Steuerrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Steuerrecht – Klage abgewiesen
Zitieren FG Düsseldorf Urteil 10.03.2017 1 K 3509/14 KV
Steuerrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Frankfurt am Main 9. Beschwerdekammer Beschluss 06.02.2017 2-09 T 505/16
Zivilrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Veräußerungsverbot bei Pfändung eines Gesellschaftsanteils
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Frankfurt am Main 13. Zivilkammer Urteil 24.08.2016 2-13 O 113/15
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 04.07.2016 II-2 UF 27/16
Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Brandenburg 5. Zivilsenat Urteil 28.04.2016 5 U 79/13 zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH IX. Zivilsenat Urteil 17.03.2016 IX ZR 142/14 zitiert von 25
Beweiserleichterung der Vermutung beratungsgemäßen …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren AG Mettmann Beschluss 19.01.2016 45 F 369/15 zitiert von 1
Familienrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren AG Potsdam Beschluss 11.11.2015 48 M 1580/15 zitiert von 1
Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren FG Münster Urteil 16.09.2015 7 K 781/14 AO
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Pfändbarkeit eines Anspruchs eines Hafenlotsen in Bremen …
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Insolvenzrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren OLG Köln Beschluss 25.08.2014 2 Wx 230/14
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 11.07.2014 2 BvR 2116/11 zitiert von 10
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Unmittelbare Gläubigerbenachteiligung und …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Nichtigkeit des Überweisungsbeschlusses
Bau- und Werkvertragsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren VG Köln Urteil 21.03.2014 18 K 6009/12
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 14.05.2013 15 W 149/13
Wohnungsrecht · Nießbrauch · Rangbestimmung · Grundbuchamt · Rechtsschutzinteresse
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Bau- und Werkvertragsrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verpflichtung zur Geldzahlung auch als Mitglied einer … · Nachweis ausreichender Bemühungen um die Verwertung des …
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 12.11.2012 I-3 Wx 244/12
Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 12.11.2012 I-3 Wx 242/12
Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren AG Frankfurt am Main Urteil 08.08.2012 31 C 2224/11
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LAG Baden-Württemberg Beschluss 30.05.2012 5 Ta 33/12
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LG Essen Beschluss 21.02.2012 7 T 30/12
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Bau- und Werkvertragsrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren Anspruch auf Zustimmung zur Berichtigung der Eintragung …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Urteil 22.12.2011 I-2 U 15/04
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Pfändungsschutz für eine private Versicherungsrente eines …
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren AGH Niedersachsen Beschluss 29.08.2011 AGH 17/08
– Antrag zurückgewiesen
Zitieren BPatG 28. Senat Beschluss 03.08.2011 28 W (pat) 59/10 zitiert von 2
Rücknahme der Widersprüche der Widersprechenden zu 1) und 2 · Wirkungslosigkeit der Beschlüsse des DPMA · Einrede der Nichtbenutzung · keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung …
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren VG Düsseldorf Urteil 21.03.2011 20 K 7697/09 zitiert von 1
Verwaltungsrecht
Zitieren Antragsbefugnis der Landeskasse nach Erlass einer …
Besitz des Schuldners · Anordnung der Verwaltung durch das Vollstreckungsgericht
Bau- und Werkvertragsrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren VG Freiburg Urteil 12.10.2010 3 K 1198/09
Verwaltungsrecht
Zitieren LG Duisburg 8. Zivilkammer Urteil 16.09.2010 8 O 92/09 zitiert von 2
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren FG Münster Urteil 21.04.2010 6 K 3248/08 AO
Steuerrecht – Klage abgewiesen
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