Miet- und Kaufrecht
Urteile zu § 770 ZPO
Zivilprozessordnung
93 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 770 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
93 Entscheidungen
Weiterbeschäftigungstitel · Folgekündigung
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschwer des Klägers bei Ausspruch des Vorbehalts der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Streit um Vergütungsforderung für Dauerbeatmung im Rahmen … · Durchsetzung mittels allgemeiner Leistungsklage · Geltendmachung ausgeschlossen, solange Schiedsspruch noch … · Fälligkeit der Forderung beginnt erst mit Rechtskraft der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Familienrecht Anträge zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Titelumschreibung auf den ehemaligen Kommanditisten · Einwendung der Haftungsbeschränkung
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Familienrecht Aufgehoben
Zwangsvollstreckungsgegenklage
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Grundschuldbestellung · Zwangsvollstreckung · Rechtsnachfolgeklausel · ZVG · Zuschlag versagt
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Aufrechnung mit einer rechtswegfremden Gegenforderung kann auch nicht mit einer (verlängerten) …
Arbeitsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Auslegung eines Auskunft und Rechnungslegung betreffenden …
Zivilrecht Aufgehoben