim Ein- und Aussteigen · Kollision eines vorbeifahrenden Kfz mit der geöffneten … · Bestimmung des Nutzungsausfalls
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Widerlegung der Täterschaft eines …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Anspruch auf Vertragsanpassung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gegenstand der Beschwerde ist die von der Bundesnetzagentur am 11.12.2013 beschlossene „Festlegung …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Leistungssoll bei einem Auftrag zur Planung der … · Übertragung der urheberrechtlichen Befugnisse an einem Plan
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Mithaftung wegen Überschreitung der …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen