Gesamtheit von Arbeitnehmern
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 561 ZPO – Seite 45
Zivilprozessordnung
2.790 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 561 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.790 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vereinbarung zwischen Mieter und Vorerbe über einen … · Kündigung des Nacherben als Verstoß gegen Treu und Glauben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen einer wirksamen Absage der auf ein … · Ausschluss einer Beschlussanfechtungsbefugnis des Vorstands
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Darlegungs- und Beweislast des Notars bei Nichteinhaltung …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Eigenschaft eines Produktes als Funktionsarzneimittel · rechtliche Einordnung einer Chlorhexidin enthaltenden …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsmissbrauch
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsmissbrauch
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vergütungsansprüche wegen Wiedergabe von Hörfunksendungen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Anforderungen an die erforderliche Individualisierung des …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Nachschieben von Kündigungsgründen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesamtheit von Arbeitnehmern
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unmittelbare Anwendung einer gemeinsamen Vergütungsregel · indizielle Heranziehung von Vergütungsregelungen bei der …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Verbreiten unrichtiger Informationen · Beweiskraft des Tatbestands
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen eines Kapitalanlagebetrugs · Stornohaftungsänderung durch Nachtragsvereinbarung
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Weiterverwendung unrichtig gewordener Prospekte als …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bindung des Grundstückseigentümers durch eine … · Bindung der Grundstückseigentümer nach Grundstücksteilung
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Beseitigung der …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Parteifähigkeit der ARD · Zuwiderhandlung gegen Marktverhaltensregelung durch die … · Bindung des Wettbewerbsgerichts an die rechtliche Bewertung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
von einem Nachbargrundstück ausgehender Kinderlärm als zur …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unwirksamkeit in Ansehung kommunalrechtlicher Regelungen · Sittenwidrigkeit des Swap-Geschäfts · Aufklärungspflichten der beratenden Bank · Haftung bei Beratungspflichtverletzung und …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners · angemessene Eigenkapitalverzinsung · außerordentliche Aufwendungen · Berechnungsdurchgriff
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners · angemessene Eigenkapitalverzinsung · außerordentliche Aufwendungen · Berechnungsdurchgriff
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners · angemessene Eigenkapitalverzinsung · außerordentliche Aufwendungen · Berechnungsdurchgriff
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners · angemessene Eigenkapitalverzinsung · außerordentliche Aufwendungen · Berechnungsdurchgriff
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners · angemessene Eigenkapitalverzinsung · außerordentliche Aufwendungen · Berechnungsdurchgriff
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners · angemessene Eigenkapitalverzinsung · außerordentliche Aufwendungen · Berechnungsdurchgriff
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners · angemessene Eigenkapitalverzinsung · außerordentliche Aufwendungen · Berechnungsdurchgriff
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners · angemessene Eigenkapitalverzinsung · außerordentliche Aufwendungen · Berechnungsdurchgriff
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners · angemessene Eigenkapitalverzinsung · außerordentliche Aufwendungen · Berechnungsdurchgriff
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners · angemessene Eigenkapitalverzinsung · außerordentliche Aufwendungen · Berechnungsdurchgriff
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners · angemessene Eigenkapitalverzinsung · außerordentliche Aufwendungen · Berechnungsdurchgriff
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners · angemessene Eigenkapitalverzinsung · außerordentliche Aufwendungen · Berechnungsdurchgriff
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners · angemessene Eigenkapitalverzinsung · außerordentliche Aufwendungen · Berechnungsdurchgriff
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Übertragung eines Grundstücks an einen nahen Angehörigen …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bedeutungsinhalt der Vertragsangabe "HU neu" · Unzumutbarkeit einer Nacherfüllung für den Käufer
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Annahmefähigkeit von Angeboten · Auslegung eines unter Ablehnung eines Angebots … · Handlungsvollmacht eines Mitarbeiters · anwendbares Recht für die Beurteilung einer Einigung sowie …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verbrauchereigenschaft der Wohnungseigentümergemeinschaft …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verbrauchereigenschaft der Wohnungseigentümergemeinschaft …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verbrauchereigenschaft der Wohnungseigentümergemeinschaft …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen und gerichtliche Kontrolle · Anforderungen an die Feststellung der Zulässigkeit im …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
täterschaftliche Haftung eines Dritten - TV-Wartezimmer
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben