Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 704 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
353 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 704 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
353 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verweigerung der Abgabe der eidesstattlichen Versicherung
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Auskunftspflicht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt des Abschlusses des …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Eintragungsfähigkeit von Zinsen bei Eintragung einer … · fehlerhafte Rechtsanwendung durch das Grundbuchamt
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verkehrssicherungspflicht · Schmerzensgeld · Haftpflichtversicherung · Schadensersatz · Friedhof
Delikts- und Haftungsrecht
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Erfüllung · Holschuld · Erledigung
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
TV Personalvertretung für das Kabinenpersonal der Air …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Streit um Vergütungsforderung für Dauerbeatmung im Rahmen … · Durchsetzung mittels allgemeiner Leistungsklage · Geltendmachung ausgeschlossen, solange Schiedsspruch noch … · Fälligkeit der Forderung beginnt erst mit Rechtskraft der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen