Insolvenzrecht Abgeändert
Urteile zu § 768 ZPO
Zivilprozessordnung
119 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 768 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
119 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Änderung der auf eine vorrangige Grundschuld bezogenen … · Übergang der Sicherungsgrundschuld auf den Eigentümer nach …
Sachen- und Grundstücksrecht Teilweise aufgehoben
Zwangsvollstreckung · ZPO § 767 · ZPO § 768 · Rechtsschutzbedürfnis · Unzulässigkeit
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Prüfung einer Beischreibung hinsichtlich der Bezeichnung … · Rechtsmittel des Antragsgegners gegen die …
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Streit um Vergütungsforderung für Dauerbeatmung im Rahmen … · Durchsetzung mittels allgemeiner Leistungsklage · Geltendmachung ausgeschlossen, solange Schiedsspruch noch … · Fälligkeit der Forderung beginnt erst mit Rechtskraft der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zulässigkeit des Teilungsversteigerungsverfahrens für die …
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsklage bzw einstweilige Anordnung auf Unterlassung … · zulässiger Gegenstand · Beitreibung von Beiträgen und Säumniszuschlägen · vorherige Festsetzung durch Verwaltungsakt erforderlich
Sozialrecht Aufgehoben
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Aufgehoben
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zuschlagsversagung bei geltend gemachtem fehlendem Eintritt …
Sachen- und Grundstücksrecht Anträge zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Anfechtbarkeit von Beschlüssen über die einstweilige … · Aussetzung einer Vollstreckungsabwehrklage im Hinblick auf …
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Vollstreckungsgegenklage · Bindung des Beschwerdegerichts
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Geldleistung · erfüllte Vergütungsforderung des Rechtsanwalts · Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem …
Sozialrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Grundschuldbestellung · Zwangsvollstreckung · Rechtsnachfolgeklausel · ZVG · Zuschlag versagt
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Anträge zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Erinnerung zurückgewiesen
Heilung eines Zustellungsmangels
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Rechtsschutzinteresse des in einem vorangegangenen …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Rechtsfolgen des Erlöschens eines Nießbrauchsrecht an einem Grundstück mit dem Tod des Nießbrauchers
Rechtsnachfolge des Grundstückseigentümers · Ansprüche gegen Dritte
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Aufrechnung mit einem Anspruch aus einem …
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben