Zulässigkeit einer Vollstreckungsgegenklage
Zivilrecht
Urteile zu § 767 ZPO – Seite 13
Zivilprozessordnung
1.769 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 767 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.769 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erhebung von Einreden aus dem Sicherungsvertrag bei …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Geldleistung · erfüllte Vergütungsforderung des Rechtsanwalts · Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem …
Sozialrecht
Zwangsvollstreckung · Sachenpfändung · Kunstwerke als Pfandgegenstand · ZPO § 793 · Rechtsmissbrauch
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
eigene Vindikationsklage des Rechtsnachfolgers nach der auf … · Geltendmachung der Ansprüche aus dem Eigentum an der im … · Wegfall des Besitzrechts des Käufers · Entscheidung des Revisionsgerichts über die sachliche …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Photovoltaikanlage als Grundstücksbestandteil
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Grundschuldbestellung · Zwangsvollstreckung · Rechtsnachfolgeklausel · ZVG · Zuschlag versagt
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Fiktive Abrechnung von Reparaturkosten bis zur 130%-Grenze … · Voraussetzung für einen Anspruch auf …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendbarkeit der für die Rechtskraft von Urteilen … · Nichterfüllung des gerichtlich angeordneten Gebots als … · Feststellungsinteresse bei Streit über die Reichweite der … · Auslegung des Vollstreckungstitels bereits im …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einwendungsausschluss im Haftungsverfahren durch unterlassenen Widerspruch im insolvenzrechtlichen …
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Begründetheit eines Vermögensanspruch im Abgabenrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsmäßigkeit der Unmöglichkeit der Barzahlung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Ausschluss einer Beschwerdemöglichkeit · jederzeitige Abänderbarkeit durch das Gericht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Aufhebungsantrag für eine Unterlassungsverfügung wegen … · Auslegung einer Abschlusserklärung hinsichtlich des … · fristlose Kündigung der Abschlusserklärung
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Inhaltliche und formelle Anforderungen an ein …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Die Aufrechnung mit einer rechtswegfremden Gegenforderung kann auch nicht mit einer (verlängerten) …
Arbeitsrecht
Sozialrecht
Zulässigkeit der Revision bei gesetzlicher Erbschaft des …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision verworfen
Die Parteien streiten um die Rückzahlung eines zur Abwendung einer Zwangsvollstreckung geleisteten …
Zivilrecht Abgeändert