BGH IX. Zivilsenat Urteil 01.07.2010 IX ZR 70/08 zitiert von 56
Rückgabe von Lastschriften · Zahlungen aus einer geduldeten Kontoüberziehung
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gewährung des Marktzugangs nur unter den von der …
Kartellrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Bestimmung des besonderen Gerichtsstands des Erfüllungsortes
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Realteilung eines mit Zweifamilienhäusern bebauten … · analoge Anwendung der Kündigungssperrfrist auf eine …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zulässigkeit eines Teilurteils über die ersten Stufen einer …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Behandlung des Handelsvertreterausgleichsanspruchs
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Subjektive Voraussetzungen
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH V. Zivilsenat Urteil 11.06.2010 V ZR 144/09 zitiert von 11
Schadensersatzanspruch bei Verletzung von …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Abmahnung · Fall "Emmely"
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren bedingt vorsätzliche Beihilfe eines ausländischen Brokers …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Bereicherungsanspruch einer Bank bei versehentlich doppelt …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 5. Senat Urteil 19.05.2010 5 AZR 253/09 zitiert von 100
zweistufige Ausschlussfrist · AGB-Kontrolle · Annahmeverzug
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Rangordnung für Kommunalabgaben in Nordrhein-Westfalen
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH IX. Zivilsenat Urteil 22.04.2010 IX ZR 8/07 zitiert von 7
Insolvenzrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Saldierung des Rückgewähranspruchs des Insolvenzverwalters … · Wegfall der Bereicherung durch bleibende steuerliche …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Begriff des Stammkunden
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 4. Senat Urteil 21.04.2010 4 AZR 755/08 zitiert von 127
Einmalzahlung aus den ERA-Strukturkomponenten nach § 4c TV …
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BAG 4. Senat Urteil 21.04.2010 4 AZR 756/08 zitiert von 3
Einmalzahlung aus den ERA-Strukturkomponenten nach § 4c TV …
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Kostenvorschuss für ungeeignete Mängelbeseitigungsmaßnahmen · Vermietereinwand einer Überschreitung der "Opfergrenze"
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Angemessenheit einer zwanzigjährigen …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Pflicht des freien Anlageberaters zur ungefragten …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Wettbewerbliche Eigenart technisch bedingter Merkmale eines … · Herkunftstäuschung bei unterschiedlicher Kennzeichnung · Ausnutzung der Wertschätzung · unangemessene Rufbeeinträchtigung - Femur-Teil
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Schadensausgleich bei Anspruchsverlust des Mandanten … · Schadenersatzpflicht Zug-um-Zug gegen die Abtretung eines … · Folgen der Verjährung des abzutretenden Anspruchs
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Ersatzfähigkeit eines mangelbedingten Nutzungsausfalls · Schadenminderungspflicht des Käufers
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 9. Senat Urteil 13.04.2010 9 AZR 113/09 zitiert von 48
AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Ergänzende Vertragsauslegung · Bestimmung der maßgeblichen Änderungsparameter durch das … · Nachprüfbarkeit durch das Revisionsgericht
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Vorschriften über den Verbrauchsgüterkauf als … · Vorrangregelung im Unterlassungsklagengesetz …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Prüfung des erforderlichen Eintritts des Zessionars in den …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH VIII. Zivilsenat Urteil 24.03.2010 VIII ZR 235/09
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH VIII. Zivilsenat Urteil 24.03.2010 VIII ZR 60/09 zitiert von 2
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Kontrollfähigkeit einer nach dem Preisklauselgesetz … · Wirksamkeit einer Preisanpassungsklausel in einem Vertrag …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Wiederholungsgefahr in der Person des Insolvenzverwalters …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren tatrichterliche Gesamtwürdigung des Beweisanzeichens der …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Allgemeiner Gerichtsstand einer Partei im Ausland und im …
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Substanziierung des Bestreitens eines Schadens aus den von … · Schadensersatz für den Verlust von …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
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