Arbeitsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 767 ZPO – Seite 16
Zivilprozessordnung
1.769 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 767 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.769 Entscheidungen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Inanspruchnahme der Gesellschafter durch die … · Einwendungsausschluss durch Feststellung der Forderungen … · Wegfall der Geschäftsgrundlage wegen Nichtgewährung einer … · Bemessung der quotalen Haftung der Gesellschafter
Zivilrecht Abgeändert
Rechtsfolgen des Erlöschens eines Nießbrauchsrecht an einem Grundstück mit dem Tod des Nießbrauchers
Rechtsnachfolge des Grundstückseigentümers · Ansprüche gegen Dritte
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einwendungen gegen die Grundverfügung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Aufrechnung mit einem Anspruch aus einem …
Verwaltungsrecht
Ausschluss eines bereits im Kostenfestsetzungsverfahren im …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Auswirkungen einer dem Schuldner erteilten …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zwangsvollstreckung · Unmöglichkeitseinwand
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aktivlegitimation für eine Vollstreckungsabwehrklage · Folgen gleichzeitiger Auswechslung aller Gesellschafter
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Aktivlegitimation für eine Vollstreckungsabwehrklage · Folgen gleichzeitiger Auswechslung aller Gesellschafter
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Aufrechnung mit Gegenforderungen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Umschreibung eines Unterhaltstitels auf das Kind
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Prüfungsumfang der deutschen Gerichte
Familienrecht Teilweise aufgehoben
Gerichtlicher Ausspruch über die Wirkungslosigkeit des …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung eines Weiterbeschäftigungstitels bei Folgekündigung
zur analogen Anwendung von § 769 ZPO im Rahmen des § 62 Abs …
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
materiell-rechtliche Einwendungen
Sozialrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rücktritt vom Kaufvertrag · Lastenfreistellung · notarielle Urkunde · Vollstreckungsgegenklage · Fälligkeitsvoraussetzung
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen