BAG 4. Senat Urteil 29.03.2023 4 AZR 238/22
Tätigkeit im Sekundarbereich I einer Integrierten …
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 5. Senat Urteil 29.03.2023 5 AZR 55/19 zitiert von 36
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Prozessbeschäftigung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BAG 5. Senat Urteil 29.03.2023 5 AZR 446/21 zitiert von 7
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BAG 9. Senat Urteil 28.03.2023 9 AZR 219/22 zitiert von 20
Tarifvertragsauslegung
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH VIa. Zivilsenat Urteil 27.03.2023 VIa ZR 657/21 zitiert von 4
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Kosten für Abschlussschreiben - Aminosäurekapseln
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH V. Zivilsenat Beschluss 22.03.2023 V ZR 128/22 zitiert von 15
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BAG 10. Senat Urteil 22.03.2023 10 AZR 499/20 zitiert von 139
Verstoß · Zuschlagshöhe · Differenzierung · sonstige Nachtarbeit
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BAG 10. Senat Urteil 22.03.2023 10 AZR 351/20 zitiert von 6
Verstoß · Zuschlagshöhe · Differenzierung · Nachtarbeit
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BAG 10. Senat Urteil 22.03.2023 10 AZR 482/20
Zuschlagshöhe · Differenzierung · Nachtarbeit · Nachtschichtarbeit
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren BAG 10. Senat Urteil 22.03.2023 10 AZR 553/20 zitiert von 74
Verstoß · Zuschlagshöhe · Differenzierung · Nachtarbeit
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BAG 10. Senat Urteil 22.03.2023 10 AZR 600/20 zitiert von 43
Verstoß · Zuschlagshöhe · Differenzierung · Nachtarbeit
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BAG 10. Senat Urteil 22.03.2023 10 AZR 587/20 zitiert von 10
Verstoß · Zuschlagshöhe · Differenzierung · Nachtarbeit
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH XI. Zivilsenat Urteil 21.03.2023 XI ZR 42/22 zitiert von 2
Zulässigkeit der Feststellungsklage
Bank- und Kapitalmarktrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Beweisantritt durch eine Prozesspartei · Akteneinsicht für Gerichte · zu beachtendes Verfahren zum Schutz der Grundrechte der … · Voraussetzungen für die Vorlagepflicht Dritter …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Stellung einer Bauhandwerkersicherheit
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Widerspruchsbelehrung ohne Hinweis auf die erforderliche …
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH VIII. Zivilsenat Urteil 15.03.2023 VIII ZR 77/22 zitiert von 4
Aussetzung der Verhandlung wegen einer beim …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Richtigstellung einer falschen Presseberichterstattung
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Auslegung einer Schlichtungsklausel
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH IX. Zivilsenat Urteil 09.03.2023 IX ZR 86/22
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Tellerschleifgerät
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Brandenburg 10. Zivilsenat Beschluss 07.03.2023 10 W 3/23
Sachverständigenvergütung · JVEG · Beweisverfahren · Stundensatz · Gerichtsgebührenfreiheit
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Düsseldorf Urteil 06.03.2023 9 U 149/19
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Einbeziehung in Investmentvertrag · Erst- und Zweiterwerb von Fondsanteilen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Rundfunkhaftung II
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zuschlagshöhe · Differenzierung · regelmäßige Nachtarbeit · unregelmäßige Nachtarbeit
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren BAG 4. Senat Urteil 22.02.2023 4 AZR 73/22 zitiert von 2
tarifliches Vertragsstrafenversprechen
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren BAG 4. Senat Urteil 22.02.2023 4 AZR 68/22 zitiert von 15
tarifliches Vertragsstrafenversprechen
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 20.02.2023 14 U 202/12
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Straflosigkeit eines Schwangerschaftsabbruchs und …
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Leistungsverweigerungsrecht des Darlehensgebers bei …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Leistungsverweigerungsrecht des Darlehensgebers bei …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren ordnungsgemäße Abrechnung der Heizkosten
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Wirkung eines Bestätigungsvermerks durch Wirtschaftsprüfer …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren