LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss 08.02.2017 L 32 AS 1079/14 NZB
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zitieren OLG Köln Beschluss 08.02.2017 12 W 47/16 zitiert von 4
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 5. Senat für Familiensachen Beschluss 20.01.2017 5 WF 277/16
Familienrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Steuerrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Heidelberg 4. Zivilkammer Beschluss 19.01.2017 4 O 89/16
Senatsbesetzung im Beschwerdeverfahren · besondere Bedeutung der Sache · Aufhebung eines nicht veranlassten Nichtabhilfebeschlusses
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Bonn Beschluss 10.01.2017 6 T 314/16
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Beschluss 23.12.2016 6 Ta 1797/16
Nichtabhilfebeschluss
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Beschluss 23.12.2016 6 Ta 1797/16
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren KG Senat für Familiensachen Beschluss 16.12.2016 15 WF 22/16 zitiert von 2
Vollstreckungsvoraussetzung der Zustellung des Titels · Ordnungsgeldanordnung wegen Unterbrechung des Kindesumgangs …
Familienrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Düsseldorf 3. Zivilsenat Beschluss 06.12.2016 I-3 Wx 322/15
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Frankfurt am Main 4. Senat für Familiensachen Beschluss 05.12.2016 4 WF 282/16
Familienrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW 19. Senat Beschluss 25.11.2016 L 19 AS 2270/16 B
Sozialrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Zivilrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren LG Rottweil 1. Zivilkammer Beschluss 24.10.2016 1 T 185/16
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BPatG 24. Senat Beschluss 19.10.2016 24 W (pat) 49/14 zitiert von 3
Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche … · Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben … · Anwalt hat sein Leistungsbestimmungsrecht durch … · keine nachträglich Abweichung
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 24. Senat Beschluss 19.10.2016 24 W (pat) 35/14 zitiert von 1
Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche … · Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben … · Anwalt hat sein Leistungsbestimmungsrecht durch … · keine nachträglich Abweichung
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 24. Senat Beschluss 19.10.2016 24 W (pat) 48/14
Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche … · Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben … · Anwalt hat sein Leistungsbestimmungsrecht durch … · keine nachträglich Abweichung
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 24. Senat Beschluss 19.10.2016 24 W (pat) 37/14
Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche … · Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben … · Anwalt hat sein Leistungsbestimmungsrecht durch … · keine nachträglich Abweichung
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW Beschluss 19.10.2016 L 20 AY 51/16 B ER und L 20 AY 52/16 B
Sozialrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BPatG 24. Senat Beschluss 19.10.2016 24 W (pat) 36/14
Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche … · Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben … · Anwalt hat sein Leistungsbestimmungsrecht durch … · keine nachträglich Abweichung
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LG Arnsberg Beschluss 12.10.2016 8 T 4/16
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren AG Hamburg Beschluss 07.10.2016 49 C 113/16 zitiert von 1
Gegenstandswert einer Vormerkung zur Sicherung eines …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LG Neuruppin 5. Zivilkammer Beschluss 20.09.2016 5 T 80/16 zitiert von 3
Familienrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Köln Beschluss 12.09.2016 17 W 261/15 zitiert von 3
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren AG Düsseldorf Beschluss 09.09.2016 513 IK 44/11
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Ergänzende Fragen zur medizinischen Bewertung eines … · rechtliches Interesse an der Verfahrensdurchführung
Delikts- und Haftungsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren OVG NRW Beschluss 31.08.2016 15 E 222/16 zitiert von 15
Verwaltungsrecht – Gegenvorstellung zurückgewiesen
Zitieren Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Arbeitsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 15. Zivilsenat Beschluss 05.07.2016 15 W 43/16
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Unterhaltskette seit Rechtskraft der Scheidung bei latent …
Familienrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zuordnung des Sondernutzungsrechts zu einem bestimmten …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Beschluss 17.06.2016 L 33 R 364/16 B
Sozialrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Beschluss 17.06.2016 L 33 R 364/16 B
Sozialrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Rottweil 1. Zivilkammer Beschluss 30.05.2016 1 T 55/16
Folgen verfahrensfehlerhafte Durchführung des …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Aufhebung des Beschlusses bei Besetzungsfehler · Übertragung der Sache auf den Einzelrichter nach Erlass des …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Pfändbarkeit von Pflichtteilsansprüchen
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren