Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 713s ZPO
Zivilprozessordnung
70 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 713s ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
70 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Schwimmbad-Leuchten
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
An der Autobahn
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Stromnetz Bördeaue
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Rückgabe der Pachtsache bei in ihren … · Ansprüche der Verpächterin für die Zeit der unberechtigten … · Anspruch auf Herausgabe betriebsbezogener Agrarfördermittel
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verschwiegenheitspflicht · Schadensersatz · Dienstverhältnis · Firmendaten · Aufhebungsvertrag
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Ausgleichungspflicht für Mehrkosten der Beerdigung durch … · nachlassmindernde Berücksichtigung von Auskunftskosten …
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Klagebefugnis der Gesellschafter · Darlegungs- und Beweislastverteilung bei behauptetem …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegungs- und Beweislast des Bieters · Mitverschulden wegen unterlassenen rechtzeitigen … · Angebotsausschluss wegen des Fehlens geforderter … · Auslegung der Aufforderung zur Angebotsabgabe
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung des Tatbestandsmerkmals "auf demselben Grundstück" · widerlegliche gesetzliche Vermutung als Rechtsfolge
Zivilrecht Abgeändert
Haftungsschaden des Pächters des Stromverteilungsnetzes als … · Angemessenheit der Schadensbehebung durch einen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesetzliches Schuldverhältnis zwischen Altkonzessionär und … · Umfang der Überlassungs- und Auskunftspflichten des …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Schadensersatzanspruch des mit den anderen Mietern des … · tageszeitlicher Beginn der Räum- und Streupflicht · Mitverschulden des gestürzten Mieters bei Benutzung des …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessung des Schmerzensgeldes für einen dreifacher …
Zivilrecht Abgeändert
Erlöschen des wegen noch ausstehender Mängelbeseitigung …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Andienungspflicht bei Streit über das Vorliegen der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bauvertrag: Schadensersatz wegen Mehrkosten durch eine Hebeanlage zum Anschluss an das öffentliche …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Anforderungen an den Nachweis der erstmaligen … · Vergütungshöhe für Solarstrom aus Anlagen an oder auf …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Überweisungsanordnung bei mehreren pfändenden Gläubigern · zweckmäßige Drittschuldnerleistung · Einrede gegen eine Leistungsklage · Herausgabe des Vollstreckungstitels bei stattgebendem Urteil
Zivilrecht Abgeändert
Anforderungen an die Eigensicherung eines Fahrgastes
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kollision eines eine durchgehende doppelte … · Darlegungs- und Beweislast für die Handlungsqualität der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
allgemeine sittenwidrige Verletzungshandlung bei Entziehung …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen