Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren ordnungsgemäße Modernisierungsankündigung nach der … · Zusendung der Modernisierungsankündigung mehr als elf …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH V. Zivilsenat Urteil 12.03.2021 V ZR 181/19 zitiert von 11
Voraussetzungen und Inhalt einer Aufnahme des Rechtsstreits …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Geltung von Bundesrecht für Rechtsverhältnisse an einer … · Reichweite einer Zustimmung zur Errichtung einer Nachbarwand · Rückbaupflicht
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Berücksichtigung von Widerspruchsgründen des Kunden gegen …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Bedeutung einer Vollständigkeitsklausel
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 8. Senat Urteil 25.02.2021 8 AZR 171/19 zitiert von 35
Ansprüche aus eigenem und abgetretenem Recht · Streitgegenstand · Bestimmtheitsgebot · internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 10. Senat Urteil 24.02.2021 10 AZR 43/19 zitiert von 37
Hemmung des Verfalls
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 4. Senat Beschluss 24.02.2021 4 ABR 19/20 zitiert von 16
Zustimmungsersetzung · Berufspraxis
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH II. Zivilsenat Urteil 23.02.2021 II ZR 89/20 zitiert von 3
Hinreichende Individualisierung des Klageanspruchs durch …
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH XI. Zivilsenat Urteil 23.02.2021 XI ZR 191/17 zitiert von 9
Falsche Angaben zu Kfz-Stellplätzen als …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 6. Senat Urteil 18.02.2021 6 AZR 92/19 zitiert von 6
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Nachweis einer besonderen wissenschaftlichen Qualifikation · Erwartung des Verkehrs bei Verwendung eines Doktortitels …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Kartellrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH Kartellsenat Urteil 10.02.2021 KZR 94/18
Zulässigkeit und Begründetheit einer Feststellungsklage · Wirksamkeit einer Schadenspauschalierung mit 15 % der …
Kartellrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Erforderlichkeit der Inanspruchnahme zur Befriedigung der …
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung und … · Umfang der Darlegungslast des Geschädigten und sekundäre …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Interessenabwägung bei hohem Lebensalter des Mieters und … · nicht zu rechtfertigende Härte
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Beurteilung der subjektiven Voraussetzungen der … · Tilgung der Steuerschuld einer GmbH durch Zahlung vom …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sozialkassenverfahren · betrieblicher Geltungsbereich · Korrosionsschutzarbeiten an Schiffen
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 10. Senat Urteil 27.01.2021 10 AZR 384/18 zitiert von 13
Bearbeitung von Rotorblättern · Sozialkassenverfahren · betrieblicher Geltungsbereich · Tarifauslegung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Presseberichterstattung über ehrbeeinträchtigende …
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Anspruch des Markeninhabers auf Mitteilung von …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren EntgTranspG
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Unterbrechung des Zurechnungszusammenhangs zwischen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gewährleistung von Erster Hilfe · Sorgfaltsmaßstab bei Vertragspflichtverletzung · Anwendbarkeit der Haftungsprivilegierung bei …
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Formfreiheit der Treuhandabrede hinsichtlich der …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Notwendigkeit von Vorkehrungen zur Verhinderung einer …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH VIII. Zivilsenat Urteil 13.01.2021 VIII ZR 58/20 zitiert von 2
Anmietung zu eigenen Wohnzwecken oder zur gewerblichen …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren stillschweigende Vereinbarung von Regelungen des …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Formanforderungen an Vereinbarungen über die Erweiterung … · Erhöhung des Haftungshöchstbetrags durch Vereinbarung · Abschluss einer Transportversicherung · Beschädigung der gesamten Sendung
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Unterbrechung eines Rechtsstreits bei Verfolgung eines …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 4. Senat Beschluss 16.12.2020 4 ABR 8/20 zitiert von 8
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH VIII. Zivilsenat Urteil 16.12.2020 VIII ZR 247/18 zitiert von 9
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Befugnis des Insolvenzverwalters zur Durchführung des …
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Pflicht der Lohnausgleichskasse zur Rückgewähr der von dem …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verwirkung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Hinweispflicht des Vermieters bei Wegfall des Eigenbedarfs … · Ersatzfähigkeit von Maklerkosten für den Erwerb einer …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung durch …
Kartellrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verletzung des Gebots der Rücksichtnahme als … · Bindungswirkung eines Verwaltungsgerichtsurteils im …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Missbrauch der Marktmacht bei Erhebung einer … · Lizenzwilligkeit des Verletzers und … · Einwand des "Patenthinterhalts" gegen den …
Kartellrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Inhaltskontrolle im Hinblick auf einen Missbrauch der … · Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Eigentümerversammlung
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
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