Aussetzung des Verfahrens bei Verfassungsbeschwerde gegen …
Insolvenzrecht Revision verworfen
Urteile zu § 565 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
144 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 565 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
144 Entscheidungen
Vertretungszwang
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Bundesgericht
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
eigene Vindikationsklage des Rechtsnachfolgers nach der auf … · Geltendmachung der Ansprüche aus dem Eigentum an der im … · Wegfall des Besitzrechts des Käufers · Entscheidung des Revisionsgerichts über die sachliche …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Vergabe von Noten mit zugeordneten Punktwerten für die … · Zulässigkeit einer bestimmten Preisumrechnungsmethode · Überprüfung der Notenvergabe durch die Nachprüfungsinstanzen · Anschluss an die Beschwerde gegen die Entscheidung der …
Patentrecht Aufgehoben
Schlüssige Darlegung einer fehlenden bzw. unverschuldeten …
Delikts- und Haftungsrecht Revision verworfen
Revision gegen ein zweites Versäumnisurteil · verfahrensfehlerhafter Erlass eines zweiten …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mandatsniederlegung durch einen beim BGH zugelassenen …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision verworfen
Voraussetzungen für die Bestellung eines Notanwalts
Sachen- und Grundstücksrecht Revision verworfen
Beschwer bei teilweiser Abweisung einer Klage auf …
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Revision verworfen
Arbeitsrecht Revision verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruch auf Rückumwandlung eines Pfändungsschutzkontos in … · Kündigung eines Pfändungsschutzkontos zum Ende des … · Führung des Girokontos auf Guthabenbasis nach Aufhebung des …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Nichtigkeit eines Beschlusses der Gesellschaftsversammlung
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Geltung tariflicher Ausschlussfristen · Säumnislage in der Revisionsinstanz
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Revision zurückgenommen · Kosten der Revision · ZPO § 565 · ZPO § 516 Abs. 3
Bank- und Kapitalmarktrecht
Gesellschaftsrecht
Klageänderung in der Revisionsinstanz
Arbeitsrecht Aufgehoben
Umgehung von Arbeitsbedingungen des Entleihers
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Beweislastverteilung
Delikts- und Haftungsrecht Revision verworfen
Vorzeitige Einlegung der Revision unter der Bedingung der …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Umdeutung der unzulässigen Revision in eine statthafte … · Kosten der Anschlussrevision nach Revisionsrücknahme
Erb- und Versicherungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Abänderungsbegehren hinsichtlich einer …
Bank- und Kapitalmarktrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Beschränkung der Revisionszulassung auf eine Prozesspartei · Schicksal einer unzulässigen Revision bei Revisionsrücknahme · Kostentragung bei Revisionsrücknahme · Berücksichtigung von entgangenem Gewinn bei der …
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zeitpunkt des Anspruchsübergangs bei noch nicht bestehendem …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Rechtsgrundsätzliche Frage des Eingreifens des …
Delikts- und Haftungsrecht Revision verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Beförderung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
technische Laufbahn
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen