§ 713 ZPO – Rechtsprechung (20.794 Entscheidungen) – Seite 256

Vorteilsausgleichung bei privatrechtlich beauftragter … · Einholung eines Obergutachtens bei nicht hinreichend … · Voraussetzungen ergänzender Vertragsauslegung

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 13.12.2007

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 890 "Nördlich X. " der Antragsgegnerin, der mehrere …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 13.12.2007

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 80 "T. " der Antragsgegnerin, weil dieser in der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 13.12.2007 zitiert von 7

Aufhebung der Bewilligung von Blindengeld und die Erstattung der im Zeitraum vom 1. September 1991 bis zum …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.12.2007

Zur Darstellung des Sach- und Streitstandes in erster Instanz wird auf den Tatbestand des angefochtenen …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 13.12.2007

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Freigabe einer Internet-Domain in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.12.2007

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung eines Schmerzensgeldes wegen einer Schädigung des Nervus …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.12.2007

Mit Urteil vom 19.01.2006 hat das Landgericht die Beklagten zur Herausgabe einer Ausfertigung einer …

Zivilrecht Anträge zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 13.12.2007 zitiert von 53

Die Beteiligten stritten darüber, ob der Beklagte den an ein Pflegeheim gerichteten Bescheid über die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 13.12.2007 zitiert von 2

Der Beklagte betreibt seit dem 1. Februar 2002 eine Pflegeeinrichtung mit 113 Plätzen in Datteln

Verwaltungsrecht Abgeändert

LG Rostock Urteil 13.12.2007 zitiert von 1

Der Kläger hat keinen materiellrechtlichen Anspruch gegen die Beklagte gemäß § 812 Abs. 1 S. 1, 1. Alt

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 12.12.2007 zitiert von 3

(abgekürzt gem. § 540 Abs. 2 i. V. m. § 313 a Abs. 1 ZPO)

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 12.12.2007 zitiert von 2

Von einer Sachverhaltsdarstellung wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 ZPO, § 26 Nr. 8 EGZPO abgesehen

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 11.12.2007 LS

Frachtführerhaftung im internationalen Straßengüterverkehr

Un-)Zulässigkeit einer Feststellungsklage · Haftung gegenüber dem Berechtigten

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 10.12.2007

Der Klägerin steht gegen die Beklagte aus dem Vertrag vom 20.11.2006 über die Eintragung der Firma der …

Zivilrecht

OLG Schleswig Urteil 07.12.2007

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 313 a Abs. 1 S. 1, 540 Abs. 2 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 07.12.2007 zitiert von 3

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit der von der Beklagten ausgesprochenen Kündigung eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Mannheim Urteil 07.12.2007

Der klagende Zahnarzt hat von der beklagten Patientin u.a. restliches Entgelt für Zahnersatzleistungen …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Krefeld Urteil 07.12.2007

Die Klägerin begehrt von den Beklagten als Gesellschafter der X Wellness-Wasserbetten GbR Rückabwicklung des …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 06.12.2007

Gemäß § 540 Abs. 2 i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 06.12.2007

Die Antragstellerin wendet sich als Rechtsnachfolgerin ihres verstorbenen Ehemanns gegen den Bebauungsplan …

Verwaltungsrecht

OLG Schleswig Urteil 06.12.2007

Der Kläger, der seit 20 Jahren Mitglied der Beklagten ist, wendet sich gegen die Wahl zum Aufsichtsrat in der …

Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 06.12.2007

Die Parteien streiten um Geld- bzw. Schadensersatzforderungen nach dem Ausscheiden des Beklagten aus der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 05.12.2007 LS

Ergibt sich aus den Fahrzeugschäden, dass der Nachfolgende dem Vorausfahrenden nicht in das Heck, sondern in …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 05.12.2007 zitiert von 1

Die Klägerin ist Rechtsnachfolgerin der T. I. -Klinik N. , eines Fachkrankenhauses für Pneumologie und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 05.12.2007

Die Berufung führt zur antragsgemäßen Abänderung des angefochtenen Urteils

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 05.12.2007

Die Berufung führt zur antragsgemäßen Abänderung des angefochtenen Urteils

Zivilrecht Abgeändert