Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Urteile zu § 575 ZPO – Seite 13
Zivilprozessordnung
902 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 575 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
902 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Unterbliebene Rechtsbehelfsbelehrung in … · Kausalität zwischen fehlender Belehrung und Fristversäumung …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Privatgutachtens
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Unverschuldeter Irrtum des Prozessbevollmächtigten über den …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Berücksichtigung von Aussonderungsrechten und …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zinsausspruch "8 % Zinsen über dem Basiszinssatz"
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Beschränkung auf die Mindestvergütung
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Einbeziehung von wertausschöpfend mit einem …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zusammenrechnung der Einkünfte des Schuldners · Berücksichtigung von mietfreiem Wohnen im eigenen Haus
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Einlegung einer Anschlussbeschwerde beim erstinstanzlichen … · Reichweite eines wettbewerbsrechtlichen Werbeverbots
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Glaubhaftmachung fiktiven monatlichen Nettoeinkommens eines … · Entlastung des Schuldners bei unterbliebenem Hinweis auf …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch einer blinden oder sehbehinderten Person bei …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Beschwerdebefugnis eines Dritten nach freiwilliger …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berechnungsgrundlage bei Gegenständen mit … · Verkehrswert und Nominalwert · Berechnungsgrundlage bei Unternehmensfortführung
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zwangsvollstreckungsvoraussetzungen zugunsten eines im …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kapitalanlegermusterverfahren: Voraussetzungen der Mitteilungspflicht des Rechtsbeschwerdegerichts …
Bank- und Kapitalmarktrecht
Berücksichtigung eines nachträglich geschlossenen …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Berücksichtigung zuerkannter Zuschläge bei der fiktiven …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Heilung eines Zustellungsmangels bei einem Altfall
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeitsvoraussetzungen der Rechtsbeschwerde und …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Wegfall des Rechtsschutzinteresses nach Erfüllung der …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Erstattungsfähigkeit einer Einzeltätigkeit eines beim …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Widerlegung der Vermutung für den Interessenmittelpunkt am …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschränkung der Bestätigung als Europäischer … · französisches Garantieurteil
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Klauselerteilung für den Ersteher des Grundstücks in der …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verstoß gegen den deutschen ordre public bei Einlegung …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Klauselerteilung für den Ersteher des Grundstücks in der …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Übertragung einer Direktversicherung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Prüfung einer Vollmacht zur Erklärung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Erfordernis der Zulassung durch das Beschwerdegericht im …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Erforderlichkeit der Zulassung durch das Beschwerdegericht · Nachholung der Zulassungsentscheidung
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben