Heilmittelwerberecht: Irreführende Angaben über die Wirksamkeit eines Mittels zur Kopflausbekämpfung
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 712 ZPO – Seite 4
Zivilprozessordnung
728 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 712 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
728 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Eigenbedarfskündigung · Mietvertrag · Räumungsanspruch · Familienbedarf
Miet- und Kaufrecht
Voraussetzung eines im Berufungsrechtszug gestellten … · überwiegendes Interesse des Gläubigers an der Durchsetzung …
Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Die Parteien streiten um die Räumung eines im Eigentum der Kläger stehenden Einfamilienhauses nach …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Unterlassungsanspruch · Patentverletzung · Technologietransfer · Auskunftsanspruch · Boost-Wandler
Zivilrecht
Unterlassungsanspruch · Patentverletzung · Technische Vorrichtung · Auskunftsanspruch · Induktivitätsschaltung
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
rechtsfehlerhaft unterlassene Einräumung einer …
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Anwaltszwang für einen Vollstreckungsschutzantrag im … · Ausschluss bei versäumtem Vollstreckungsschutzantrag · Wert der Beschwer bei einem Wohnraummietverhältnis auf 50 …
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Überwiegendes Interesse der Gläubiger an der Durchsetzung …
Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Auskunftserteilung und Einsichtnahme in deren Bücher in Anspruch
Gesellschaftsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen