§ 5 ZPO – Rechtsprechung (1.273 Entscheidungen) – Seite 23

LAG Hamm Beschluss 08.03.2006

Im Ausgangsverfahren hat die Arbeitgeberin am 12.04.2005 die gerichtliche Ersetzung der vom Betriebsrat …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Beschluss 08.03.2006

Im Ausgangsverfahren hat die Arbeitgeberin am 06.04.2005 die gerichtliche Ersetzung der vom Betriebsrat …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Beschluss 08.03.2006

Im Ausgangsverfahren hat die Arbeitgeberin am 21.02.2005 die gerichtliche Ersetzung der vom Betriebsrat …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Beschluss 08.03.2006

Im Ausgangsverfahren hat die Arbeitgeberin am 14.03.2005 die gerichtliche Ersetzung der vom Betriebsrat …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Braunschweig Urteil 03.03.2006 zitiert von 3

Der Kläger ist als Kommanditist an der ..., einem geschlossenen Immobilienfonds, beteiligt

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Braunschweig Urteil 03.03.2006

Der Kläger ist als Kommanditist an der ........... einem geschlossenen Immobilienfonds, beteiligt

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Braunschweig Urteil 03.03.2006

Der Kläger ist als Kommanditist an der x, einem geschlossenen Immobilienfonds, beteiligt

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Braunschweig Urteil 03.03.2006

Der Kläger ist als Kommanditist an der ........., einem geschlossenen Immobilienfonds, beteiligt

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Baden-Württemberg Beschluss 21.02.2006 zitiert von 18

Die Beschwerde richtet sich gegen den Wertfestsetzungsbeschluss des Arbeitsgerichts nach § 63 Abs. 2 GKG

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Hagen Urteil 10.02.2006

Auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils wird Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Beschluss 01.02.2006 zitiert von 2

Im Ausgangsverfahren hat die Arbeitgeberin am 19.05.2005 die gerichtliche Ersetzung der vom Betriebsrat …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Beschluss 01.02.2006

Im Ausgangsverfahren hat die Arbeitgeberin am 06.06.2005 die gerichtliche Ersetzung der vom Betriebsrat …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Beschluss 01.02.2006

Im Ausgangsverfahren hat die Arbeitgeberin am 20.06.2005 die gerichtliche Ersetzung der vom Betriebsrat …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Beschluss 01.02.2006 zitiert von 7

Im Ausgangsverfahren hat die Arbeitgeberin am 22.04.2005 die gerichtliche Ersetzung der vom Betriebsrat …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Beschluss 01.02.2006

Im Ausgangsverfahren hat die Arbeitgeberin am 27.04.2005 die gerichtliche Ersetzung der vom Betriebsrat …

Arbeitsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Beschluss 26.01.2006

Die nach § 68 Abs. 1 GKG n. F. zulässige Beschwerde der - kostenpflichtigen - Klägerin, mit der sie eine …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.01.2006

Die Beklagte ist ein Unternehmen der Automobil-Zulieferindustrie und gilt als weltweit führender Spezialist …

Zivilrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 12.12.2005 LS zitiert von 4

Auch stark bestandsgefährdete Vogelarten werden von § 10 Abs. 2 Nr. 8 BNatSchG nicht erfasst.

Verwaltungsrecht

LG Düsseldorf Urteil 25.11.2005

Mit notarieller Urkunde vom 17.02.1995 (Anlage K 3) machte die mittlerweile insolvente XXX GmbH den Beklagten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 23.11.2005

Der Kläger, zum Zeitpunkt der Antragstellung Inhaber des Malerbetriebes F. G., schloss bei der Beklagten mit …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Beschluss 17.11.2005

Die Beschwerden der Beteiligten zu 1 und 5 richten sich gegen die Wertfestsetzung des Arbeitsgerichts nach § …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 09.11.2005

Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache infolge Zahlung der geschuldeten Versicherungssumme nach …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 26.10.2005

Die Kläger sind Vater und Tochter und zu gleichen Teilen Erben der Ehefrau bzw. Mutter, die am 01.08.01 …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 11.10.2005

Die Klägerin, welche seit 01.09.2004 bei der Beklagten zu einem Bruttogehalt von 781,00 EUR pro Monat …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Hagen Urteil 27.09.2005 zitiert von 1

Rechtswirksamkeit einer von der Beklagten unter Berufung auf krankheitsbedingte Gründe ausgesprochenen …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Hagen 5. Kammer Urteil 13.09.2005

Ob ihr Arbeitsverhältnis aufgrund Befristung mit Ablauf des 19.02.2005 geendet hat und ob der beklagte Verein …

Arbeitsrecht

LAG Hamm Beschluss 22.08.2005 zitiert von 19

Im Ausgangsverfahren hat die Arbeitgeberin die gerichtliche Ersetzung der vom Betriebsrat verweigerten …

Arbeitsrecht Abgeändert

VG Münster Beschluss 18.08.2005 zitiert von 1

Die Antragsteller haben einen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (§ 123 Abs. 1 und 3 VwGO, § 920 Abs. …

Verwaltungsrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 11.08.2005

Mit der am 03.01.2005 beim Arbeitsgericht Koblenz eingegangenen Klage hat die Klägerin angekündigt, zu …

Arbeitsrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 04.08.2005

Der Kläger war Kunde der Beklagten

Zivilrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.06.2005

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der Zuzahlungsbefreiung für das Jahr 2004 (und die deshalb von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Sigmaringen Beschluss 25.05.2005 zitiert von 1

Die Beteiligten haben den Rechtsstreit hinsichtlich des jagdrechtlichen Teils des Bescheides des Landratsamts …

Verwaltungsrecht

LG Braunschweig Urteil 20.05.2005

Die Beklagte betreibt die dingliche Zwangsvollstreckung wegen einer Forderung in Höhe von 70.000 EUR aus …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 18.05.2005

Der Kläger hat von der Beklagten einen Gebrauchtwagen erworben

Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt

ArbG Herford 3 Kammer Urteil 17.05.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung von Lohndifferenzen für die Monate August bis Dezember 2004 …

Arbeitsrecht

LAG Hamm Beschluss 13.05.2005 zitiert von 2

Im Ausgangsverfahren hat der Arbeitgeber die gerichtliche Ersetzung einer vom Gesamtper-sonalrat verweigerten …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Beschluss 13.05.2005

Im Ausgangsverfahren hat der Arbeitgeber die gerichtliche Ersetzung einer vom Gesamtpersonalrat verweigerten …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Beschluss 28.04.2005 zitiert von 17

Im Ausgangsverfahren hat der Arbeitgeber die gerichtliche Ersetzung der vom Betriebsrat verweigerten …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 22.04.2005 zitiert von 3

"Es wird festgestellt, dass die Kündigung des Beklagten vom 24.11.2004 rechtsunwirksam ist und der zwischen …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

ArbG Frankfurt 7 Ca 6695/04. Fachkammer Urteil 13.04.2005

Einzelfall zu Entgeldfortzahlung und der Frage einer treuwidrigen Berufens auf Ausschlussfristen

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LG Wuppertal Urteil 18.03.2005

Das beklagte Energieversorgungsunternehmen errichtete im Jahr 1996 auf dem im Eigentum der Klägerin und der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 15.03.2005

Die vor dem 01.07.2004 geltenden Gesetze sind gem. § 72 GKG, 61 RVG anwendbar, da der Rechtsstreit vor dem …

Familienrecht

OLG Hamm Beschluss 11.03.2005

Die Beschwerde des Antragsgegners, mit der er sich dagegen wendet, dass das Amtsgericht ihm für seine …

Familienrecht Beschwerde verworfen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 11.02.2005 zitiert von 1

Der form- und fristgerecht gestellte und ordnungsgemäß begründete (siehe § 124a Abs. 4 VwGO) Antrag der …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 09.02.2005 zitiert von 19

Die zulässigen, insbesondere fristgerecht eingelegten (§ 147 Abs. 1 VwGO) und begründeten (§ 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Beschluss 28.01.2005 zitiert von 9

Die Beschwerde des Beteiligten zu 1 richtet sich gegen die Wertfestsetzung des Arbeitsgerichts

Arbeitsrecht

LG Bonn Beschluss 24.01.2005

Der Kläger macht ausweislich des Aktenausdrucks des Mahngerichts Ansprüche aus Dienstleistungsvertrag in Höhe …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 04.01.2005

Im Gütetermin vom 19.08.2004 haben die Parteien den Rechtsstreit durch einen Vergleich umfassend erledigt

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 09.12.2004

Die Klägerin hat gegen die Beklagte, ihre ehemalige Arbeitgeberin, zunächst eine Kündigungsschutzklage erhoben

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.11.2004

<Anmerkung der Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofes: Der Tatbestand wurde vom Gericht nicht …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen