Verwaltungsrecht
Urteile zu § 5 ZPO – Seite 16
Zivilprozessordnung
1.273 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.273 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Steuerrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Abfindung · hypothetische Steuer · Entsendung · Arbeitsverhältnis · Tax Equalization
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
unternehmensbezogene Informationspflichten in der …
Zivilrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Mindest-JAV · Zeiten ohne Arbeitsentgelt gem § 82 Abs 2 S 1 SGB 7 · Teilzeitbeschäftigung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Nichtzulassung · Unterschreitung des Beschwerdewerts · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Streitgegenstand
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Beratungspflicht · Fondsanlage · Schadenersatz · Vertriebsprovision · Risikoaufklärung
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Streitwertfestsetzung · Sondernutzungserlaubnis · GKG § 52 · Verwaltungsgerichtsbarkeit · Altkleidersammelcontainer
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit von Versicherungsbedingungen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Einstellung bei Aufhebung bzw. Aufrechterhaltung eines …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Streitwertfestsetzung · Sozialgerichtsverfahren · Maßnahmenbescheid · Pflegeeinrichtung · Gerichtskosten
Sozialrecht Abgeändert
Verfahren über Maßnahmebescheid des Trägers der … · Ansetzen des Auffangstreitwerts von 5.000,- € für jede …
Sozialrecht Abgeändert
Amtshaftung wegen Verletzung der Straßenverkehrssicherungspflicht bei erkennbarer und vermeidbarer …
andersartige Ausgestaltung der Sicherungspflicht nach … · Beurteilungskriterien zur Erkennbarkeit von …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht