§ 563 ZPO – Rechtsprechung (6.918 Entscheidungen) – Seite 69

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019 zitiert von 4

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH I. Zivilsenat Urteil 11.04.2019 zitiert von 19

Markenrechtsverletzung im Internet-Versandhandel

Herkunftshinweisende markenmäßige Benutzung einer Wortmarke …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 6. Senat Urteil 11.04.2019

Tarifliche Ausschlussfrist – Geltendmachung iSd. § 37 TVöD-V

unionsrechtlicher Staatshaftungsanspruch

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH III. Zivilsenat Urteil 11.04.2019 LS zitiert von 9

Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers gegenüber dem Leistungserbringer im Rahmen des …

Rücknahme des vorläufigen Bewilligungsbescheids für die …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 6. Senat Urteil 11.04.2019 LS zitiert von 42

Tarifliche Ausschlussfrist – Geltendmachung iSd. § 37 TVöD-V

unionsrechtlicher Staatshaftungsanspruch

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019 zitiert von 1

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH IX. Zivilsenat Urteil 11.04.2019 LS zitiert von 11

Insolvenzverfahren: Rücknahme einer Forderungsanmeldung

Wirksamwerden der Rücknahme · Umfang des Rückgabeanspruchs des Vermieters bei … · Abgrenzung zwischen Masseverbindlichkeit und …

Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019 zitiert von 2

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 3. Senat Urteil 11.04.2019

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung

Auslegung einer Versorgungszusage

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH VIII. Zivilsenat Urteil 10.04.2019 LS zitiert von 52

Außerordentliche Wohnraumkündigung nach Wegfall eines Leistungsverweigerungsrechts

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben

BGH VIII. Zivilsenat Urteil 10.04.2019 LS zitiert von 7

Versorgung von Nachbargrundstücken über eine Heizungsanlage

Anspruch der Heizenergiebezieher gegen den Rechnungsteller …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben

BGH VIII. Zivilsenat Urteil 10.04.2019 LS

Räumungsrechtsstreit bei Wohnraummiete

Präjudizialität einer rechtskräftigen Verurteilung zur … · Entfallen des Zurückbehaltungsrechts des Mieters wegen …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH VIII. Zivilsenat Urteil 10.04.2019 LS zitiert von 7

Widerruf einer auf den Abschluss eines an einem Messestand geschlossenen Kaufvertrags gerichteten …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH VI. Zivilsenat Urteil 09.04.2019 LS zitiert von 46

Ersatz von Rechtsverfolgungskosten nach rechtswidriger Filmberichterstattung durch Dritte

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 1. Senat Beschluss 09.04.2019 LS zitiert von 26

Auskunftsanspruch des Betriebsrats

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH III. Zivilsenat Urteil 04.04.2019 LS zitiert von 16

Pflichtwidrig unterlassene Erste-Hilfe-Maßnahmen von Sportlehrern

Berücksichtigung des Haftungsprivilegs für Nothelfer · Anwendbarkeit der im Arzthaftungsrecht entwickelten …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH III. Zivilsenat Urteil 04.04.2019 LS zitiert von 4

Notarhaftung: Umfang der notariellen Belehrungspflichten im Hinblick auf ein verdecktes Geschäft

Geltung der Interventionswirkung zulasten des …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben

BGH XI. Zivilsenat Urteil 02.04.2019 zitiert von 25

Anforderungen an die Berufungsbegründung beim Widerruf eines Darlehensvertrages

Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben

OLG Stuttgart 6. Zivilsenat Urteil 02.04.2019

Verbraucherkreditvertrag im Altfall

Verwirkung des Widerrufsrechts

Zivilrecht Abgeändert

BVerwG 9. Senat Urteil 29.03.2019 LS zitiert von 30

Gebührenpflicht eines Veranstalters für besonderen polizeilichen Aufwand bei Hochrisiko-Veranstaltung

Verwaltungsrecht

BAG 8. Senat Urteil 28.03.2019 zitiert von 16

Offene Videoüberwachung – Beweisverwertungsverbot

Zulässigkeit der Datenerhebung

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 5. Senat Urteil 27.03.2019 LS zitiert von 10

Urhebervergütung – Redakteure an Zeitschriften

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH VI. Zivilsenat Urteil 26.03.2019 LS zitiert von 39

Haftung bei Kfz-Unfall

Zurechnung der Betriebsgefahr bei Realisierung des Schadens … · Sorgfaltspflichtverletzung eines mit der …

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH VI. Zivilsenat Urteil 26.03.2019 LS zitiert von 1

Anforderungen an den Inhalt eines Berufungsurteils bei zugelassener Revision

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH II. Zivilsenat Urteil 26.03.2019 LS zitiert von 26

Verbotene Altersdiskriminierung von Arbeitnehmern

Arbeitnehmereigenschaft des Fremdgeschäftsführers einer GmbH

Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH V. Zivilsenat Urteil 22.03.2019 LS zitiert von 10

Anspruch auf Änderung der Teilungserklärung gegenüber übrigen Wohnungseigentümern

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH V. Zivilsenat Urteil 22.03.2019 zitiert von 8

Auslegung der Gemeinschaftsordnung von Wohnungseigentümern zur Frage der Kostenumlage bei Reparaturen

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben

BAG 7. Senat Urteil 20.03.2019 zitiert von 7

Sachgrundlose Befristung – Vorbeschäftigung

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH VIII. Zivilsenat Urteil 20.03.2019 LS zitiert von 6

Bereicherungsausgleich im Mehrpersonenverhältnis

Weiterveräußerung einer unter verlängertem …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben

BGH VIII. Zivilsenat Urteil 20.03.2019 LS zitiert von 19

Kaufvertrag über eine industrielle Verpackungsmaschine

Eignung der Sache für die "nach dem Vertrag vorausgesetzte …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH XI. Zivilsenat Urteil 19.03.2019 LS zitiert von 11

Beginn der Verjährungsfrist bei Rückzahlungsansprüchen von Darlehensgebühren

Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen