§ 767 ZPO – Rechtsprechung (1.769 Entscheidungen) – Seite 30

LAG Baden-Württemberg Urteil 29.03.2006 zitiert von 2

Der Kläger stand mit der Beklagten, bzw. deren Rechtsvorgängerin seit August 1998 in einem Arbeitsverhältnis …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Beschluss 22.03.2006 zitiert von 1

Die beklagte Arbeitgeberin möchte die Zwangsvollstreckung aus einem erstinstanzlichen Urteil vorläufig …

Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 07.03.2006

Die Kläger wenden sich im Wege der Vollstreckungsgegenklage gegen die von der Beklagten aus einer notariellen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 01.02.2006

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der X GmbH, deren alleiniger Gesellschafter und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VG Freiburg Beschluss 31.01.2006

Der Antragsteller begehrt die vorläufige Einstellung der Zwangsvollstreckung, die die Antragsgegnerin aus …

Verwaltungsrecht

FG Köln Urteil 18.01.2006

Die Beteiligten streiten um die Zulässigkeit einer vom Beklagten während des laufenden Insolvenzverfahrens …

Steuerrecht

OLG Hamm Urteil 09.01.2006 zitiert von 2

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hessen 13. Kammer Beschluss 04.01.2006 LS

Kostenfestsetzungsentscheidung und Prüfungspflichten des Rechtspflegers

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 03.01.2006

Die zu 2) bis 6) beteiligten Antragsgegner betreiben gegen Antragstellerin die Zwangsvollstreckung aus den …

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

OLG Köln Beschluss 30.12.2005

Im Ergebnis zu Recht hat das Landgericht in dem angefochtenen Beschluss die Festsetzung eines Zwangsgeldes …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 21.12.2005

Ungerechtfertigte Bereicherung der Vollstreckungsgläubigerin durch Unterwerfungserklärung in der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.11.2005 zitiert von 1

Die Kläger machen gegen die Beklagte Ansprüche im Hinblick auf einen späteren Anschluss noch zu errichtender …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 25.11.2005 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt im vorliegenden Hauptsacheverfahren die Zwangsvollstreckung aus dem …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 22.11.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 II, 313 a I 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 27.10.2005 LS

(Notarkosten: Erlöschen der Handelndenhaftung nach § 11 Abs. 2 GmbHG als Einwendung gegenüber einer …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

FG Hessen 7. Senat Urteil 25.10.2005

Vollstreckung aus einem Kostenfestsetzungsbeschluss des Finanzgerichts

Zulässigkeit der Vollstreckungsgegenklage des FA, Bestehen …

Steuerrecht

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Beschluss 30.09.2005 LS

Vollstreckungsgegenklage: Zulässigkeit bei Berufung

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 27.09.2005 zitiert von 1

Der Antragsteller verlangt von der Antragsgegnerin die Erfüllung eines Zahlungsversprechens für ein …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 23.09.2005 zitiert von 2

Auf den (weiteren) Antrag der Klägerin stellte das Arbeitsgericht mit dem Beschluss vom 11.07.2005 - 4 Ca …

Arbeitsrecht Beschwerde verworfen

AG Essen Beschluss 21.09.2005 zitiert von 1

Die beantragte Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die beabsichtigte Klage keine Aussicht auf Erfolg hat …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 16.09.2005

Im schiedsgerichtlichen Verfahren der Antragstellerin gegen die Antragsgegnerin haben die Beteiligten am …

Zivilrecht

VG Trier Beschluss 12.09.2005

Der Vollstreckungsantrag des Vollstreckungsgläubigers, über den der Einzelrichter, vor dem der gerichtliche …

Verwaltungsrecht

OLG Köln Urteil 09.09.2005 zitiert von 4

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 08.09.2005 zitiert von 1

Vollmacht: Unwirksamkeit als Folge eines nichtigen Geschäftsbesorgungsvertrags

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 18.08.2005 LS zitiert von 1

Wohnungseigentumsverfahren: Anwendbarkeit der ZPO, Rechtsnachfolge

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 05.08.2005

Mit Beschluss vom 06.06.2005 hat das Landgericht Mosbach gegen seine Beschwerdeentscheidung die weitere …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 04.08.2005 LS zitiert von 1

Wohnungseigentumsverfahren: Zulässigkeit der Vollstreckungsabwehrklage gegen einen im …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 04.08.2005

Der Kläger war Kunde der Beklagten

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Beschluss 19.07.2005 zitiert von 1

Die sofortige Beschwerde betrifft die Aufhebung eines Zwangsgeldbeschlusses gem. § 888 ZPO

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 08.07.2005

Der Beklagte betreibt in Höhe einer Restforderung von 24.000 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten …

Zivilrecht Abgeändert

LG Göttingen Beschluss 27.06.2005

Mit Schriftsatz vom 22.11.2004 hat der Antragsteller beantragt, über das Vermögen des Antragsgegners das …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 15.06.2005

Kreditfinanzierter Erwerb von Immobilien

Vorliegen Haustürsituation · Nicht-Anwendbarkeit des Abzahlungsgesetzes

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Beschluss 09.06.2005

Der Antragsteller betrieb aus einem arbeitsgerichtlichen Vergleich die Zwangsvollstreckung gegen die …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Sigmaringen Urteil 09.06.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Erteilung einer Habilitation im Fach Medizin an der Universität T

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VerfGH Berlin Beschluss 26.05.2005

Mit seiner Verfassungsbeschwerde rügt der Beschwerdeführer die Verletzung des Willkürverbotes und einen …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 02.05.2005

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird abgesehen, §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 21.04.2005 LS

Vollstreckt der Handelsvertreter aus einem Urteil, durch das der Prinzipal zur Erteilung eines Buchauszuges …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 18.04.2005

Die Antragstellerin beantragt Prozesskostenhilfe für eine Klage, mit der sie festgestellt haben will, dass …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Sigmaringen Beschluss 12.04.2005 zitiert von 2

Der Antragsteller begehrt, die Antragsgegnerin im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes zur Auszahlung bzw. …

Verwaltungsrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 12.04.2005

Die am 26.08.2004 bei Gericht eingegangene sofortige Beschwerde der Beklagten gegen den ihnen am 12.08.2004 …

Zivilrecht

LG Kiel Beschluss 12.04.2005

Sie ist jedoch nicht begründet

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 23.03.2005

Durch Urteil des Landgerichts vom 14.7.1997 ist die Beklagte rechtskräftig zur Vorschusszahlung für die …

Zivilrecht Abgeändert

VG Frankfurt am Main 2. Kammer Urteil 22.03.2005 LS

Rechtskräftiges Asylurteil: Vollzug

Widerruf · Vollstreckungsabwehrklage

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 02.03.2005

Wegen des erstinstanzlich vorgetragenen Sachverhalts und der erstinstanzlich gestellten Anträge wird auf den …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 28.02.2005

Die gem. § 793 ZPO statthafte und auch im Übrigen zulässige sofortige Beschwerde des Schuldners gegen die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 24.02.2005 zitiert von 3

Die Parteien, getrenntlebende Eheleute, sind von Beruf Rechtsanwälte und waren bis zum 1. Januar 2000 …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 15.02.2005

Der Beklagte hat in dem Rechtsstreit 2 O 175/98 LG Bielefeld gegen die Kläger ein mittlerweile …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 04.02.2005

Im Streit der Parteien ist die Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung aus den vollstreckbaren Urkunden des …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 03.02.2005

Zutreffend hat das Landgericht der in Aussicht genommenen Klage hinreichende Erfolgsaussicht im Sinne des § …

Zivilrecht

LG Freiburg Urteil 28.01.2005

Der Kläger macht mit der Vollstreckungsabwehrklage die Unzulässigkeit der vom Beklagten betriebenen …

Zivilrecht