BGH II. Zivilsenat Urteil 15.10.2013 II ZR 112/11 zitiert von 4
Wirksamkeit der Gründung einer (atypischen) stillen …
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Unrichtiges Verkehrswertgutachten im … · Inaugenscheinnahme des Versteigerungsobjekts · Ermittlung eines abweichenden Verkehrswerts durch das … · grobe Fahrlässigkeit
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Trennbarkeit einer formularmäßigen Einverständniserklärung …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage des … · Beschränkung des Widerspruchs durch eigenverwaltenden …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Bindung des Prozessgerichts durch den Eröffnungsbeschluss …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH VII. Zivilsenat Beschluss 10.10.2013 VII ZR 269/12 zitiert von 11
Rüge der unterlassenen erneuten Anhörung eines Zeugen durch …
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Anwendbarkeit des Übereinkommens über den …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Neuzeitliche Fälschung als Sachmangel · Wirksamkeit eines Haftungsausschlusses für Sachmängel in …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH II. Zivilsenat Urteil 08.10.2013 II ZR 335/12 zitiert von 3
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH II. Zivilsenat Urteil 08.10.2013 II ZR 229/12
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH II. Zivilsenat Urteil 08.10.2013 II ZR 367/12
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH II. Zivilsenat Urteil 08.10.2013 II ZR 344/12
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH II. Zivilsenat Urteil 08.10.2013 II ZR 272/12 zitiert von 4
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerwG 6. Senat Beschluss 01.10.2013 6 P 11/13 zitiert von 2
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zuständigkeit eines Landesministers zur Beschränkung der …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BVerwG 6. Senat Beschluss 01.10.2013 6 P 10/13 zitiert von 1
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Anscheinsbeweis · Mitverschulden des Geschädigten
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Auflösungsantrag des öffentlichen Arbeitgebers · Hilfsantrag auf Feststellung · Ersatzmitglied der Jugendvertretung · zeitweilige Verhinderung des ordentlichen Mitglieds
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BAG 2. Senat Urteil 26.09.2013 2 AZR 843/12 zitiert von 13
Beteiligung der Personalvertretung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 8. Senat Urteil 26.09.2013 8 AZR 1013/12 zitiert von 46
Ausschlussfrist · TV-Ärzte-KF
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 2. Senat Urteil 26.09.2013 2 AZR 844/12
Beteiligung der Personalvertretung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Bau- und Werkvertragsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BAG 8. Senat Urteil 26.09.2013 8 AZR 1026/12 zitiert von 17
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Bonn Urteil 25.09.2013 5 S 248/11
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BAG 5. Senat Urteil 25.09.2013 5 AZR 936/12 zitiert von 29
Ausgleichsklausel · Verwirkung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Voraussetzungen der eingeschränkten Haftung der …
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Zitieren Anybet
Kartellrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Fehlender Hinweis auf verdeckte Vertriebsvergütung bei …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Protokollberichtigung oder Urteilsergänzung bei Übergehen …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH I. Zivilsenat Urteil 24.09.2013 I ZR 64/11 zitiert von 8
Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der … · Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage der …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH III. Zivilsenat Urteil 19.09.2013 III ZR 374/12 zitiert von 3
Berücksichtigung des Verlust eines Anspruchs auf …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Nachweis einer "Nutzungsvereinbarung"/eines Mietvertrags …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH II. Zivilsenat Urteil 17.09.2013 II ZR 68/11 zitiert von 3
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verstoß gegen die Preisangabepflicht und Irreführungsgefahr …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Zitieren BAG 6. Senat Urteil 12.09.2013 6 AZR 913/11 zitiert von 25
Vorsatzanfechtung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Halteprämie
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 6. Senat Urteil 12.09.2013 6 AZR 981/11 zitiert von 1
Halteprämie
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 2. Senat Urteil 29.08.2013 2 AZR 419/12 zitiert von 58
Sonderkündigungsschutz eines Wahlbewerbers · Recht auf freie Meinungsäußerung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 10. Senat Urteil 28.08.2013 10 AZR 733/12 zitiert von 54
billiges Ermessen · unternehmerische Entscheidung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 10. Senat Urteil 28.08.2013 10 AZR 538/12
billiges Ermessen · unternehmerische Entscheidung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren