§ 546 ZPO – Rechtsprechung (7.271 Entscheidungen) – Seite 97

LG Düsseldorf Urteil 22.09.2006

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 21.09.2006 zitiert von 1

Der Beteiligte zu 1) hat die "Wiedereintragung" des Namensbestandsteils "von" in der Form beantragt, "seine …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 18.09.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten zu 1) bis 31) sind die Mitglieder der eingangs genannten, im Jahr 1970 errichteten Anlage …

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 13.09.2006

Im Landtagswahlkampf 2004 verwendete der Beklagte ein Wahlplakat, auf dem die Kläger, zwei Schornsteinfeger …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 13.09.2006

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 13.09.2006

Die Beteiligten zu 1 und 2 begehren die Feststellung, dass sie wie Miteigentümer der eingangs genannten …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Zweibrücken Beschluss 11.09.2006

Der Betroffene wurde von der 3. Großen Strafkammer des Landgerichts Koblenz mit Urteil vom 1. Dezember 2003 …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Zweibrücken Beschluss 07.09.2006 zitiert von 1

Die sofortige weitere Beschwerde ist nach §§ 146 Abs. 2 Satz 1, 145 Abs. 1 Satz 1, 27, 29 FGG statthaft …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 07.09.2006 LS zitiert von 2

Einem Gewerbetreibenden steht mangels betriebsbezogenen Eingriffs gem. § 823 I BGB kein …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 07.09.2006

Nachdem der Beklagte seine erstinstanzlich erfolglos gebliebene Widerklage im Senatstermin zurückgenommen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 05.09.2006 LS

Wohnungseigentumsrecht: Anspruch auf ein Sondernutzungsrecht an einem Stellplatz

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 04.09.2006 LS

Grundbuchverfahren: Abgabe von Löschungsbewilligung und -antrag durch den Notar auf Grund eines ihm im …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Beschluss 04.09.2006

Der Betroffene ist erstmals 1988 als Kind mit seinen Eltern und seinem Bruder in die Bundesrepublik …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 01.09.2006

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 31.08.2006

Schadensersatzansprüche des Klägers wegen nicht bzw. schlecht ausgeführter Schönheitsreparaturen …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 31.08.2006 LS

Im Nachprüfungsverfahren nach Anerkenntnis seiner Leistungsverpflichtung wegen eingetretener …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 29.08.2006

Die weitere Beschwerde der Landeskasse ist gemäß § 66 Abs. 4 GKG kraft Zulassung durch das Landgericht …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 23.08.2006

Die Beteiligten sind die Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft N. 19/19a in Langenfeld

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.08.2006

Das angefochtene Urteil beruht auf einer Rechtsverletzung, § 513 Abs. 1, § 546 ZPO

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 21.08.2006

Der Beteiligte zu 1), der Sohn der Beteiligten zu 2) und 3), ist wie diese türkischer Staatsangehöriger

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 18.08.2006

Die Entscheidung des Landgerichts beruht weder auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO) noch rechtfertigen nach …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 17.08.2006

Ob der Klägerin gegen den Beklagten als Insolvenzverwalter über das Vermögen der im Rubrum genannten …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 03.08.2006 zitiert von 1

Am 08.02.2003 wurde im Evangelischen Krankenhaus B2 in J das eingangs genannte Kind der Beteiligten zu 1) …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Zweibrücken Beschluss 03.08.2006

Das Rechtsmittel der Ausländerbehörde ist gemäß § 106 Abs. 2 AufenthG, § 3 Satz 2 FEVG, §§ 27, 29 FGG …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 03.08.2006 LS

Normierung der Beitragserstattungspflicht des Bundes nach Maßgabe des § 179 Abs. 1a S. 1 SGB VI.

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 31.07.2006

Die Entscheidung des Landgerichts beruht im Ergebnis nicht auf einer Verletzung des Gesetzes (§§ 27 FGG, 546 …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 31.07.2006

Die Entscheidung des Landgerichts hält der rechtlichen Überprüfung (§§ 27 FGG, 546 ZPO) nicht stand

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 31.07.2006

Der Kläger wurde von der Rechtsvorgängerin der Beklagten am 18.6.1985 mit Wirkung ab 16.10.1985 zum …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 27.07.2006 LS

Geschäftsbesorgungsvertrag: Auslegung einer Abrechnungsvereinbarung zwischen zwei …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 26.07.2006

Teilrücktritt von einem Kauf- und Werkvertrag

Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der teilweisen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 26.07.2006 LS zitiert von 2

Grundbuchverfahren: Berichtigungsanspruch auf Grund der Eintragung eines Wohnungsrechts anstatt eines …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 26.07.2006

Der Kläger ist von Beruf Steuerberater

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 25.07.2006

Die Parteien streiten um Schadensersatz aus der Bergung eines verunfallten Pkw's

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 20.07.2006 LS zitiert von 5

Eine schuldhafte Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch eine Gemeinde kommt nicht in Betracht, wenn …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 20.07.2006

Das S. – F. – verlangt von der Beklagten, der Hausbank des Streitverkündeten M. R., auf der Grundlage einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 20.07.2006 LS

Eine weitere Beschwerde gegen die Entscheidung des Landgerichts, mit der es dem Antragsteller …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Schleswig Beschluss 19.07.2006 zitiert von 1

"Wir setzen uns gegenseitig als Alleinerben ein

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 19.07.2006 LS

Girogeschäft: Prinzip der formalen Auftragsstrenge im Überweisungsverkehr

Mittelverwendungstreuhänderschaft · Verwendereigenschaft bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Zivilrecht

OLG Schleswig Beschluss 19.07.2006

Der Betroffene reiste am 05.05.2001 in das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ein

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 17.07.2006

Die Antragstellerin nimmt die Antragsgegner auf Rückerstattung angeblich widerrechtlich entnommener …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 17.07.2006

Die Entscheidung des Landgerichts ist nicht rechtsfehlerfrei, § 27 Abs. 1 FGG i. V. m. § 546 ZPO

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 14.07.2006 LS

Grundbuchverfahren: Anspruch auf Löschung eines Testamentsvollstreckervermerks

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 13.07.2006

Die 1966 geborene Klägerin zog sich am 23.10.2003 bei einem Sportunfall eine rechtsseitige verschobene …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 11.07.2006

Die Parteien streiten wegen eines Unfallereignisses, das sich am 22.02.2004 im Anwesen der Beklagten B.Straße …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 07.07.2006 zitiert von 1

Die Entscheidung des Landgerichts hält der rechtlichen Überprüfung (§§ 27 FGG, 546 ZPO) stand

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 06.07.2006 zitiert von 4

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Rückzahlung von ihr erbrachter Krankentagegeldleistungen vom 28.09.2004 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 06.07.2006

Die 1952 geborene Klägerin wurde am 11. Dezember 1999 mit der Verdachtsdiagnose „Divertikulitis“ in die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 06.07.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Rückzahlung geleisteter Darlehensraten sowie Rückgewähr abgetretener …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 05.07.2006 LS

Finanzierter Immobilienfondsbeitritt: Genehmigung eines wegen vollmachtlosen Handelns des Treuhänders …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 04.07.2006 LS zitiert von 1

Grundbuchverfahren: Antragsberechtigung hinsichtlich der Löschung einer Grundschuld

Erforderlichkeit der Zustimmung des Eigentümers

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen