§ 572 ZPO – Rechtsprechung (1.622 Entscheidungen) – Seite 30

LAG Hamm Beschluss 06.10.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Beschwerderechtszug über de Zulässigkeit des Rechtsweges

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 23.09.2005 zitiert von 2

Auf den (weiteren) Antrag der Klägerin stellte das Arbeitsgericht mit dem Beschluss vom 11.07.2005 - 4 Ca …

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen

OLG Schleswig Beschluss 06.09.2005

Die sofortige Beschwerde der Beklagten ist gem. § 46 Abs. 2 ZPO statthaft und auch form- und fristgerecht …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Beschluss 30.08.2005 zitiert von 1

Zugleich stellte er Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe, dem das Arbeitsgericht entsprach

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 24.08.2005

Im September 2002 erhob der Kläger mit der Klageschrift vom 18.09.2002 Klage gegen den Beklagten

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Wuppertal Beschluss 19.08.2005

Durch die angefochtene Entscheidung, auf die verwiesen wird, hat die Rechtspflegerin des Amtsgerichts die …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Düsseldorf Beschluss 15.08.2005 zitiert von 1

Mit Schriftsatz vom 17.09.2004 teilte die dortige Beklagte mit, dass die Kündigung zurückgenommen worden sei

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Düsseldorf Beschluss 15.08.2005

Zugleich stellte er Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe, dem das Arbeitsgericht entsprach

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Düsseldorf Beschluss 15.08.2005 zitiert von 1

Zugleich stellte sie Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe, dem das Arbeitsgericht entsprach

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Hamm Beschluss 05.08.2005

Die Parteien streiten im Beschwerderechtszug über die Zulässigkeit des Rechtsweges

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 13. Kammer Beschluss 02.08.2005 LS

Ein rein materiell-rechtlicher Kostenerstattungsanspruch abweichend von § 12 a Abs. 1 Satz 1 ArbGG kann im …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 01.08.2005 zitiert von 1

Der Antragsteller kann die Durchführung des selbständigen Beweisverfahrens zur Feststellung seines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 28.07.2005

Der Senat ist derzeit mangels zulässiger Vorlage der sofortigen Beschwerde der Klägerin zu einer …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 21.07.2005

Mit seiner sofortigen Beschwerde wendet sich der Beklagte dagegen, dass das Arbeitsgericht Koblenz …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 19.07.2005

Der Arbeitgeber und der Betriebsrat streiten im vorliegenden Beschlussverfahren um die Ersetzung der …

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 14.07.2005

Die gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO zulässige - insbesondere frist und formgerecht eingelegte - sofortige …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Niedersachsen Beschluss 13.07.2005 LS

Der Arbeitnehmer muss sich im Rahmen des Verfahrens auf nachträgliche Zulassung der Kündigungsschutzklage …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 29.06.2005

Die Antragsgegner sind Minderheitsaktionäre der Antragstellerin

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 28.06.2005

Mit Beschluss vom 03.03.2005 hat das Arbeitsgericht Kaiserslautern den Beschluss vom 24.05.2004 über die …

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 23.06.2005

Die Parteien streiten im Rahmen einer Klage auf Zahlung der Vergütung für die Tätigkeit des Klägers als …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Beschluss 22.06.2005 zitiert von 2

Die Parteien streiten im Beschwerderechtszug über die Zulässigkeit des Rechtsweges

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 22.06.2005 zitiert von 1

Mit der sofortigen Beschwerde wendet sich die Beschwerdeführerin gegen die Ablehnung ihres …

Arbeitsrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 13.06.2005

Die ASt in (Ast in) betreibt eine krankengymnastische Praxis in C. Sie beschäftigt mehrere …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 01.06.2005

Der Beklagte war auf der Grundlage eines am 10. April 2003 geschlossenen Handelsvertretervertrags als …

Zivilrecht

LAG Hamm Beschluss 19.05.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Beschwerderechtszug über die Zulässigkeit des Rechtsweges

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 18.05.2005 LS

Wenn ein Richter durch den Inhalt eines Hinweises zu erkennen gibt, dass er die seine Entscheidung aufhebende …

Zivilrecht Abgeändert

AG Duisburg Beschluss 09.05.2005

Mit Beschluss vom 06.04.2005 (Bl. 54 d.A.) hat das Gericht den Antrag des Schuldners auf Stundung der …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 09.05.2005

Der Beklagte wendet sich gegen einen Kostenbeschluss gemäß § 91 a ZPO

Zivilrecht Beschwerde verworfen

LG Bonn Beschluss 29.04.2005

Die Klägerin hat die Beklagten auf Zahlung ausstehender Mietzinsen und Mietnebenkosten in Anspruch genommen

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 12.04.2005

Die nach § 127 II 2, 3, 567 I Nr. 1, 569 ZPO zulässige sofortige Beschwerde hat Erfolg; sie führt zur …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 08.04.2005 zitiert von 1

Die Klägerin gibt seit Jahren die Zeitschrift "Q." (im Folgenden auch: "Q.") heraus

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Beschluss 05.04.2005 LS

Für die Unterhaltsklage eines volljährigen Kindes, dass im Sinne des § 1603 Abs 2 Satz 2 BGB privilegiert …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Koblenz Beschluss 04.04.2005

Der Antragsteller begehrt eine Beweissicherung wegen zahnärztlicher Behandlungsfehler

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Celle Beschluss 24.03.2005

Das Landgericht hat dem Antragsteller Prozesskostenhilfe versagt, weil er als Kaufmann im Sinne von § 1 Abs.1 …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln 8. Zivilsenat Beschluss 23.03.2005 zitiert von 2

Die gemäß § 46 Abs. 2, §§ 567 ff. ZPO statthafte und auch im Übrigen zulässige, insbesondere fristgerecht (§ …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Beschluss 22.03.2005

Zwangsvollstreckung: Beschränkte Aufrechterhaltung eines Unterlassungstitels bei Verzicht auf die Rechte aus …

Herausgabe der vollstreckbaren Ausfertigung

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 22.03.2005

Mit der sofortigen Beschwerde wendet sich die Beschwerdeführerin gegen die Ablehnung ihres …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 17.03.2005 zitiert von 3

Mit ihren sofortigen Beschwerden wenden sich die Beschwerdeführer gegen einen Beschluss des Landgerichts, mit …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 16.03.2005

Die Beschwerde der Klägerin war nach §§ 127 Abs. 2, 569 Abs. 1 Satz 1, 572 Abs. 2 ZPO als unzulässig zu …

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen

LAG Hessen 15. Kammer Beschluss 11.03.2005 zitiert von 1

Nachträgliche Zulassung einer Kündigungsschutzklage

Antragsfrist

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen

OLG Braunschweig Beschluss 07.03.2005

Die Parteien sind geschiedene Eheleute, aus ihrer Ehe ist eine gemeinsame minderjährige Tochter hervorgegangen

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 28.02.2005 zitiert von 5

Das Landgericht hat mit dem angefochtenen Beschluss, auf den zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 24.02.2005 zitiert von 3

Die Parteien, getrenntlebende Eheleute, sind von Beruf Rechtsanwälte und waren bis zum 1. Januar 2000 …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Köln Beschluss 22.02.2005 zitiert von 2

Nach GV – Nr. 1003 beträgt die Einigungsgebühr 1,0, wenn über den Gegenstand ein anderes Gerichtsverfahren …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Beschluss 21.02.2005

Aufschiebende Wirkung der sofortigen Beschwerde gegen Zwangs- und Ordnungsmittelbeschlüsse

Zivilrecht

LAG Köln Beschluss 18.02.2005 zitiert von 3

Der Kläger begehrt nachträgliche Zulassung einer Kündigungsschutzklage

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 17.02.2005

Dem Kläger war für das Erkenntnisverfahren - 7 Ca 895/02 - = 5 Sa 1159/02 - Prozesskostenhilfe unter …

Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Koblenz Beschluss 17.02.2005

Der Antragsteller erstrebt die uneingeschränkte Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung des …

Zivilrecht

LAG Hessen 16. Kammer Beschluss 16.02.2005 zitiert von 1

Der Kläger, der zunächst nur für seine Kündigungsschutzklage Prozesskostenhilfe und Rechtsanwaltsbeiordnung …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Stuttgart Beschluss 20.01.2005 zitiert von 1

Das Landgericht Stuttgart hat mit Urteil des Einzelrichters vom 19.11.2004 den Beklagten zur Zahlung von …

Zivilrecht